Förderung von Krankenhäusern


Ihre Ansprechstelle:

Kommunale Angelegenheiten
Tel: 0931/380-1146
Fax: 0931/380-2146
Raum 146 , Peterplatz 9
97070 Würzburg

Investitionskostenförderung von kurz-, mittel- und langfristigen Anlagegütern

Beschreibung

Für Krankenhausbaumaßnahmen einschließlich Erstausstattung (Neubau, Umbau oder Erweiterungsbau) sowie Beschaffungen im mittel- und langfristigen Bereich werden auf Antrag Fördermittel gewährt. Aufwendungen für den Erhaltungsaufwand sind nicht förderfähig.

Im Verfahren wird die gesamte Bau- und Ausstattungsplanung, insbesondere im Hinblick auf die Bedarfsnotwendigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit geprüft und fachlich gebilligt.

Die Förderung erfolgt im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung. Nach Erteilung der Bewilligungsbescheide und Durchführung der Baumaßnahme erfolgt die Überprüfung der sachgerechten Verwendung der gewährten Fördergelder durch qualifizierten Verwendungsnachweis.

Einzelmaßnahmen über 2 Mio. Euro werden durch Ministerratsbeschluss in das Jahreskrankenhausprogramm (JKHP) aufgenommen. Maßnahmen unter 2 Mio. Euro werden über das Regierungskontingent abgewickelt.

Für Beschaffungsmaßnahmen im kurzfristigen Bereich (Nutzungsdauer 3 - 15 Jahre) werden pauschale Fördermittel gewährt. Die Abrechnung erfolgt durch vereinfachten Verwendungsnachweis, der in dreijährigem Turnus zu erstellen ist.

Voraussetzungen

Das Krankenhaus muss als Plankrankenhaus in den Krankenhausplan des Freistaats Bayern aufgenommen sein. Bedarfsfeststellung erfolgt durch das Bayer. Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (BayStMUV).

Fristen

Antrag für die Aufnahme in das Jahreskrankenhausprogramm des Folgejahres bis jeweils Ende Dezember.

Erforderliche Unterlagen

  • Raum- und Funktionsprogramm
  • Bau- und Ausstattungsplanung

Rechtsgrundlagen

  • Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)
  • Bayer. Krankenhausgesetz (BayKrG)

Weitere Informationen

Downloads

Hier können Sie u. a. Formulare, Dokumente, Präsentationen, Bilddokumente mit weiteren Informationen herunterladen.

Dokument Typ Dateigröße
Erklärung des Krankenhausträgers zur Refinanzierung geförderter Anlagegüter bei einer Nutzungsüberlassung von Krankenhauseinrichtungen gem. Art. 21 Abs. 1 BayKrG (Mustervordruck 1) Word 26 KB
Erklärung zur Anerkennung des Prüfungsrechts der zuständigen staatlichen Stellen (Mustervordruck 2) Word 24 KB
Rundschreiben des StMUG vom 17.06.2013 zur Förderung von kurzfristigen Anlagegütern PDF 37 KB
Stand: 13.04.2018