Förderung von Krankenhäusern


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Investitionskostenförderung von kurz-, mittel- und langfristigen Anlagegütern

Beschreibung

Für Krankenhausbaumaßnahmen einschließlich Erstausstattung (Neubau, Umbau oder Erweiterungsbau) sowie Beschaffungen im mittel- und langfristigen Bereich werden auf Antrag Fördermittel gewährt. Aufwendungen für den Erhaltungsaufwand sind nicht förderfähig.

Im Verfahren wird die gesamte Bau- und Ausstattungsplanung, insbesondere im Hinblick auf die Bedarfsnotwendigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit geprüft und fachlich gebilligt.

Die Förderung erfolgt im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung. Nach Erteilung der Bewilligungsbescheide und Durchführung der Baumaßnahme erfolgt die Überprüfung der sachgerechten Verwendung der gewährten Fördergelder durch qualifizierten Verwendungsnachweis.

Einzelmaßnahmen über 2 Mio. Euro werden durch Ministerratsbeschluss in das Jahreskrankenhausbauprogramm aufgenommen. Maßnahmen bis 2 Mio. Euro werden über das Regierungskontingent abgewickelt.

Für Beschaffungsmaßnahmen im kurzfristigen Bereich (Nutzungsdauer 3 - 15 Jahre) werden pauschale Fördermittel gewährt. Die Abrechnung erfolgt durch vereinfachten Verwendungsnachweis, der in dreijährigem Turnus zu erstellen ist.

Voraussetzungen

Das Krankenhaus muss als Plankrankenhaus in den Krankenhausplan des Freistaats Bayern aufgenommen sein. Die Bedarfsfeststellung erfolgt durch das Bayer. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP).

Fristen

Der Antrag für die Aufnahme in das Jahreskrankenhausbauprogramm des Folgejahres ist bis jeweils Ende Dezember einzureichen.

Erforderliche Unterlagen

  • Raum- und Funktionsprogramm
  • Bau- und Ausstattungsplanung

Rechtsgrundlagen

  • Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)
  • Bayer. Krankenhausgesetz (BayKrG)

Weitere Informationen

Downloads

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Dokument Typ Dateigröße
Rundschreiben des StMUG vom 17.06.2013 zur Förderung von kurzfristigen Anlagegütern PDF 37 KB
Stand: 27.06.2018