Asylbewerber - Leistungen an Asylbewerber


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Asylbewerber und sonstige ausländische Flüchtlinge, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus besitzen, erhalten im Falle der Hilfsbedürftigkeit soziale Leistungen nach Maßgabe des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG).

Beschreibung

Der notwendige Bedarf der Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG insbesondere an Unterkunft und Heizung, Kleidung sowie Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts wird grundsätzlich durch Sachleistungen gedeckt. Im Übrigen wird im Regierungsbezirk Unterfranken bereits seit 01.02.2014 den in Gemeinschaftsunterkünften lebenden Leistungsberechtigten der Bedarf an Ernährung als Geldleistung gewährt.

Darüber hinaus erhalten die Leistungsberechtigten zur Deckung persönlicher Bedürfnisse des täglichen Lebens (sog. soziokulturelles Existenzminimum) einen Geldbetrag. Außerdem erfolgt bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt eine medizinische Versorgung. In besonders gelagerten Einzelfällen können auch sonstige Leistungen gewährt werden.

Einkommen und Vermögen, über das verfügt werden kann, sind vor dem Eintritt von Leistungen nach dem AsylbLG aufzubrauchen.

Die Regierung von Unterfranken ist zuständig für die Gewährung des notwendigen Bedarfs an Unterkunft und Heizung, Mitteln zur Gesundheitspflege sowie Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts als Sachleistung, solange die Leistungsberechtigten (mit Ausnahme der nach § 2 AsylbLG) in einer Gemeinschaftsunterkunft oder in einer Aufnahmeeinrichtung im Regierungsbezirk Unterfranken wohnen. Im Übrigen sind die Landratsämter und kreisfreien Gemeinden zuständig.

Kosten

Soweit die Regierung von Unterfranken für die Gewährung der Leistungen zuständig ist, trägt der Freistaat Bayern die Kosten unmittelbar. Ansonsten erstattet der Staat den Landkreisen und kreisfreien Gemeinden die unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entstandenen Kosten.

Rechtsgrundlagen

  • Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG),
  • Asyldurchführungsverordnung

Weitere Informationen

Stand: 05. August 2015