Militärkonversion in Unterfranken


Konversionsmanagement In Unterfranken

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Regierungsvizepräsident
Jochen Lange

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97070 Würzburg

Die Militärkonversion in Unterfranken betrifft einerseits die von der Bundeswehrreform 2011 betroffenen Standorte wie Wildflecken und Hammelburg im Landkreis Bad Kissingen, Volkach im Landkreis Kitzingen, Veitshöchheim und Würzburg im Landkreis Würzburg.

Andererseits umfasst die Militärkonversion auch die vom Abzug der US-Armee betroffenen Standorte. Dazu gehören in den 90er Jahren der Komplettabzug der Amerikaner in Aschaffenburg, Bad Kissingen, Giebelstadt und Wildflecken, in jüngerer Zeit in Kitzingen (2007) und Würzburg (2009) und aktuell der geplante Abzug des US-Militärs aus Schweinfurt (2014).
 

Beschreibung

Bundeswehrreform 2011

Nach Bekanntgabe durch Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 26.10.2011 sollen im Rahmen der Bundeswehrreform 2011 bundesweit 31 von 400 Bundeswehrstandorten geschlossen werden (drei davon in Bayern: Fürstenfeldbruck, Penzing, Kaufbeuren) und insgesamt 20.000 Stellen wegfallen.

In Unterfranken sind drei Standorte von starken Reduzierungen betroffen, womit die Zahl der Dienststellen von bisher 6.180 auf zukünftig 3.726 reduziert wird (ca. - 40%). Schließungen von Bundeswehrstandorten sind in Unterfranken nicht vorgesehen.

Folgende Bundeswehrstandorte in Unterfranken erfahren signifikante Reduzierungen:

Ort signifikante Reduzierungen
Wildflecken von 800 auf 390 Dienstposten (-51%)
Hammelburg von 2.280 auf 1300 Dienstposten (-43%)
Volkach von 1.830 auf 1.150 Diensposten (-37%)

 

Weitere betroffene Standorte:

Ort Reduzierungen
Veitshöchheim von 1.190 auf 880 Dienstposten (-26%)
Würzburg Auflösung Kreiswehrersatzamt

 

Mit zwei umfangreichen Dienstpostenreduzierungen (Hammelburg und Wildflecken) trifft dies den Landkreis Bad Kissingen besonders hart, da die regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung für Bayern 2030 für diesen Landkreis ebenso wie für die Landkreise Haßberge und Rhön-Grabfeld mit über 11% den höchsten Bevölkerungsrückgang ausweist, also von den Auswirkungen des demographischen Wandels ohnehin schon besonders betroffen sein wird.

Abzug des US-Militärs in Schweinfurt

Im Februar 2012 gab das US-Verteidigungsministerium bekannt, dass mit dem Abzug von zwei Infanteriebrigaden der US-Army aus Europa auch die Auflösung der Standorte in Bam-berg und Schweinfurt einhergehen. Der Komplettabzug ist für Schweinfurt bis Herbst 2014 geplant.
Die US-Army wird in Stadt und Landkreis Schweinfurt 2.940 ha Kasernen-, Übungs- und Wohngelände auf acht Liegenschaften zurücklassen. Im unmittelbaren Stadtgebiet von Schweinfurt werden ca. 90 ha frei. Besondere Bedeutung hat dabei die US-Siedlung „Askren Manors“ mit 77 Gebäuden und ca. 700 Wohnungen. Stadt und Landkreis Schweinfurt verlieren damit rund 4.300 stationierte US-Soldaten mit etwa 6.400 Angehörigen. Betroffen von der Standortreduzierung sind ferner über 1.000 Zivilangestellte, darunter etwa 600 deutsche Beschäftigte.

Handlungsfelder der Regierung von Unterfranken

  1. Städtebauförderung
    Alle von der Bundeswehrreform betroffenen unterfränkischen Kommunen, sowie die Stadt Schweinfurt wurden schon bisher über Mittel der Städtebauförderung unterstützt. Für die betroffen Kommunen ist nun zusätzlich für Planungen und Maßnahmen, die die Konversion betreffen, eine Anhebung des Fördersatzes von 60% auf 80% mit Landesmitteln im Rahmen des „Struktur- und Härtefonds“ in Absprache mit der Obersten Baubehörde möglich.
  2. Bayerisches Städtebauförderprogramm „Schwerpunkt Militärkonversion“
    Zusätzlich wurden im Bayerischen Städtebauförderprogramm 2012 „Schwerpunkt Militärkon-version“ 2,7 Millionen Euro für die von der Bundeswehrreform 2011 betroffen Städte und Gemeinden, sowie die vom US-Abzug betroffenen Städte Bamberg und Schweinfurt mit Umlandgemeinden, bereitgestellt. Wegen der besonderen strukturellen Herausforderung wird ein erhöhter Fördersatz von 80 Prozent gewährt, um die Kommunen bei Standortentwicklungskonzepten, städtebaulichen Untersuchungen und städtebaulichen Managementaufgaben unterstützen zu können.
    In Unterfranken wurde hieraus u.a. ein interkommunales Standortentwicklungskonzept der Stadt Schweinfurt mit den betroffenen Landkreisgemeinden sowie ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Gemeinde Niederwerrn bewilligt.
  3. Konversionsmanagementförderung durch das bayerische Wirtschaftsministerium
    Das Bayerische Wirtschaftsministerium stellt in Ergänzung zu den bereits bestehenden Regionalmanagements Mittel zur Förderung von Konversionsmanagements für die von der Bundeswehrreform und dem Abzug des US-Militärs betroffenen Standorte zur Verfügung.
    Die Förderquote liegt bei 80-90 % für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren.
    In Unterfranken wurde für die Landkreise Kitzingen, Bad Kissingen und Schweinfurt ein Konversionsmanagement bewilligt, wobei der Landkreis Schweinfurt als erste Gebietskörperschaft in ganz Bayern den Förderbescheid von Staatssekretärin Hessel überreicht bekam.
  4. Arbeitsgruppe Konversion
    Unter der Leitung von Herrn Regierungsvizepräsidenten Dr. Andreas Metschke befasst sich eine Arbeitsgruppe neben der Behandlung von Konversionsthemen (bereits 2004 eingesetzt durch den früheren Abzug der Amerikanischen Streitkräfte etwa in Würzburg und Kitzingen) auch mit Fragestellungen, die durch die jetzige Bundeswehrreform aufgeworfen werden.

Weitere Informationen

Stand: 06. Oktober 2015