Widmung, Umstufung und Einziehung


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Straßenbau,
Bauwesen

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Das Sachgebiet Straßen- und Brückenbau der Regierung von Unterfranken wirkt auf der Ebene der Mittelbehörde bei der Widmung, Umstufung und Einziehung von Bundes- Staats- und Kreisstraßen mit.

Beschreibung

Über Widmung, Umstufung und Einziehung entscheidet bei Bundesfernstraßen und Staatsstraßen die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr. Aber auch im Rahmen eines straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahrens kann eine entsprechende Widmung ausgesprochen werden.

Vor der Aufstufung von Gemeindestraßen zu Kreisstraßen ist dies der Regierung als der für den künftigen Träger der Straßenbaulast zuständigen Straßenaufsichtsbehörde rechtzeitig anzuzeigen. Die Straßenaufsichtsbehörde kann innerhalb von zwei Monaten nach Eingang der Anzeige gegen die Umstufung Erinnerung erheben.

Die Klassifizierung der Straßen erfolgt in erster Linie nach ihrer Verkehrsbedeutung. In § 1 FStrG und Art. 3 BayStrWG sind die entsprechenden Kriterien genannt. Eine wichtige Rolle spielt daneben auch die Lage der Straße und die ihr zugedachte Aufgabe im Gesamtstraßennetz (Netzzusammenhang). Für die Verkehrsbedeutung einer Straße ist die Verkehrsdichte nicht in gleicher Weise wie die Verkehrsbeziehung bedeutsam. Die größere Verkehrsdichte einer Straße kann aber im Vergleich zum Durchschnitt benachbarter Straßen mit vergleichbaren Verkehrsbeziehungen den Ausschlag für die höhere Straßenklasse geben.

Fristen

keine

Erforderliche Unterlagen

Planunterlagen und Beschlüsse der zuständigen Gremien

Rechtsgrundlagen

  • Bundesfernstraßengesetz (FStrG),
  • Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG)

Weitere Informationen

Stand: 02.05.2018