EU-Richtlinie Industrieemissionen - Eigenständige Abwasseranlagen


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Um im Einklang mit dem Verursacher- und Vorsorgeprinzip die Umweltverschmutzung durch Industrietätigkeiten zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen, wurde auf europäischer Ebene ein allgemeiner Rahmen für die Kontrolle der wichtigsten Industrietätigkeiten aufgestellt, der vorzugsweise Eingriffe an der Quelle vorsieht.

Beschreibung

Die rechtliche Basis für die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung ist die Richtlinie 2010/75/EU, die Richtlinie über Industrieemissionen (IE-Richtlinie). Diesbezüglich relevante Tätigkeiten in den betroffenen Anlagen (IE-Anlagen) sind in Anhang I dieser Richtlinie aufgelistet. Ziel des integrierten Konzepts ist es Emissionen in Luft, Wasser und Boden soweit wie möglich zu vermeiden und, wo dies nicht möglich ist, zu vermindern. Damit soll ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt erreicht werden. Ein weiteres Ziel ist es, die Formalien für Genehmigungsverfahren für umweltrelevante Industrieanlagen auf europäischer Ebene zu harmonisieren.

Im Rahmen der Zuständigkeit des Sachgebiets Wasserwirtschaft der Regierung von Unterfranken werden hier Anlagen für die Bereiche der eigenständigen Abwasseranlagen betrachtet.

Die Regierung von Unterfranken hat einen Überwachungsplan für alle in Unterfranken betroffenen eigenständigen Abwasseranlagen erstellt.

Der Überwachungsplan gemäß § 8 Abs. 5 und § 9 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungs-Verordnung (IZÜV) soll eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung von eigenständigen Abwasserbehandlungsanlagen, in die Abwasser aus IE-RL-Produktionsstätten eingeleitet wird, sicherstellen. Im Überwachungsplan werden die im Regierungsbezirk Unterfranken liegenden eigenständigen Abwasserbehandlungsanlagen mit einer Genehmigung nach § 60 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 WHG und eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen für Lebens- und Futtermittelbetriebe ohne Genehmigung nach § 60 Satz 1 Nr. 2 WHG mit einer Direkteinleitung aufgeführt. Der Überwachungsplan stellt die Grundlage der Überwachungsprogramme der einzelnen Kreisverwaltungsbehörden (Überwachungsbehörden) dar.
 

Rechtsgrundlagen

Richtlinie 2010/75/EU Industrieemissionen

Weitere Informationen

Downloads

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Dokument Typ Dateigröße
Überwachungsplan der Regierung von Unterfranken für den Bereich Wasserwirtschaft - Abwasserbehandlungsanlagen PDF 212 KB
Anhang 1 Überwachungsplan der zu überwachenden Anlagen - Abwasser PDF 182 KB
Anhang 2 Bewertungsschema (Formblatt für Anlage 2 des Überwachungsprogramms)-Abwasser PDF 183 KB
Anhang 3 Muster für Überwachungsprogramme (Anlage 1 des Überwachungsprogramms) - Abwasser PDF 181 KB
Anhang 4 Muster-Überwachungsbericht (Formblatt für Anlage 3 des Überwachungsprogramms)- Abwasser PDF 13 KB
Stand: 29.05.2017