Bayerische Gewerbeaufsicht

Mitwirkung im Berufskrankheitenverfahren


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Gewerbeaufsicht
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Berufskrankheiten sind besondere, vom Gesetzgeber in eine spezielle Liste (sog. Berufskrankheitenliste) aufgenommene berufsbedingte Erkrankungen. Über die Anerkennung/Ablehnung einer Erkrankung als Berufskrankheit entscheidet die Berufsgenossenschaft nach Anhörung des Staatlichen Gewerbearztes beim Gewerbeärztlichen Dienst. Der gesamte Entscheidungsfindungsprozess wird als Berufskrankheitenverfahren bezeichnet.

Beschreibung

Bei Meldung des Verdachtes auf eine Berufskrankheit ist die zuständige Berufsgenossenschaft gesetzlich verpflichtet Ermittlungen anzustellen, ob Arbeitsplatzeinwirkungen vorliegen, die für den gemeldeten Krankheitsfall ursächlich sein können. Gegebenenfalls kann die Berufsgenossenschaft hierbei auch ein entsprechendes ärztliches Fachgutachten einholen.
Nach Zusammenstellung aller für den gemeldeten Krankheitsfall relevanter Daten – ggf. auch einschließlich Fachgutachten – ist die Vorlage der kompletten Unterlagen (Berufskrankheitenakte) an den regional jeweils zuständigen Gewerbeärztlichen Diensten per Gesetz vorgeschrieben.
Der Gewerbeärztliche Dienst des Gewerbeaufsichtsamtes überprüft die Unterlagen dann und gibt – ggf. gestützt auch auf zusätzliche eigene Ermittlungen – eine gutachterliche Stellungnahme ab mit Empfehlung zur Anerkennung bzw. Ablehnung oder aber mit der Aufforderung nach weitergehenden Ermittlungen.
Die Berufsgenossenschaft ist nicht zwingend an die gewerbeärztliche Empfehlung gebunden (wohl aber an die Aufforderung nach weiteren Ermittlungen), muss aber abweichende Entscheidungen gegenüber dem Gewerbeärztlichen Dienst begründen.

Voraussetzungen

Meldung des Verdachtes einer Berufskrankheit an Berufsgenossenschaft/Ermittlungen der Berufsgenossenschaft

Erforderliche Unterlagen

Von der Berufsgenossenschaft vorgelegte Ermittlungsakte

Kosten

Für den Versicherten keine, ggf. jedoch bei bestimmten gutachterlichen Stellungnahmen Kosten für die Berufsgenossenschaft.

Rechtsgrundlagen

Online Formulare im PDF-Format

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Stand: 15.05.2017