Presseinfo 228/14 — 09. September 2014


Zugangszahlen bei den Asylbewerbern steigen weiter dramatisch

Regierung auf dem Weg zur Schaffung einer Notunterkunft in freiwerdenden US – Liegenschaften in Schweinfurt


Würzburg (ruf) – In den vergangenen Wochen hat sich die Situation im Asylbereich dramatisch verschärft. Allein im Juli 2014 wurden insgesamt 19.431 Asylanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellt. Das sind über 75 % mehr als im Juli 2013. War zu Beginn des Jahres noch mit rund 20.000 neu nach Bayern kommenden Asylbewerbern gerechnet worden, so liegen die Prognosen derzeit bereits bei 33.000. Infolgedessen hat sich auch die Zahl der in Unterfranken unterzubringenden Asylbewerber sprungartig nach oben entwickelt und alle bisherigen Prognosen übertroffen. Allein in den letzten vier Wochen wurden der Regierung von Unterfranken regelmäßig wöchentlich zwischen 80 und 100 Asylsuchende vom Landesbeauftragten für die Aufnahme und Verteilung ausländischer Flüchtlinge zur weiteren Verteilung in Unterfranken zugewiesen. Nach Mitteilung des Landesbeauftragten werden diese Zuweisungen nochmals deutlich erhöht werden müssen, so dass in Unterfranken wöchentlich 150 Asylbewerber unterzubringen sind.

Die Kapazitätsgrenzen der von der Regierung vorgehaltenen und betriebenen Gemeinschaftsunterkünfte sind erreicht. Um auf den zu erwartenden Zustrom an Asylbewerbern vorbereitet zu sein, sucht die Regierung von Unterfranken nach kurzfristig nutzbaren, größeren Notunterkünften. Da hierfür auch derzeit freiwerdende, bislang militärisch genutzte Liegenschaften in Betracht kommen können, fand gestern mit Vertretern der für die Verwaltung dieser Liegenschaften zuständigen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ein Gespräch statt. Mit Blick auf die aktuell im Raum Schweinfurt gelegenen, in den nächsten Monaten freiwerdenden US-Liegenschaften nahmen an diesem, unter Vorsitz von Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer geführten Termin, auch Oberbürgermeister Sebastian Remelé und Landrat Florian Töpper teil. Regierungspräsident Dr. Beinhofer schilderte den Besprechungsteilnehmern den Ernst der Lage, der kurzfristig umsetzbare Lösungen erfordere: „Gerade Unterkunftsgebäude, die noch bis vor kurzem bewohnt waren, sind in der gegebenen Notsituation bestens geeignet, dem wachsenden Zustrom an Asylbewerbern und damit dem stark angestiegenen Bedarf an geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten kurzfristig Rechnung zu tragen. Mit Hilfe derartiger Notunterkunftsplätze wollen wir eine Unterbringung in Zelten vermeiden.“ Aus Sicht der Besprechungsteilnehmer kommen hierfür im Raum Schweinfurt Teilflächen der US – Liegenschaften Conn Barracks und Ledward Barracks in Betracht. Ob und welcher dieser Standorte in Teilen vorübergehend als Notunterkunft für 100 bis 150 Asylbewerber in Betracht kommt, wird zusammen mit den betroffenen Behörden untersucht.

 

Gegenstand der heutigen Besprechung war nicht der Standort einer Erstaufnahmeeinrichtung, wie sie künftig nach den Vorgaben der Bayerischen Staatsregierung neben Zirndorf und München in allen Regierungsbezirken entstehen soll. Die Regierung von Unterfranken ist derzeit auf der Suche und führt hierzu Gespräche mit in Betracht kommenden Kommunen. Insofern werden Gespräche auch mit der Stadt Schweinfurt geführt.

Im Regierungsbezirk Unterfranken sind derzeit 3239 Asylbewerber (Stand Juli 2014) untergebracht. Davon leben 1985 in Gemeinschaftsunterkünften der Regierung von Unterfranken, 1254 in dezentralen, in der Zuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörden liegenden Einrichtungen. Der Regierung von Unterfranken ist es damit bislang gelungen, die nach Unterfranken kommenden Asylbewerber zum weit überwiegenden Teil in von ihr betriebenen 22 Gemeinschaftsunterkünften unterzubringen. Allein im laufenden Jahr wurden rund 300 neue Wohnplätze in Gemeinschaftsunterkünften geschaffen. Bis zum Ende des Jahres werden weitere 250 Plätze hinzukommen, so in Ochsenfurt, Fladungen und Kitzingen. Trotz dieser Anstrengungen kann mit der dramatischen Entwicklung aber nicht Schritt gehalten werden. Die Regierung von Unterfranken sah sich deshalb gezwungen, der in anderen Regierungsbezirken bereits seit längerer Zeit geübten Praxis zu folgen und Asylbewerber auch den Landkreisen und kreisfreien Städten unmittelbar zuzuweisen.


Pressesprecher Johannes Hardenacke, Tel. 0931/380-1109, Fax 0931/380-2109