Presseinfo 330/14 — 18. Dezember 2014


Sinntalbahn / Bahnstrecke 5211 Jossa-Wildflecken
Anhörungsverfahren für Rückbau der Gleisanlagen abgeschlossen

Würzburg (ruf) – Die Regierung von Unterfranken hat das Anhörungsverfahren für den Rückbau der Sinntalbahn zwischen Jossa und Wildflecken mit der abschließenden Stellungnahme an das Eisenbahn-Bundesamt beendet und den Rückbau der Schienen-infrastruktur befürwortet. Die abschließende Stellungnahme wird gemeinsam mit den Verfahrensunterlagen in den nächsten Tagen dem Eisenbahn-Bundesamt zugeleitet.

Die Regierung von Unterfranken wurde im Planfeststellungsverfahren nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz als Anhörungsbehörde im Auftrag des Eisenbahn-Bundesamtes tätig, das die Entscheidung über den Planfeststellungsantrag - den Planfeststellungsbeschluss - erlassen wird.

Verfahrensgegenstand ist ein Antrag der DB Netz AG als Eigentümerin der Infrastruktur zum Rückbau der noch vorhandenen Gleise, Weichen, Signale, Bahnübergänge und der Betriebsstellen der gesamten Bahnstrecke 5211.

Das Anhörungsverfahren wurde durch die Regierung von Unterfranken im Juli 2010 mit der öffentlichen Auslegung der Planunterlagen in den Gemeinden entlang der Sinntalbahn und der Beteiligung einer Vielzahl von Fachbehörden in Bayern und Hessen eröffnet.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung erhoben unter anderem mehrere Fahrgastverbände und der Bund Naturschutz in Bayern e.V. Einwendungen gegen den geplanten Rückbau. Sie wandten sich aus verkehrspolitischen Erwägungen gegen den beantragten Rückbau der Schieneninfrastruktur und machten geltend, dass weiterhin ein Verkehrsbedürfnis auf der Sinntalbahn bestehe.

In einem umfangreichen Erörterungstermin am 14.11.2011 wurden die Planungen mit den Fachbehörden, Kommunen, Verbänden und Einwendern diskutiert. Aufgrund des Erörterungstermins führte die Regierung von Unterfranken zu Beginn des Jahres 2012 eine nochmalige Bedarfsprüfung bei potentiellen Schienenverkehrsbetreibern durch, um festzustellen, ob eine Nachfrage für Personen- oder Güterverkehre auf der seit April 2005 stillgelegten Bahnstrecke besteht. Aus den Rückmeldungen ergaben sich aber keine konkreten Betreiberkonzepte. Nur für wenige Betriebstage im Jahr wurde grundsätzliches Interesse an der Durchführung touristischer Personenverkehre signalisiert. Einzige ernst zu nehmende Interessenten für den Weiterbetrieb der Schienenstrecke waren die Rhein-Sieg-Eisenbahnen GmbH und in der im Jahr 2013 gegründete Hessisch-Bayerische Sinntal-Kreuzbergbahn e.V..
Die Rhein-Sieg-Eisenbahnen GmbH bekundete im Februar 2012 gegenüber der DB Netz AG ihr Interesse an der Übernahme der stillgelegten Eisenbahninfrastruktur im Wege eines Pachtvertrages. Parallel dazu stellte sie gemeinsam mit Fahrgastverbänden und dem Bund Naturschutz im März 2012 ein mögliches Bürgerbahnkonzept für die Sinntalbahn vor. Dieses Konzept orientiert sich an der erfolgreichen Wiederbelebung der Ilztalbahn (Passau-Freyung), an der die Rhein-Sieg-Eisenbahnen GmbH maßgeblich beteiligt war.

Im März 2012 erklärte die Regierung von Unterfranken daraufhin das Ruhen des Anhörungsverfahrens, um den Fortgang der Verhandlungen zwischen der Rhein-Sieg-Eisenbahnen GmbH und der DB Netz AG über die Verpachtung der Strecke abzuwarten. Im September 2012 wurde der Rhein-Sieg-Eisenbahnen GmbH von der DB Netz AG das Betretungsrecht zum Vegetationsfreischnitt an der Sinntalbahn eingeräumt, im Oktober 2012 wurde mit dem Freischnitt der Strecke begonnen. Seit Herbst 2013 wurden die Verhand-lungen durch den neu gegründeten Hessisch-Bayerische Sinntal-Kreuzbergbahn e.V. fortgeführt. Im Juli 2014 erklärten der Hessisch-Bayerischen Sinntal-Kreuzbergbahn e.V. und die DB Netz AG die Verhandlungen über die Verpachtung der Sinntalbahn jedoch für gescheitert. Mit dem Abschluss eines Pachtvertrages sei in absehbarer Zeit nicht zu rechnen. Daraufhin nahm die Regierung von Unterfranken das Anhörungsverfahren wieder auf.

Nach Auffassung der Regierung von Unterfranken ist die Planrechtfertigung für den beantragten Rückbau der Infrastruktur gegeben, da keine tragfähigen Nutzungskonzepte für die Sinntalbahn absehbar sind. Die Regierung von Unterfranken verkennt nicht die grundsätzliche verkehrspolitische Bedeutung einer weitgehend intakten Schienenverkehrsinfrastruktur wie der Sinntalbahn für den ländlichen Raum. Als Ergebnis des mehrjährigen Anhörungsverfahrens muss aber festgestellt werden, dass kein hinreichendes konkretes Verkehrsbedürfnis für Personen- oder Güterverkehre auf der Sinntalbahn erkennbar ist.

Mit dem Rückbau der Schieneninfrastruktur ist nicht automatisch die Entwidmung der Strecke für den Bahnbetrieb verbunden. Hierüber ist durch das Eisenbahn-Bundesamt im sogenannten Freistellungsverfahren nach § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes zu entscheiden. Nach § 23 AEG kann die Freistellung von Bahnbetriebszwecken erfolgen, wenn die Eisenbahninfrastruktur stillgelegt ist und die öffentlichen Verkehrsbedürfnisse derzeit und auch auf absehbare Zeit nicht mehr bestehen, d.h. langfristig eine Nutzung der Infrastruktur im Rahmen der Zweckbestimmung nicht mehr zu erwarten ist. Der Antrag nach § 23 AEG kann vom jeweiligen Eisenbahninfrastrukturunternehmen oder den Gemeinden, auf deren Gebiet sich die Bahnstrecke befindet, gestellt werden.

Hintergrund:
Die 1891 eröffnete Sinntalbahn (Bahnstrecke 5211 Jossa – Wildflecken von km 0,672 bis km 31,725) ist eine Nebenbahn, die im hessischen Jossa ihren Ausgangspunkt hat und von dort über Altengronau ins bayerische Bad Brückenau und nach Wildflecken führt. Die Strecke verläuft vom Bahnhof Jossa aus zunächst auf denselben Gleisen, wie die Bahnstrecke Flieden–Gemünden. Kurz hinter Jossa beginnt die eigene Trassierung, die durch das Sinntal und die Rhön verläuft.

Die Einstellung des Personenverkehrs auf der Sinntalbahn erfolgte zum 27. Mai 1988, die Einstellung des Güterverkehrs zum 4. Februar 2002. Mit Wirkung zum 01.04.2005 wurde der DB Netz AG gemäß § 11 AEG die dauernde Einstellung des Betriebes auf der Strecke Jossa Wildflecken genehmigt. Die Strecke ist seitdem stillgelegt und wurde bis auf Verkehrssicherungsmaßnahmen nicht mehr instand gehalten.


Pressesprecher Johannes Hardenacke, Tel. 0931/380-1109, Fax 0931/380-2109