Presseinfo 049/15 — 11. Februar 2015


Kommunaler Finanzausgleich: Kommunaler Hochbau in Unterfranken 2014 mit 56,7 Millionen Euro gefördert


Würzburg(ruf) – Für kommunale Hochbaumaßnahmen bewilligte die Regierung von Unterfranken im Jahr 2014 Zuschüsse aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs von insgesamt 56,7 Millionen Euro. Diese vom Landtag bereitgestellten Mittel sind für kommunale Schulen und Kindertageseinrichtungen bestimmt.

Kommunale Schulbaumaßnahmen:

Mit rund 42,0 Millionen Euro floss der weitaus größte Teil der Fördermittel in insgesamt 102 Schulbauprojekte einschließlich Schulsportanlagen.

Davon konnten 24 Maßnahmen mit der Bewilligung der letzten Rate abgeschlossen werden, unter anderem die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule in Alzenau mit Gesamtkosten von 9,2 Millionen Euro, der Neubau der Staatlichen Realschule in Großostheim (21 Millionen Euro), die Generalsanierung und Erweiterung der Grund- und Mittelschule in Poppenhausen (7,6 Millionen Euro) und die Erweiterung und Ausstattung der Staatlichen Berufsschule III in Aschaffenburg (11,7 Millionen Euro).

Für 78 weitere Baumaßnahmen wurden Zuwendungsraten entsprechend dem jeweiligen Baufortschritt bewilligt. Insgesamt wurde für diese bereits laufenden Schulprojekte der Großteil der Zuschüsse von rund 36,6 Millionen Euro eingesetzt.

Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer zeigte sich erfreut, dass die sehr gute Mittelausstattung es auch 2014 ermöglichte, die den Kommunen bewilligten Fördermittel zeitnah bereitzustellen. Lange Vorfinanzierungszeiten konnten deshalb für die Kommunen weitgehend vermieden werden.

Die größte derzeit laufende Baumaßnahme ist die Generalsanierung des Schulzentrums in Lohr a. M. durch den Zweckverband Schul- und Sportzentrum Lohr a. M. (Gesamtkosten rund 39 Millionen Euro).

Weitere große Baumaßnahmen unter den laufenden Schulbauprojekten sind:

 

  • Gymnasium Karlstadt: Generalsanierung des Johann-Schöner-Gymnasiums durch den Landkreis Main-Spessart mit Gesamtkosten von 9,8 Millionen Euro
  • Realschule Obernburg: Erweiterung und Generalsanierung der Staatl. Realschule durch den Landkreis Miltenberg mit Gesamtkosten von 10,7 Millionen Euro
  • Gymnasium Bad Neustadt/S.: Generalsanierung des Rhön-Gymnasiums durch den Landkreis Rhön-Grabfeld mit Gesamtkosten von 12,1 Millionen Euro
  • Mittelschule Werneck: Generalsanierung der Mittelschule durch den Balthasar-Neumann-Schulverband Werneck mit Gesamtkosten von 9,1 Millionen Euro
  • Grund- und Mittelschule Ochsenfurt: Generalsanierung und Teilneubau der Grund- und Mittelschule durch die Stadt Ochsenfurt mit Gesamtkosten von 17,7 Millionen Euro.

Für Schulbaumaßnahmen besteht in Unterfranken auch weiterhin ein sehr hoher Investitionsbedarf. Für weitere 23 dringliche Vorhaben konnte deshalb eine Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn erteilt werden. Diese Projekte werden 2015 und 2016 mit einer ersten Förderrate anfinanziert.

Die größeren Projekte unter ihnen sind:

  • Staatl. Berufsschule II Aschaffenburg: Erweiterung und Generalsanierung der Staatlichen kaufmännischen Berufsschule II durch die Stadt Aschaffenburg mit Gesamtkosten von 15,5 Millionen Euro
  • David-Schuster-Realschule Würzburg: Erweiterung und Umbau der David-Schuster-Realschule durch die Stadt Würzburg mit Gesamtkosten von 4,0 Millionen Euro
  • Grund- und Mittelschule Wörth a. M.: Generalsanierung der Grund- u. Mittelschule durch die Stadt Wörth a. M. mit Gesamtkosten von 6,8 Millionen Euro
  • Grundschule Bischbrunn-Oberndorf: Generalsanierung der Grundschule durch die Gemeinde Bischbrunn mit Gesamtkosten von 5,2 Millionen Euro


Kindertageseinrichtungen:

Beim Ausbau von Kindertageseinrichtungen wurden im vergangenen Jahr 97 Projekte aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs bezuschusst (Fördermittel: 14,7 Millionen Euro). Für weitere 16 Bauvorhaben wurde bereits die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn erteilt; darüber hinaus sind Planungen für zahlreiche weitere Projekte bekannt, die ebenfalls im Jahr 2015 begonnen werden sollen.

Klarstellender Hinweis:

Zum Förderprogramm Staatliche Investitionsförderung im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2014“ (Bundes- und Landesmittel) zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen sowie zur laufenden Betriebskostenförderung unterfränkischer Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen wird jeweils eine gesonderte Pressemitteilung ergehen.


Pressesprecher Johannes Hardenacke, Tel. 0931/380-1109, Fax 0931/380-2109