Presseinfo 085/15 — 23. März 2015


Bayerische Regierungspräsidenten-Tagung am 22. und 23. März 2015 in Bad Kissingen 

Regierungen für Zukunftsthemen gut gerüstet

 

Bild der Bayerischen Regierungspräsidenten-Tagung März 2015 in Bad KissingenVon links nach rechts: Regierungspräsident
Karl Michael Scheufele (Schwaben), Regierungs-
präsident Heinz Grunwald (Niederbayern), Landrat
Thomas Bold, Regierungspräsident Wilhelm Wenning
(Oberfranken), Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer
(Unterfranken), Regierungspräsident Axel Bartelt
(Oberpfalz), Amtschef Günter Schuster (Bayerisches
Innenministerium), Regierungs-präsident Christoph
Hillenbrand (Oberbayern), Oberbürgermeister Kay
Blankenburg und Regierungspräsident, Dr. Thomas
Bauer (Mittelfranken) beim gemeinsamen Gruppen-
foto vor dem Hotel Kaiserhof Victoria, Bad Kissingen.
(Foto: Melanie Hofmann)

Würzburg (ruf) – Auf Einladung des Regierungspräsidenten von Unterfranken, Dr. Paul Beinhofer trafen sich am 22. und 23. März 2015 in Bad Kissingen die sieben bayerischen Regierungspräsidenten zu einer Arbeitstagung. Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer konnte in Anwesenheit von Landrat Thomas Bold und Oberbürgermeister Kay Blankenburg seine Kollegen Regierungspräsidenten Dr. Thomas Bauer (Mittelfranken), Axel Bartelt (Oberpfalz), Heinz Grunwald (Niederbayern), Christoph Hillenbrand (Oberbayern), Karl Michael Scheufele (Schwaben) und Wilhelm Wenning (Oberfranken) sowie Ministerialdirektor Günter Schuster (Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr) begrüßen.

Zentrale Themen und Zukunftsfelder aus dem breiten Spektrum moderner Verwaltungstätigkeit waren Gegenstand der Arbeitstagung. Neben der Bewältigung des aktuellen Asylbewerberzustroms, welcher gerade die Regierungen seit Monaten in besonderer Weise beschäftigt und den damit verbundenen Personalfragen stand u. a. auch die Umsetzung der von der Bayerischen Staatsregierung vor kurzem beschlossenen Behördenverlagerungen auf dem Tagungsprogramm. Insoweit kann bekanntlich gerade auch Bad Kissingen durch die Errichtung eines Hauses für Gesundheitsmanagement als Außenstelle des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit mit 100 Beschäftigen profitieren.

Der einladende unterfränkische Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer machte bereits zu Beginn deutlich, dass die Regierungen für die anstehenden Zukunftsanforderungen strukturell gut gerüstet sind. Als regionale Koordinierungs- und Bündelungsbehörden staatlicher Tätigkeit komme den Regierungen im Bayerischen Verwaltungsaufbau eine wichtige Rolle zu. Als „Förderagentur“ des Staates hätten sich die Regierungen in der Vergangenheit gerade bei kurzfristigen Sonderförderprogrammen oder aber auch bei komplexen Förderfällen immer wieder bewährt. Verwaltungsmodernisierung und Aufgabenoptimierung seien für die Regierungen Dauerthema. Aktuell sei die Bewältigung des Asylbewerberzustroms wieder eine Herausforderung, die man nur gemeinsam lösen könne. Regierungen, Kreisverwaltungsbehörden und Kommunen seien gemeinsam in der Pflicht. Dabei hätten die Bezirksregierungen gerade auch in der letzten Zeit untereinander eine große Solidarität bewiesen, auf die man sich auch künftig verlassen könne.

Die von der Bayerischen Staatsregierung vor kurzem bekannt gegebene Behördenverlagerung werde man gemeinsam konstruktiv begleiten und umsetzen. Sie böte gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels große Chancen für die strukturschwächeren Räume. Diese gelte es bei den weiteren Planungen unter Einbeziehung regionaler Kompetenzen jetzt passgenau zu erschließen.

„Große Aufgaben, bei deren Bewältigung eine leistungsfähige und flexible öffentliche Verwaltung unverzichtbar ist“, stellte Regierungspräsident Dr. Beinhofer in Übereinstimmung mit seinen Kollegen fest.

 

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Pressesprecher Johannes Hardenacke, Tel. 0931/380-1109, Fax 0931/380-2109