Presseinfo 247/15 — 19. August 2015


Zum offenen Brief des Schweinfurter Stadtratsmitglieds Frank Firsching, Die LINKE, vom 18. August 2015

 

 

Würzburg (ruf) – Zum offenen Brief des Schweinfurter Stadtratsmitglieds Frank Firsching, Die LINKE, vom 18. August 2015 und der dadurch ausgelösten Medienberichterstattung (zum Beispiel Mainpost und Schweinfurter Tagblatt vom 19. August 2015: “Entsetzt über die Zustände in der Erstaufnahmeeinrichtung“) nimmt die Regierung von Unterfranken wie folgt Stellung:

Für alle Behörden (auch Regierung von Unterfranken, Landratsämter, Kommunen) ist der momentane Asylbewerber- und Flüchtlingszustrom eine besondere Herausforderung. Die derzeitigen Asylbewerberzugänge waren so nicht zu prognostizieren. Mittlerweile gehen die bundesweiten Schätzungen von einer Verdreifachung der Zugangszahlen gegenüber 2014 aus. Es werden für das Jahr 2015 statt der noch im Mai prognostizierten 450.000 Asylbewerber nunmehr fast 750.000 Asylbewerber erwartet (siehe dazu aktuelle Medienberichterstattung). Vor diesem Hintergrund sind derzeit bayernweit alle Aufnahmeeinrichtungen überlastet.

Infolge der hohen Zugangszahlen im Asylbereich lässt sich eine zeitlich beschränkte Unterbringung von Asylsuchenden in Zelten oder Notunterkünften aktuell nicht vermeiden. Für eine angemessene Versorgung der Betroffenen wird hierbei stets Sorge getragen.

Alle in der Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt und andernorts in Gemeinschaftsunterkünften und dezentralen Unterkünften verfügbaren Plätze werden von der Regierung von Unterfranken ausgeschöpft. So auch in den Conn Barracks (Gemeinde Geldersheim, Landkreis Schweinfurt). Dort werden von der Regierung von Unterfranken seit Mai dieses Jahres bereits drei Gebäude zur Unterbringung von 196 Asylbewerbern genutzt. Eine Vergrößerung dieser Gemeinschaftsunterkunft um zwei weitere Gebäude ist bereits in der Planung. Ein erster Ortstermin hat am 11. August bereits stattgefunden.

Zur aktuellen Situation in Schweinfurt: In der Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt wurde nunmehr auch das zweite Unterkunftsgebäude von der Stadt Schweinfurt an die Regierung von Unterfranken übergeben. Damit stehen jetzt in der Aufnahmeeinrichtung rund 250 weitere Plätze zur Verfügung. Die Inanspruchnahme der angrenzenden Fahrzeughallen, die für wenige Tage seit Mitte letzter Woche als Notlösung wegen der hohen Zahl an Neu-Zugängen erforderlich wurde, konnte daher mittlerweile wieder aufgegeben werden. Dennoch bleibt die Lage auch in der Aufnahmeeinrichtung weiterhin angespannt. Eine an die neuen Anforderungen angepasste Kapazität der Aufnahmeeinrichtung in Abstimmung mit der Stadt Schweinfurt wird daher von der Regierung von Unterfranken angestrebt.


Pressesprecher Johannes Hardenacke, Tel. 0931/380-1109, Fax 0931/380-2109