Presseinfo 007/16 — 15. Januar 2016


Asylbewerberzahlen in Unterfranken im letzten Jahr verdreifacht

Ausweitung der Erstaufnahmekapazitäten und Neueröffnung weiterer Gemeinschaftsunterkünfte auch 2016

Eröffnung der neuen Gemeinschaftsunterkunft Mellrichstadt am 18. Januar 2016


Würzburg (ruf) – Die Zahl der in Unterfranken untergebrachten Asylbewerber (derzeit aus über 40 Nationen; allein in der Gemeinschaftsunterkunft in Würzburg sind aktuell 34 Nationen untergebracht) ist im vergangenen Jahr – entsprechend dem bundes- und landesweiten Trend – nochmals erheblich gestiegen.

Erstaufnahme von Asylbewerbern und Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt:

Die Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt hat zum 01.07.2015 ihren Betrieb aufgenommen. Ausgelegt war sie ursprünglich auf 540 Plätze; aktuell liegt die Kapazität bei 1.700 Personen. Bis Ende des Jahres 2015 wurden über die Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt 16521 Asylbewerber erstaufgenommen. Die aufnahmestärksten Monate waren der August (4059 Personen) und der September (4771 Personen). Einschließlich aller Dependancen der Regierung und Notunterkünften der Kreisverwaltungsbehörden waren Anfang November zeitweise über 6800 Asylbewerber unterfrankenweit erstuntergebracht (der Spitzentag war der 8. November mit 6845 Personen).

Zum aktuellen Stand (14. Januar 2016) sind in der Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt (einschließlich Transitbereich) 897 Personen untergebracht. Dazu kommen 1032 Personen in den Dependancen und 1839 Personen in den Notunterkünften der Kreisverwaltungsbehörden, also 3768 Personen in der Erstunterbringung insgesamt. Die Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt ist Schwerpunktaufnahmeeinrichtung für folgende Länder: Syrien, Afghanistan, Ukraine, Georgien und den Pazifikinselstaat Nauru (derzeit keine Asylbewerber). Bezogen auf den aktuellen Stand ergibt sich nach den registrierten Angaben in der Erstunterbringung (Aufnahmeeinrichtung, Dependancen, Notunterbringungen) derzeit folgende Länderverteilung: 60,85 % Syrien, 31,13 % Afghanistan, 6,33 % Ukraine, 0,79 % Georgien, 0,9 % Sonstige oder Staatenlose.

Zum Hintergrund Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt: Aktuell gehören zur Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt 8 von der Regierung betriebene Dependancen (in Aschaffenburg, Hammelburg, Nordheim und Würzburg). Aufgrund der stark angestiegenen Asylbewerberzugänge hat die Regierung von Unterfranken im Juli 2015 sukzessive den Notfallplan Asyl in Kraft gesetzt. Auf der Grundlage dieses Notfallplans werden seitdem von den Kreisverwaltungsbehörden Notunterkünfte betrieben, deren Bewohner der Aufnahmeeinrichtung zugeordnet sind.

 

Anschlussunterbringung (Gemeinschaftsunterkünfte der Regierung bzw. dezentrale Unterbringung durch die Kreisverwaltungsbehörden):

In den aktuell 36 Gemeinschaftsunterkünften bzw. Teilgemeinschaftsunterkünften der Regierung (im Jahr 2015 sind 10 Gemeinschaftsunterkünfte/Teilgemeinschaftsunterkünfte dazu gekommen) wohnten am 31.12.2015 insgesamt 2.751 Personen. Dazu kamen 9.120 Asylbewerber in 436 dezentralen Einrichtungen (meist Gasthäuser und Pensionen) in der Unterbringungszuständigkeit der Landratsämter. Bezogen auf die Gesamtzahl an untergebrachten Asylbewerbern von 11.871 Personen zum Jahresende 2015 (davon 3.666 Personen minderjährig) sind dies 6.880 Asylbewerber mehr als vor einem Jahr (Ende 2014: 4991 zentral und dezentral untergebrachte Personen, Ende 2013: 2701, Ende 2012: 1865, Ende 2011: 1608 Personen, Ende 2010: 1289 Personen), was mehr als einer Verdopplung der in der Anschlussunterbringung in Unterfranken befindlichen Asylbewerber entspricht.

Die Zahl der zur Anschlussunterbringung neu nach Unterfranken zugewiesenen (und hier untergebrachten) Asylbewerber stieg 2015 auf 8580 Personen (Vorjahre 2014: 3769, 2013: 1831, 2012: 922, 2011: 810 und 2010: 751 sowie 2009: 343 Personen). Dies sind 4.811 Personen mehr als im Vorjahr, was ebenfalls deutlich mehr als einer Verdoppelung entspricht.

Die 12 Hauptherkunftsländer der Asylbewerber in der Anschlussunterbringung waren zum Stand 31.12.2015 (in Personen): Syrien (5018), Afghanistan (1325), Ukraine (1258), Äthiopien (562), Kosovo (498), Albanien (418), Irak (357), Russische Föderation (300), Iran (278), Aserbaidschan (245), Pakistan (229), Mazedonien (200).

Als größere neue Gemeinschaftsunterkünfte der Regierung wurden im Jahr 2015 die Unterkunft in Geldersheim (Landkreis Schweinfurt, Gelände: Conn-Barracks) mit 200 Plätzen (April 2015) und in Kitzingen (Corlette Circle) mit 150 Plätzen (Juni 2015) eröffnet.

Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden in der Zuständigkeit der Jugendämter:

Unter unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden versteht man alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren, die ohne Begleitung nach Deutschland einreisen und für die sich weder Personensorge- noch Erziehungsberechtigte im Inland aufhalten. Die Inobhutnahme und Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger obliegen den Jugendämtern (Stadt- und Kreisjugendämter). Zum Stand 31.12.2015 waren in Unterfranken 1016 unbegleitete Minderjährige untergebracht (einschließlich 53 junger Erwachsener mit entsprechendem Bedarf). Mitte des Jahres (30.06.2015 waren es noch 466 und ein Jahr zuvor am 30.06.2014 waren es 83).

Asylbewerberzugang in Deutschland und in Bayern:

Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland und Bayern hat 2015 alle Erwartungen übertroffen. Im Jahr 2015 kamen fast 1,1 Millionen Asylbewerber nach Deutschland. Der Großteil davon ist in Bayern angekommen. Rund 160.000 sind zunächst auch in Bayern verblieben, die übrigen wurden nach dem bundesweiten Verteilungsschlüssel - dem Königsteiner Schlüssel - auf andere Bundesländer verteilt. Im Jahr 2014 waren es noch 32.000 und im Jahr 2013 noch rund 17.600 Neuzugänge in Bayern (siehe dazu Pressemitteilung des Bayerischen Sozialministeriums vom 30. Dezember 2015).

Damit übertrifft der tatsächliche Asylbewerberzugang im Jahr 2015 mit fast 1,1 Millionen Asylbewerbern auch das bisherige Rekordjahr 1992 mit formell 438.191 Asylanträgen deutlich.

Im Jahr 2015 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 476.649 Asylanträge gestellt, davon 441.899 Asylerstanträge. Die Zahl der tatsächlichen Einreisen war allerdings mit fast 1,1 Millionen Asylbewerbern deutlich höher (siehe vorstehenden Absatz). Es wurden damit bereits 273.515 Asylanträge mehr gestellt als im Vorjahr, was nur bezogen auf die Asylanträge bereits einer Steigerung von 135% entspricht (siehe dazu ausführlich Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums vom 6. Januar 2016). Dagegen betrug 2014 der Gesamtzugang von Asylbewerbern (Erst- und Folgeanträge) etwa 203.000 Personen. Hauptherkunftsländer waren 2015 bundesweit bei den Asylerstanträgen Syrien, Albanien, Kosovo, Afghanistan, Irak und Serbien. Syrer stellten im Jahr 2015 mit rund 162.000 Erstanträgen einen Anteil von 34% aller Asylerstanträge dar.

Weitere Planungen von Unterkunftsplätzen (Erstunterbringung und Anschlussunterbringung)

Die Regierung von Unterfranken rechnet auch 2016 mit einem weiteren erheblichen Bedarf von Unterkunftsplätzen in Unterfranken.

Die Regierung von Unterfranken baut daher die Unterbringungskapazitäten weiter aus. Bei den Erstaufnahmeeinrichtungsplätzen ist im Laufe des Jahres 2016 eine Erweiterung auf insgesamt 6700 Plätze vorgesehen (5700 Plätze in Stadt und Landkreis Schweinfurt und 1000 Plätze in Aschaffenburg), also mehr als eine Verzwölffachung zum Stand Mitte 2015. Bei den Gemeinschaftsunterkunftsplätzen sind bereits jetzt bis Ende 2016 noch rund 3000 neue Plätze in Planung.

Aktuell plant die Regierung sukzessive die Eröffnung weiterer Gemeinschaftsunterkünfte. Bereits am Montag, 18.01.2016, wird in Mellrichstadt eine Gemeinschaftsunterkunft mit 100 Plätzen in der früheren Berufsschule des Landkreises Rhön-Grabfeld in Betrieb genommen. Unterkünfte in Lohr am Main (mit über 100 Plätzen), in Marktheidenfeld und Obernburg (je rund 200 Plätze), Würzburg (eine Unterkunft mit 200, eine weitere mit 400 Plätzen), Ochsenfurt (eine Unterkunft mit 100 und eine weitere mit 150 Plätzen), Kitzingen (400 Plätze) sowie weitere Standorte in ganz Unterfranken folgen im Laufe des Jahres.

Die Regierung von Unterfranken sucht dennoch in ganz Unterfranken weiterhin dringend geeignete Gebäude, in denen Gemeinschaftsunterkünfte mit einer Kapazität von mindestens 70 Plätzen eingerichtet werden können.

Hintergrund:

Bei der Asylbewerberunterbringung ist zwischen der Erstunterbringung und der Anschlussunterbringung zu unterscheiden.

Die Erstunterbringung erfolgt in der Regel durch Aufnahmeeinrichtungen, die in Bayern von den Bezirksregierungen betrieben werden. Mittlerweile verfügt jede Bezirksregierung in Bayern über entsprechende Aufnahmeeinrichtungen. Den Aufnahmeeinrichtungen können Dependancen angeschlossen sein (Außenstellen). Verwaltungstechnisch angegliedert, da ebenfalls Erstunterbringung, sind die von den Kreisverwaltungsbehörden betriebenen Notunterkünfte. Asylbewerber sind verpflichtet, bis zu 6 Monaten in Erstunterbringungseinrichtungen zu wohnen.

Nach der Asylantragstellung bis zum Ende des Asylverfahrens (Zuständigkeit Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) erfolgt die Unterbringung baldmöglichst in der Anschlussunterbringung (Gemeinschaftsunterkünfte der Regierung bzw. dezentrale Unterbringung durch die Kreisverwaltungsbehörden). Unterfranken hat dabei 10,8% der nach Bayern zugewiesenen Asylbewerber im Wege der Anschlussunterbringung zu übernehmen. Die Zuweisung auf die einzelnen Regierungsbezirke erfolgt in Bayern durch den Landesbeauftragten in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung in Zirndorf.

Die Kosten der Asylbewerberunterbringung trägt – unabhängig von zentraler oder dezentraler Unterbringung - der Freistaat Bayern mit Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration auf der Grundlage des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

Die Regierung von Unterfranken bittet in diesem Zusammenhang die betroffenen Kommunen und die Bevölkerung um Verständnis für die oftmals sehr kurzfristige Zuweisung und Unterbringung von Asylbewerbern, sei es in eigenen Gemeinschaftsunterkünften der Regierung oder in der dezentralen Verantwortung der betroffenen Landratsämter und Städte. Dies betrifft insbesondere auch die notwendige Umverteilung von der Erstunterbringung in die Unterkünfte der Anschlussunterbringung, die oftmals nach einigen Wochen mit dem Wechsel des sozialen Umfelds verbunden ist, sich systemimmanent allerdings nicht vermeiden lässt. Staat, Kommunen und Gesellschaft stehen hier in einer gemeinsamen Gesamtverantwortung. Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer dankt daher den vielen sozial engagierten Institutionen und Einrichtungen und den vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die sich für die Belange der untergebrachten Asylbewerber einsetzen und damit die gemeinsame Sorge für die Asylbewerber ernst nehmen.

Hinweis: Aktuelle Zahlen zur Asylbewerberunterbringung in Unterfranken können im Internet auch unter https://www.regierung.unterfranken.bayern.de/regbezirk/02527/index.html abgerufen werden.


Pressesprecher Johannes Hardenacke, Tel. 0931/380-1109, Fax 0931/380-2109