Presseinfo 133/16 — 11. Mai 2016


Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) – Bilanz Unterfranken

56,4 Millionen für 118 unterfränkische Projekte

Würzburg (ruf) – Mit Pressemitteilung vom 10.05.2016 hat Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann die Auswahl der Projekte bekanntgegeben, die im Freistaat Bayern im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms KIP gefördert werden sollen. Aus Unterfranken sind 118 Projekte mit einem Fördervolumen von 56,4 Millionen € enthalten.

Der Bund hat mit dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz vom 24.06.2015 für die Jahre 2015 bis 2018 ein Sondervermögen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände eingerichtet. Auf den Freistaat Bayern entfällt ein Anteil von rund 289 Millionen €. Die Mittel wurden anhand von Strukturdaten (Anzahl der Kommunen, Anzahl der Stabilisierungshilfe-Empfänger, Anzahl der Kommunen im Raum mit besonderem Handlungsbedarf) auf die sieben bayerischen Regierungsbezirke aufgeteilt. An diesem Verteilungsschlüssel orientierte sich auch die Regierung von Unterfranken bei der regionalen Verteilung innerhalb Unterfrankens.

Die Umsetzung erfolgt im Freistaat Bayern über das Kommunalinvestitionsprogramm KIP. Mit der Durchführung des Programms wurden die Bezirksregierungen beauftragt.

In Unterfranken waren 180 Gemeinden und Gemeindeverbände aufgrund ihrer Haushaltsdaten antragsberechtigt. Daneben konnten sich auch Schulverbände und Verwaltungsgemeinschaften mit Projekten bewerben, sofern mindestens die Hälfte der Mitgliedsgemeinden antragsberechtigt war.

Bis zum Stichtag 15.02.2016 hatten 130 kommunale Antragsteller insgesamt 249 Bewerbungen mit einem Antragsvolumen von 162,4 Millionen € vorgelegt. Das Programm war damit im Vergleich zu dem auf Unterfranken entfallenden Mittelkontingent etwa 3-fach überzeichnet.

Die Regierung von Unterfranken hat die 249 Bewerbungen innerhalb von zwei Monaten bewertet und einen Vorschlag für die Projektauswahl erstellt. Die Festlegung der Bewertungskriterien sowie die abschließende Projektauswahl erfolgten unter Beteiligung eines eigens hierfür bei der Regierung von Unterfranken eingerichteten Beirates. Dem Beirat unter Vorsitz des Regierungspräsidenten gehörten der Bezirkstagspräsident, Vertreter der kommunalen Spitzenverbände auf Bezirksebene, Behindertenbeauftragte, ein Vertreter der Wohlfahrtsverbände und der Leiter des Amts für Ländliche Entwicklung Unterfranken an. 

Das Kommunalinvestitionsprogramm KIP umfasst vier Fördergegenstände:

  • Energetische Sanierung von Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, kommunalen Einrichtungen der Schulinfrastruktur, kommunalen Museen und Kommunalen Einrichtungen der Weiterbildung, kommunalen sozialen Einrichtungen wie Mehrgenerationenhäusern, Bürger- und Jugendzentrum sowie kommunalen Verwaltungsgebäuden
  • Maßnahmen zum Abbau baulicher Barrieren in den zuvor genannten Einrichtungen und Gebäuden
  • Städtebauliche Maßnahmen zum Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum
  • Städtebauliche Maßnahmen zur Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen.

Die Verteilung der ausgewählten Projekte und der Fördersummen auf diese vier Fördergegenstände können den Grafiken der Anlage entnommen werden.

Durch die getroffene Projektauswahl können die verschiedenen Zielsetzungen des Förderprogramms in hohem Maße erreicht werden. Mit der Berücksichtigung von 93 kommunalen Antragstellern (71,5 % aller 130 Antragsteller) wird eine sehr hohe Zahl von finanzschwachen Kommunen bei dringend benötigten Investitionen unterstützt. Ebenso wird die Notwendigkeit der Förderung von Maßnahmen zum Abbau baulicher Barrieren unterstrichen. 58,5 % der ausgewählten Projekte beinhalten auch Maßnahmen zur Barrierefreiheit. Die hierfür eingeplante Fördersumme beträgt 13,8 Millionen € (24,5% der Gesamtsumme für Unterfranken).

Besonders hervorzuheben ist, dass viele Projekte berücksichtigt werden konnten, für die ansonsten kaum Fördermöglichkeiten bestehen, z.B. für kommunale Verwaltungsgebäude, Bürger- und Jugendzentren. Der barrierefreie Ausbau dieser Einrichtungen kommt vielen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute.

In der nächsten Stufe des Förderverfahrens sind die Maßnahmenträger aufgefordert, möglichst innerhalb von sechs Monaten für die ausgewählten Projekte einen Förderantrag mit einer detaillierten Planung vorzulegen.

Hinweis: Weitere Informationen zum Förderprogramm sind im Internet abrufbar:

Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 10. Mai 2016.

Kommunalinvestitionsprogramm KIP - Informationen der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr.

Kommunalinvestitionsprogramm KIP im Internetangebot der Regierung von Unterfranken (mit der Förderliste der ausgewählten Projekte in Unterfranken und Bayern).

Anlage

Hier können Sie u. a. Formulare, Dokumente, Präsentationen, Bilddokumente mit weiteren Informationen herunterladen.

Übersicht zur Verteilung der Fördersummen auf die Fördergegenstände

Dokument Typ Dateigröße
Pi-133 Kommunalinvestionsprogramm Unterfranken Bilanz Übersicht Zur Projektauswahl PDF 272 KB

Pressesprecher Johannes Hardenacke, Tel. 0931/380-1109, Fax 0931/380-2109