Presseinfo 011/17 — 16. Januar 2017


Asylbewerberneuzugang 2016 in Unterfranken deutlich zurückgegangen

Unterbringungskapazitäten werden angepasst

Integration der Asylbewerber mit Bleibeperspektive und die Schaffung und Bereitstellung von ausreichendem Wohnraum stellen aktuell vorrangige Aufgaben dar

Würzburg (ruf) – Die Zahl der in Unterfranken in staatlichen Unterkünften untergebrachten Asylbewerber (derzeit aus über 60 Nationen; allein in der Gemeinschaftsunterkunft in Würzburg sind aktuell 33 Nationen untergebracht) ist im Jahresvergleich zum Vorjahr – entsprechend dem bundes- und landesweiten Trend – deutlich  zurückgegangen. Waren am 14. Januar 2016 rund 15.650 Asylbewerber in Unterfranken in staatlichen Unterkünften untergebracht, so sind es heute rund 11.200 Flüchtlingen (Erst- und Anschlussunterbringung ohne unbegleitete minderjährige Asylbewerber, aber einschließlich  Fehlbeleger; Datenbestand der Anschlussunterbringung vom 31.12.2016). Neben der sprachlichen Integration, der Beschulung und der sukzessiven Einbindung der anerkannten Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt stellt aktuell die Schaffung und Bereitstellung von ausreichendem Wohnraum für die inzwischen anerkannten Flüchtlinge eine vorrangige Aufgabe dar.

Erstaufnahme von Asylbewerbern und Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt:

Die Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt hat zum 01.07.2015 ihren Betrieb aufgenommen. Ausgelegt war sie ursprünglich auf 540 Plätze; aktuell liegt die Kapazität auf dem Gelände der Ledward-Barracks bei 1.460 Plätzen. Im Jahr 2016 wurden über die Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt 3.392 Asylbewerber erstaufgenommen. Allein im zweiten Halbjahr 2015 waren es noch 16.521 Asylbewerber. Der aufnahmestärkste Monat des Jahres 2016 war der Januar mit noch 1.157 Personen, gefolgt vom Februar mit 793 Personen. Danach nahmen die Erstzugänge deutlich ab, erreichten im Mai mit 89 Personen den niedrigsten Stand, stiegen im Dezember aber wieder auf 272 Personen an.

Auf den Rückgang der Asylbewerberzahlen in der Erstunterbringung hat die Regierung von Unterfranken zeitnah reagiert. Bereits bis zur Jahresmitte 2016 wurden alle Notunterkünfte der Kreisverwaltungsbehörden außer Betrieb gesetzt. Mittlerweile wurden auch die ursprünglichen bis zu 9 Dependancen (Außenstellen) der Aufnahmeeinrichtung geschlossen oder in einen Standby-Modus versetzt.

 

Zum aktuellen Stand (15. Januar 2017) sind in der Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt 308 Personen untergebracht. Davon sind 22 sogenannte Fehlbeleger (auszugsberechtigte anerkannte Asylbewerber). Die Belegungsquote in der Erstunterbringung beträgt aktuell 21,1%. Im Vergleich dazu waren am 14. Januar 2016 noch genau 3768 Personen in der Erstunterbringung in Unterfranken insgesamt untergebracht (mit den zu diesem Zeitpunkt betriebenen 8 Dependancen und den noch vorhandenen Notunterkünften der Kreisverwaltungsbehörden), davon 897 Personen direkt in der Aufnahmeeinrichtung am Standort Schweinfurt.

Die Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt bearbeitet seit 5. Dezember 2016 folgende Herkunftsländer: Afghanistan, Algerien, Somalia und Armenien. Das bisherige Herkunftsland Syrien, aber auch die Länder Ukraine und Georgien sind damit entfallen. Ende Dezember 2016 ergab sich in der Erstunterbringung (Aufnahmeeinrichtung und Dependance) folgende Länderverteilung bei den untergebrachten Personen: 23% Armenien, 22 % Syrien, 21 % Afghanistan, 19% Algerien, 12% Somalia, 1% Weissrussland, 1 % Staatenlose.

Anschlussunterbringung (Gemeinschaftsunterkünfte der Regierung bzw. dezentrale Unterbringung durch die Kreisverwaltungsbehörden):

In den aktuell 46 Gemeinschaftsunterkünften bzw. Teilgemeinschaftsunterkünften der Regierung (im Jahr 2016 sind nochmals 10 Gemeinschaftsunterkünfte/Teilgemeinschaftsunterkünfte dazu gekommen, genauso viele wie im Jahr zuvor) wohnten am 31.12.2016 insgesamt 3.673 Personen. Dazu kamen 7.241 Personen in 659 dezentralen Einrichtungen in der Unterbringungszuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörden. Bezogen auf die Gesamtzahl an untergebrachten Asylbewerbern (einschließlich Fehlbeleger) von 10.914 Personen zum Jahresende 2016 (davon 3.582 Personen minderjährig) sind dies 957 Personen weniger als vor einem Jahr (Ende 2015: 11.871 zentral und dezentral untergebrachte Personen, Ende 2014: 4991, Ende 2013: 2701, Ende 2012: 1865, Ende 2011: 1608, Ende 2010: 1289 Personen), was einem moderaten Rückgang der in der Anschlussunterbringung in Unterfranken befindlichen Asylbewerber entspricht. Von den 10.914 untergebrachten Personen in der Anschlussunterbringung waren zum Jahresende rund 1/3 Fehlbeleger (3.628 Personen).

Die Zahl der zur Anschlussunterbringung neu nach Unterfranken zugewiesenen (und hier untergebrachten) Asylbewerber fiel 2016 auf 5.480 Personen (Vorjahre 2015: 8580, 2014: 3769, 2013: 1831, 2012: 922, 2011: 810 und 2010: 751 sowie 2009: 343 Personen). Dies sind 3.100 Personen weniger als im Vorjahr, aber immer noch deutlich mehr als im Jahr  2014.

Die 13 Hauptherkunftsländer der Asylbewerber/Fehlbeleger in der Anschlussunterbringung (insgesamt sind 60 Länder vertreten) waren zum Stand 31.12.2016 (in Personen): Syrien (3780), Afghanistan (3008), Ukraine (1058), Äthiopien (602), Irak (289), Russland (274), Aserbaidschan (252), Iran (185), Pakistan (169), Georgien (158), Armenien (152), Nigeria (114) und Eritrea (108).

 

Die Regierung von Unterfranken hat den geänderten Zugangszahlen auch in der Anschlussunterbringung bereits seit Jahresmitte 2016 Rechnung getragen (Stichwort: Umsteuerung). Zielrichtung der bayernweiten Umsteuerung ist die Verlagerung der Asylbewerberunterbringung von den vielen kleineren dezentralen Unterkünften zurück in größere Gemeinschaftsunterkünfte. Dadurch soll die Asylbewerberunterbringung insgesamt wirtschaftlich und organisatorisch optimiert  werden. Oberstes Gebot ist dabei ein Handeln mit Augenmaß unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten. Vor diesem Hintergrund richtet die Regierung von Unterfranken auch künftig in Kompensation zum Wegfall dezentraler Unterkünfte noch geeignete Gemeinschaftsunterkünfte ein. Bei entsprechender Eignung prüfen die Kreisverwaltungsbehörden darüber hinaus die Umwandlung dezentraler Unterkünfte z.B. als künftige Wohnungen für anerkannte Asylbewerber.

Vor diesem Hintergrund hat die Regierung von Unterfranken im Jahr 2016 als größere neue Gemeinschaftsunterkünfte folgende Einrichtungen neu in Betrieb genommen: Mellrichstadt (Januar 2016, 100 Plätze), Lohr a. Main (Februar 2016, 100 Plätze), Würzburg II-Zellerau (März 2016, 180 Plätze), Obernburg und Marktheidenfeld (Mai 2016, 180 bzw. 190 Plätze), Kitzingen, Innopark (Juli 2016, 400 Plätze), Ochsenfurt, Kindermannstraße (September 2016, 100 Plätze) und Karlstein am Main und Kleinheubach (November 2016, rund 70 bzw. 60 Plätze). Insgesamt hat die Regierung damit im Jahr 2016 rund 1400 Unterkunftsplätze in der Anschlussunterbringung neu geschaffen.

Die Zahl der dezentralen Unterkünfte in der Zuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörden stieg von ursprünglich 436 Unterkünften (31.12.2015) im Jahresverlauf noch vorübergehend auf 701 Unterkünfte (Höchststand) an. Im Zuge der Umsteuerung wurden diese Unterkünfte auf mittlerweile noch 659 Unterkünfte wieder zurückgefahren. Ein weiterer Abbau ist sukzessive geplant. Die Zahl der in der dezentralen Unterbringung untergebrachten Personen ging entsprechend von 9.120 Personen zum Jahresanfang 2015 auf 7.241 Personen zum Jahresende 2016 zurück. Im April 2016 waren insoweit auch noch 10.558 Asylbewerber dezentral untergebracht (bisheriger Höchststand). Ausgehend davon sind seit April 2016 über 3300 Personen weniger in der dezentralen Unterbringung untergebracht.

Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden in der Zuständigkeit der Jugendämter:

Unter unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden versteht man alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren, die ohne Begleitung nach Deutschland einreisen und für die sich weder Personensorge- noch Erziehungsberechtigte im Inland aufhalten. Die Inobhutnahme und Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger obliegen den Jugendämtern (Stadt- und Kreisjugendämter).

Auch die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden ist im Jahr  2016 deutlich zurückgegangen. Zum Stand 01.01.2016 waren in Unterfranken noch 1016 unbegleitete Minderjährige untergebracht (einschließlich 53 junger Erwachsener mit entsprechendem Bedarf). Ende des Jahres 2016 waren es dagegen nur noch 721 Personen.

Der Rückgang ist auch dadurch bedingt, dass bereits zum 01.11.2015 die Vorschriften zur bundesweiten Verteilung unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber in Kraft getreten sind. Dadurch wurden aufgrund eines bayerischen Überhangs zunächst die übrigen Bundesländer aufnahmepflichtig. Es ist aber zu erwarten, dass in den nächsten Monaten auch wieder vermehrt unbegleitete minderjährige Asylsuchende nach Bayern und Unterfranken zugeteilt werden.

Asylbewerberzugang in Deutschland und in Bayern:

Die Zahl der neu ankommenden Asylbewerber in Deutschland und Bayern ist 2016 insgesamt deutlich rückläufig. Im Jahr 2016 wurden nach vorläufigen Berechnungen des Bundes rund 280.000 asylsuchende Menschen in Deutschland neu registriert (siehe dazu ausführliche Pressemeldung des Bundesministeriums des Innern vom 11.01.2017).

Bayern hat davon nach einem bundesweiten Verteilungsschlüssel - dem Königsteiner Schlüssel – rund 15% der asylsuchenden Menschen aufzunehmen. Im Jahr 2015 kamen rund 160000 Asylbewerber nach Bayern, im Jahr  2014 waren es 32.000 und im Jahr 2013 rund 17.600 Neuzugänge.  

Im Jahr 2016 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 745.545 Asylanträge gestellt, 268.869 mehr als im Vorjahr 2015. Der starke Anstieg im Jahr  2016 ist aus dem Überhang der Neuzugänge des Jahres 2015 zu erklären, deren Antragstellung erst im Jahr 2016 erfasst wurde. Aktuell sind beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rund 430.000 Anträge aus den Vorjahren noch nicht beschieden (Stand Ende Dezember 2016).

Hintergrund:

Bei der Asylbewerberunterbringung ist zwischen der Erstunterbringung und der Anschlussunterbringung zu unterscheiden.

Die Erstunterbringung erfolgt in der Regel durch Aufnahmeeinrichtungen, die in Bayern von den Bezirksregierungen betrieben werden. Mittlerweile verfügt jede Bezirksregierung in Bayern über entsprechende Aufnahmeeinrichtungen. Den Aufnahmeeinrichtungen können Dependancen angeschlossen sein (Außenstellen). Asylbewerber sind verpflichtet, bis zu 6 Monaten in Erstunterbringungseinrichtungen zu wohnen.

Nach der Asylantragstellung bis zum Ende des Asylverfahrens (Zuständigkeit Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) erfolgt die Unterbringung baldmöglichst in der Anschlussunterbringung (Gemeinschaftsunterkünfte der Regierung bzw. dezentrale Unterbringung durch die Kreisverwaltungsbehörden). Unterfranken hat dabei 10,2% der nach Bayern zugewiesenen Asylbewerber im Wege der Anschlussunterbringung zu übernehmen. Die Zuweisung auf die einzelnen Regierungsbezirke erfolgt in Bayern durch den Landesbeauftragten in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung in Zirndorf.

Die Kosten der Asylbewerberunterbringung trägt – unabhängig von zentraler oder dezentraler Unterbringung - der Freistaat Bayern mit Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit  und Soziales, Familie und Integration auf der Grundlage des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer dankt erneut den vielen sozial engagierten Institutionen und Einrichtungen und den vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die sich für die Belange der untergebrachten Asylbewerber einsetzen und damit die gemeinsame Sorge für die bei uns zu betreuenden Asylbewerber ernst nehmen.

Hinweis: Aktuelle Zahlen zur Asylbewerberunterbringung in Unterfranken können auch auf unserer Internetseite  abgerufen werden. Die Zahlen werden laufend aktualisiert.


Pressesprecher Johannes Hardenacke, Tel. 0931/380-1109, Fax 0931/380-2109