Presseinfo 129/18 — 14. Mai 2018


Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S):
150 Bewerbungen bei der Regierung von Unterfranken eingegangen
 

Würzburg (ruf) – Der Bund hat im Jahr 2015 mit dem „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen“ kurz Kommunalinvestitionsförderungsgesetz KInvFG, in einer ersten Tranche 3,5 Milliarden € bundesweit bereitgestellt. In Unterfranken konnten damit 118 kommunale Projekte mit Finanzhilfen in Höhe von 56,4 Millionen € bei einem Fördersatz von 90 % unterstützt werden.

Im Jahr 2017 hat der Bund die bereitgestellten Mittel erfreulicherweise verdoppelt, so dass in einer zweiten Tranche weitere 3,5 Milliarden Euro für die Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen bundesweit bereitgestellt werden können. Davon fließen etwa 293 Millionen nach Bayern. Hierzu hat der Freistaat das „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur – KIP-S“ aufgelegt. Unterfranken erhält hiervon 44,4 Millionen Euro.

Mit der Umsetzung des Förderprogramms in Unterfranken wurde die Regierung von Unterfranken betraut. Um die Auswahl der Förderprojekte zu begleiten, wird ein Beirat hinzugezogen. Dem Beirat gehören neben dem Regierungspräsidenten Dr. Paul Beinhofer  Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel sowie als Vertreter des Landkreis-, Städte- bzw. Gemeindetags Landrat Thomas Habermann aus Rhön-Grabfeld, Oberbürgermeister Christian Schuchardt (Stadt Würzburg), Bürgermeister Dr. Paul Kruck (Stadt Karlstadt) und Bürgermeister Josef Mend (Stadt Iphofen) an.

Bis zum 27. April 2018 konnten sich die antragsberechtigten Kommunen in Unterfranken mit Projekten zur Teilnahme am Kommunalinvestitionsprogramm bewerben. Davon haben 9 Landkreise, 70 Städte und Gemeinden und 13 Schulverbände Gebrauch gemacht und 150 Bewerbungen für Maßnahmen mit Gesamtkosten von insgesamt ca. 153 Millionen Euro vorgelegt. Das Bewerbungsvolumen liegt somit in etwa bei dem Dreifachen der verfügbaren Mittel. Das Spektrum der Maßnahmen reicht von kleineren Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen an Schulen und Schulsportanlagen bis hin zu aufwändigen Generalsanierungen.

Die Regierung von Unterfranken wird die Bewerbungen in den nächsten Wochen prüfen und bewerten und Ende Juni gemeinsam mit dem Beirat eine Abstimmung hinsichtlich Projektauswahl und Mittelverteilung herbeiführen. Anschließend wird der Auswahlvorschlag an das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr übermittelt und von diesem bekanntgegeben.

Nähere Informationen zum Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur sind im Internet auch über unsere Internetseite abrufbar.


Pressesprecher Johannes Hardenacke, Tel. 0931/380-1109, Fax 0931/380-2109