Presseinfo 306/18 — 06. November 2018


Erörterungstermin für die Ortsumgehung Pflaumheim


Würzburg (ruf) – Im Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ortsumgehung Pflaumheim (Kreisstraßen AB 1 und AB 3) führt die Regierung von Unterfranken als Planfeststellungsbehörde am

Dienstag, den 11. Dezember 2018, ab 10:00 Uhr
in der Turnhalle Ringheim
(Hasselstraße 10, 63762 Großostheim)

einen weiteren Erörterungstermin durch. Falls erforderlich wird der Erörterungstermin am Mittwoch, den 12. Dezember 2018, und an den nachfolgenden Tagen fortgesetzt.

Der Landkreis Aschaffenburg (Landratsamt Aschaffenburg, Kreisstraßenverwaltung, Bayernstraße 18, 63739 Aschaffenburg - Vorhabensträger) hat mit Schreiben vom 15.10.2012 bei der Regierung von Unterfranken die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens und den Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses für die Ortsumgehung Pflaumheim (Markt Großostheim, Landkreis Aschaffenburg) beantragt.

Geplant ist, nördlich von Pflaumheim einen Kreisverkehr zwischen dem Ort und der Staatsstraße 3115 (Großostheim - Schaafheim) im Bereich der Ringheimer Mühlstraße zu errichten und von dort eine zweistreifige Kreisstraße westlich um Pflaumheim herumzuführen, die bestehende Kreisstraße AB 1 zwischen Pflaumheim und Wenigumstadt mit einem neuen Kreisverkehr zu kreuzen und dann südlich von Pflaumheim die neue Kreisstraße an die bestehende Kreisstraße AB 1 zwischen Pflaumheim und Mömlingen anzubinden. Weiter sind am nördlichen Ortsausgang Pflaumheims im Bereich des Feuerwehrhauses Anpassungsmaßnahmen an der Kreisstraße vorgesehen.

Die Unterlagen lagen zum ersten Mal im Februar/März 2013 öffentlich aus. Nach dem ersten Erörterungstermin am 18.02.2014 hat der Vorhabensträger die ausgelegten Planunterlagen geändert, insbesondere im Hinblick auf die Querung des Pflaumbachs und Mühlbachs. Diese Unterlagen lagen im Mai/Juni 2015 ein weiteres Mal öffentlich aus. Am 23.11.2016 fand in Großostheim der zweite Erörterungstermin statt.

Im April 2018 hat der Vorhabensträger der Planfeststellungsbehörde eine weitere Planänderung mit Datum 30.01.2018 vorgelegt. Gegenstand dieser Planänderung sind im Wesentlichen Ergänzungen der Pläne infolge im Bereich des Vorhabens liegender Kommunikations- und Stromleitungen, Änderungen in der Baulast von Wegen und die Überarbeitung von artenschutzrechtlichen Maßnahmen. Die überarbeiteten Pläne lagen im Mai 2018 beim Markt Großostheim und bei der Gemeinde Schaafheim aus und es bestand erneut die Möglichkeit, gegen das gesamte Vorhaben in der Fassung der letzten Planänderungen Einwendungen zu erheben. Vorher erhobene Einwendungen behielten und behalten auch weiterhin Gültigkeit, soweit ihnen nicht durch die Planänderungen Rechnung getragen wurde.

Im Zuge der dritten Auslegung der Unterlagen haben erneut über 70 Personen, teils auf Unterschriftslisten, Einwendungen erhoben. Ebenso sind im Rahmen der Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange und der nach Naturschutzrecht anerkannten Vereinigungen (z.B. Bund Naturschutz) umfangreiche Stellungnahmen zur Ortsumgehung Pflaumheim bei der Planfeststellungsbehörde eingegangen. Sowohl von Privaten als auch von den anderen Stellen wurden dabei eine Vielzahl von Themen und Belangen im Zusammenhang mit dem Vorhaben angesprochen. Insbesondere deshalb hat die Regierung von Unterfranken entschieden, einen weiteren Erörterungstermin durchzuführen. Dieser soll allen Betroffenen, Einwendern und Trägern öffentlicher Belange die Gelegenheit bieten, ihre Bedenken und Anregungen vorzutragen bzw. gegenüber dem bisher schriftlich Vorgetragenen zu vertiefen. Nach Abschluss dieses Erörterungstermins wird die Regierung von Unterfranken unter Einbeziehung der Ergebnisse der Erörterung und nach sorgfältiger Abwägung aller öffentlichen und privaten Belange eine abschließende Entscheidung treffen.

Der Termin ist kraft Gesetzes auch im Interesse der Betroffenen grundsätzlich nicht öffentlich. Es entspricht jedoch regelmäßiger Praxis der Regierung von Unterfranken, die Öffentlichkeit herzustellen und auch Vertretern der schreibenden Presse die Anwesenheit zu gestatten. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass von den Beteiligten keiner Einwände gegen die Zulassung der Öffentlichkeit erhebt. Aus diesem Grund kann die diesbezügliche Entscheidung von der Verhandlungsleitung erst zu Beginn des Erörterungstermins getroffen werden.

Details zum Ablauf des Erörterungstermins werden von der Verhandlungsleitung im Erörterungstermin bekannt gegeben. Hingewiesen sei darauf, dass üblicherweise zu Beginn des Termins die Belange der betroffenen Kommune und der Träger öffentlicher Belange behandelt werden. Im Anschluss erhalten die am Verfahren beteiligten Vereinigungen und die privaten Einwender Gelegenheit, ihre Belange zu erörtern. Die Regierung von Unterfranken bittet schon jetzt um Verständnis, dass es unter Umständen für einzelne Beteiligte zu längeren Wartezeiten kommen kann.

Da sich - unter Berücksichtigung von Unterschriftslisten - im Zuge der drei erfolgten Auslegungen mehr als 300 Personen zum Vorhaben geäußert haben, wird keine individuelle schriftliche Ladung zum Erörterungstermin erfolgen. Weitere Einzelheiten zum Erörterungstermin werden rechtzeitig von der Regierung von Unterfranken im Regierungsamtsblatt und in der örtlichen Tageszeitung mit einer amtlichen Anzeige sowie vom Markt Großostheim ortsüblich bekannt gemacht und können insoweit dem amtlichen Bekanntmachungstext entnommen werden.

Hinweis:
Weitere Informationen zu der geplanten Maßnahme und zu den Planänderungen (ursprünglicher Erläuterungsbericht, Erläuterungsbericht mit Planänderungen sowie verschiedene Übersichtspläne) können auch auf unserer Internetseite unter der Rubrik „Planung und Bau“ ► Straßenrechtliche Planfeststellungsverfahren ► Aktuell laufende Planfeststellungsverfahren eingesehen werden.


Pressesprecher Johannes Hardenacke, Tel. 0931/380-1109, Fax 0931/380-2109