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Raumordnung, Landes- und Regionalplanung,
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Raumordnung will den Gesamtraum und die Einzelräume so gestalten, dass gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Teilräumen gegeben sind, dass die natürlichen Lebensgrundlagen langfristig gesichert werden und dass die unterschiedlichen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Ansprüche an den Raum koordiniert werden. Raumordnung ist also die nachhaltige räumliche Daseinsvorsorge.
Beschreibung
Raumordnung und Landesplanung ist die zusammenfassende, übergeordnete und überörtliche Planung und Ordnung des Raums. Ihre planerischen Vorgaben (Grundsätze, Ziele und sonstige Erfordernisse der Raumordnung) gelten in erster Linie für die Verwaltung mit ihren verschiedenen Planungsträgern (vgl. § 4 ROG). Diese Vorgaben bilden den Rahmen und die Grundlage für Planungen und Entscheidungen der Verwaltungsbehörden nach den jeweiligen Fachgesetzen. Diese können sich unmittelbar an den Bürger richten. So erfolgt die Umsetzung der Vorgaben in den Gemeinden durch die Bauleitplanung.
Die Vorgaben der Raumordnung und Landesplanung erhalten also gegenüber dem Bürger erst durch vermittelnde Planungsakte oder Fachgenehmigungen (z.B. Bebauungsplan, Baugenehmigung im Außenbereich oder Planfeststellungsverfahren) Verbindlichkeit. Sie sind aber eine zuverlässige Orientierungshilfe zur Absicherung und Einbindung für die raumbezogenen Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaftsunternehmen.
Rechtsgrundlagen
- Raumordnungsgesetz (ROG)
- Raumordnungsverordnung (RoV)
- Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG)
- Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
- Regionalpläne
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Stand
11. August 2011
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