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Raumordnung, Landes- und Regionalplanung
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Raumordnungsverfahren
"Neubau der B 26n
westlich Autobahndreieck Würzburg-West – Karlstadt – Autobahnkreuz Schweinfurt / Werneck"
Beschreibung
Abschluss des Raumordnungsverfahrens:Die Regierung von Unterfranken hat in ihrer Funktion als Höhere Landesplanungsbehörde das Raumordnungsverfahren zur geplanten
B 26n westlich Autobahndreieck (AD) Würzburg-West – Karlstadt – Autobahnkreuz (AK) Schweinfurt-Werneck mit einer Landesplanerischen Beurteilung mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen. Die landesplanerische Beurteilung datiert vom 15. Dezember 2011 und umfasst insgesamt 217 Seiten.
Hintergrund
Diese zweibahnig-vierstreifig geplante neue Bundesstraße ist ca. 49 km lang. Sie soll in Höhe der heutigen Anschlussstelle Helmstadt von der A 3 nach Norden abzweigen und in ihrem weiteren Verlauf das Maintal zwischen Karlstadt und Himmelstadt kreuzen. Danach quert die geplante Trasse das Werntal und verläuft ab dort über die Höhen nördlich des Werntals zum Autobahnkreuz Schweinfurt / Werneck.
Die Höhere Landesplanungsbehörde prüfte im Raumordnungsverfahren die raumbedeutsamen Auswirkungen der Planung unter überörtlichen Gesichtspunkten; insbesondere wurden die Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung und die Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen geprüft. Das Raumordnungsverfahren schloss die raumordnerische Umweltverträglichkeitsprüfung ein. Im vorliegenden Fall wurde die Umweltverträglichkeit ausnahmsweise förmlich gemäß § 15 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 16 Abs. 1 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) geprüft.
Die öffentliche Auslegung der Verfahrensunterlagen in den vom Vorhaben B 26 n betroffenen Städten, Gemeinden und Landratsämtern erfolgte im April 2011. Die Bürger hatten damit die Gelegenheit, die Unterlagen einzusehen und Anregungen, Bedenken und Hinweise vorzubringen.
Aufgrund des großen öffentlichen Interesses wurde am
11. Juli 2011 im historischen Rathaus in Karlstadt erstmals ein
Bürgergespräch im Rahmen eines Raumordnungsverfahrens durchgeführt. In dem Gespräch wurde über den Stand des Raumordnungsverfahrens, insbesondere das Ergebnis der Anhörung informiert. Zudem konnten die wesentlichen Auswirkungen der geplanten B 26n offen diskutiert werden. Zu Wort kamen hierbei insbesondere die Vertreter der Bürgerinitiativen und sonstiger von dem Projekt betroffener Organisationen und Verbände. Die Regierung von Unterfranken will damit zu einem transparenten Verwaltungsverfahren beitragen. Das Protokoll sowie die Power-Point-Präsentation der Höheren Landesplanungsbehörde können sie hier herunterladen:
Die Regierung von Unterfranken – Höhere Landesplanungsbehörde – wies hinsichtlich der Öffentlichkeitsbeteiligung auf folgendes hin:
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Rechtsansprüche werden durch die Einbeziehung der Öffentlichkeit nicht begründet; die Verfolgung von Rechten in einem fachplanerischen Zulassungsverfahren bleibt hiervon unberührt (vgl. Art.22 Abs. 5 Bayerisches Landesplanungsgesetz).
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Die höhere Landesplanungsbehörde wird Äußerungen, die im Zuge der öffentlichen Auslegung abgegeben werden, zwar nicht beantworten, aber – soweit überörtliche raumbedeutsame Gesichtspunkte vorgetragen werden – bei der landesplanerischen Beurteilung verwerten. Äußerungen, die im Rahmen des Raumordnungsverfahrens gemacht werden, sind in ihrer Wirkung auf dieses Verfahren beschränkt.
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Die Stellungnahme sollte sich nur auf die generelle Ausführung des Vorhabens und deren Auswirkungen auf die zu vertretenden Belange beziehen. Fragen des Bedarfs, technische Detailprobleme sowie Enteignungs- und Entschädigungsfragen sind nicht Gegenstand des Raumordnungsverfahrens.
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Ferner wird darauf hingewiesen, dass das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens den nach anderen Rechtsnormen vorgeschriebenen besonderen Verwaltungsverfahren nicht vorgreift und weder öffentlich-rechtliche Gestattungen noch privatrechtliche Zustimmungen und Vereinbarungen ersetzt.
Technische Voraussetzungen
Die einzelnen Unterlagen liegen als PDF-Dateien vor. Um die Raumordnungsunterlagen korrekt ansehen zu können, benötigen Sie das kostenlose Programm Adobe Reader (Version 9 oder höher).
Sie können die aktuellste Version des Programms Adobe Reader auf folgender Internetseite herunterladen:
http://get.adobe.com/de/reader/
Raumordnungsunterlagen
Teil 1: ErläuterungsberichtIn Teil 1 der Raumordnungsunterlagen (Erläuterungsbericht) sind u.a. zu finden: Antragsgegenstand und Projektziele, Verfahrens- und Antragsgrundlagen, Übersicht über die wichtigsten vom Träger des Vorhabens geprüften Alternativen und Ableitung der Raumordnungslinie, Beschreibung der Raumordnungslinie, Darstellung der Raum- und Umweltwirkungen.
Teil 1: Erläuterungsbericht (5.928 KB)Teil 2: Vertiefende Darstellung zur Begründung der RaumordnungslinieDiese Unterlage beinhaltet u.a.: Ausgangslage, Übersicht geprüfter Alternativen, Alternativenprüfung, Varianten zur Anschlusstelle Helmstadt, Anpassung der Raumordnungslinie im Nachgang zur UVS, Raumordnerische Alternativenprüfung.
Teil 2: Vertiefende Darstellung zur Begründung der Raumordnungslinie (58.084 kB)Teil 3: KartenFür den Kartenteil können Sie ein gesondertes Deckblatt incl. Kartenverzeichnis herunterladen:
Download Deckblatt und Kartenverzeichnis von Teil 3 (17 KB)
Teil 4: Anlagen - fachtechnische Unterlagen (auf CD)Den Raumordnungsunterlagen liegt eine CD bei, auf der verschiedene fachtechnische Unterlagen zusammengestellt sind.
Für den Teil 4 können Sie ein gesondertes Deckblatt incl. Verzeichnis der Anlagen auf CD herunterladen:
Download Deckblatt Teil 4 und Verzeichnis der Anlagen auf CD (18 KB)Den Inhalt der CD können Sie von folgender Tabelle herunterladen:
Sie können diese CD auch als eine große Gesamtdatei herunterladen (Größe ca. 600 MB). Bitte beachten Sie hierbei, dass je nach Internetverbindung ggf. lange Downloadzeiten entstehen. Öffnen Sie die folgende Datei mit einem Rechtsklick und speichern Sie die Datei dann in einem Verzeichnis Ihrer Wahl ab.
Teil 4: Anlagen - fachtechnische Unterlagen auf CD (ca. 600 MB)Für diese Datei steht Ihnen eine Bedienungsanleitung zur Verfügung:
Bedienungsanleitung zur CD (341 KB)
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Stand
16. Dezember 2011
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