Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP-S


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Alle grundlegenden Informationen zum Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP-S. sind auch auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr eingestellt. Ergänzende regionale Informationen finden Sie auf dieser Internetseite.

Beschreibung

Mit dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) hatte der Bund 2015 ein Sondervermögen Kommunalinvestitionsförderungsfonds zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen eingerichtet. Zur Umsetzung hatte der Freistaat Bayern das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) aufgelegt. Zur Umsetzung dieses Programms in Unterfranken siehe die Website des Kommunalinvestitionsprogramms.

Der Bund stellt jetzt weitere 3,5 Milliarden Euro bereit. Auf den Freistaat entfällt ein Anteil von 293,048 Millionen Euro. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen einschließlich Förderschulen in finanzschwachen Kommunen gefördert werden. Auf den Regierungsbezirk Unterfranken entfällt eine Fördersumme von 44,4 Millionen Euro.

Die Richtlinie für das Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern (Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur - KIP-S) vom 22.12.2017 ist mit Wirkung vom 01.12.2017 in Kraft getreten.

Förderfähige Maßnahmen und Antragsberechtigung

Einzelheiten zu den Fördervoraussetzungen, den förderfähigen Maßnahmen und zur Antragsberechtigung sind auf folgender Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr ausführlich dargestellt:

http://www.bauen.bayern.de/buw/bauthemen/gebaeudeundenergie/foerderprogramme/kommunalinvestitionsprogramm-schulinfrastruktur-kip-s/index.php

Dort werden auch die gesetzlichen Grundlagen, die Richtlinie KIP-S, die zur Prüfung der Antragsberechtigung dienenden statistischen Werte (Finanzkraft bzw. Umlagekraft) sowie die Formblätter für die Bewerbung und Antragstellung bereitgestellt.

Bewerbungsverfahren

Mit der Umsetzung werden wieder die Bezirksregierungen betraut. Um die Auswahl der Förderprojekte zu begleiten, wird bei der Regierung ein Beirat hinzugezogen. Die erste Sitzung des unterfränkischen Beirats fand bereits am 12. Dezember 2017 statt. (Unterlage siehe 'Weitere Informationen').

Der Antragstellung geht ein Bewerbungsverfahren voraus. Antragsberechtigte Gemeinden und Gemeindeverbände aus Unterfranken konnten sich mit ihren Projekten bis zum 27. April 2018 bei der Regierung von Unterfranken bewerben.

Die eingegangenen Bewerbungen werden von der Regierung von Unterfranken geprüft und anhand von mit dem Beirat abgestimmten Kriterien (finanzielle Leistungsfähigkeit, Technik/Bedeutung der Maßnahme) bewertet. Ein mit dem Beirat abgestimmter Auswahlvorschlag wird dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Anfang Juli 2018 übermittelt.

Förderverfahren

Nach der Bekanntgabe der im Rahmen des Bewerbungsverfahrens ausgewählten Projekte folgt das Antragsverfahren mit detaillierten Projektunterlagen.

Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben der anerkannten Projekte oder Bauabschnitte. Nicht gefördert werden Investitionsmaßnahmen, deren förderfähige Ausgaben weniger als 50.000 Euro betragen.

Investitionen können nur gefördert werden, wenn sie erst nach Erteilung des Bewilligungsbescheides beziehungsweise nach Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn begonnen werden. Alle Maßnahmen müssen bis zum 31. Dezember 2022 vollständig baulich abgenommen werden. Aufgrund von Vorgaben des Bundes können nach dem 31. Dezember 2023 Zuwendungen nach diesem Förderprogramm nicht mehr zur Auszahlung angeordnet werden. Später anfallende Ausgaben haben ab dem 1. Januar 2024 die Förderempfänger allein zu tragen.

 

Weitere Informationen

Stand: 14.06.2018