Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP-S


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Herr Pitz
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97070 Würzburg

Alle grundlegenden Informationen zum Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP-S. sind auch auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr eingestellt. Ergänzende regionale Informationen finden Sie auf dieser Internetseite.

Beschreibung

Mit dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) hatte der Bund 2015 ein Sondervermögen Kommunalinvestitionsförderungsfonds zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen eingerichtet. Zur Umsetzung hatte der Freistaat Bayern das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) aufgelegt. Zur Umsetzung dieses Programms in Unterfranken siehe http://www.regierung-unterfranken.bayern.de/aufgaben/Z/8/02646/index.html.

Der Bund stellt jetzt weitere 3,5 Milliarden Euro bereit. Auf den Freistaat entfällt ein Anteil von 293,048 Millionen Euro. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen einschließlich Förderschulen in finanzschwachen Kommunen gefördert werden. Auf den Regierungsbezirk Unterfranken entfällt eine Fördersumme von 44,4 Millionen Euro.

Die Richtlinie für das Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern (Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur - KIP-S) vom 22.12.2017 ist mit Wirkung vom 01.12.2017 in Kraft getreten.

Förderfähige Maßnahmen und Antragsberechtigung

Einzelheiten zu den Fördervoraussetzungen, den förderfähigen Maßnahmen und zur Antragsberechtigung sind auf folgender Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr ausführlich dargestellt:

http://www.bauen.bayern.de/buw/bauthemen/gebaeudeundenergie/foerderprogramme/kommunalinvestitionsprogramm-schulinfrastruktur-kip-s/index.php

Dort werden auch die gesetzlichen Grundlagen, die Richtlinie KIP-S, die zur Prüfung der Antragsberechtigung dienenden statistischen Werte (Finanzkraft bzw. Umlagekraft) sowie die Formblätter für die Bewerbung und Antragstellung bereitgestellt.

Bewerbungsverfahren

Mit der Umsetzung werden wieder die Bezirksregierungen betraut. Um die Auswahl der Förderprojekte zu begleiten, wird bei der Regierung ein Beirat hinzugezogen. Die erste Sitzung des unterfränkischen Beirats fand bereits am 12. Dezember 2017 statt. (Unterlage siehe 'Weitere Informationen').

Der Antragstellung geht ein Bewerbungsverfahren voraus. Antragsberechtigte Gemeinden und Gemeindeverbände aus Unterfranken können sich mit ihren Projekten bis zum

27. April 2018

bei der Regierung von Unterfranken bewerben.

 

Erforderliche Bewerbungsunterlagen

Bewerbungsbogen (kann von der oben genannten Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr heruntergeladen werden)

mit folgenden Unterlagen

  • Kurze Vorhabensbeschreibung

Hinweis zu möglichen Inhalten: Angaben zum Status des Gebäudes/der Anlage, z.B. wann und was wurde zuletzt saniert wurde, welche Mängel bestehen; Beschreibung und Begründung der im Rahmen des KIP-S beantragten Maßnahmen; Aussagen zum Stand der Planung; ggf. Aussagen zur Aufteilung in Bauabschnitte, wenn nur ein Teil einer Gesamtmaßnahme im KIP-S beantragt wird.

  • Flächenermittlung
  • Kostenschätzung (ggf. überschlägig)
  • Muster 2 zu Art. 44 BayHO
  • Fotos (Hauptansichten, ggf. Details)
  • Lageplan M 1:1000, bitte örtliche Lage markieren
  • Bestandspläne

Hinweis:  ggfs. betroffene Bereiche markieren oder Maßnahmen skizzieren

  • Weitere Pläne (soweit vorhanden)
  • Energieausweis (soweit vorhanden)
  • Bei Ersatzneubau: Vergleichsberechnung Neubau / Modernisierung

Um Rückfragen zu vermeiden wird gebeten, gegebenenfalls folgende weitere Unterlagen vorzulegen:

Bei Erweiterung von Schulgebäuden (Ziff. 2.2 Satz 3 KIP-S):

  • Darlegung, dass die Erweiterung der Erfüllung funktionaler oder schulfachlicher Anforderungen an einem bestehenden Schulstandort dient und nicht zu einer wesentlichen kapazitätsmaßigen Aufstockung führt

Bei Maßnahmen an kommunalen Sportstätten, die nicht zu einer Schule gehören (Ziff. 2.2 Satz 2 KIP-S):

  • Nachweis der überwiegenden Nutzung für Unterrichtszwecke (z.B. durch Belegungspläne)

Förderverfahren

Nach der Bekanntgabe der im Rahmen des Bewerbungsverfahrens ausgewählten Projekte (voraussichtlich Sommer 2018) folgt das Antragsverfahren mit detaillierten Projektunterlagen.

Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben der anerkannten Projekte oder Bauabschnitte. Nicht gefördert werden Investitionsmaßnahmen, deren förderfähige Ausgaben weniger als 50.000 Euro betragen.

Investitionen können nur gefördert werden, wenn sie erst nach Erteilung des Bewilligungsbescheides beziehungsweise nach Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn begonnen werden. Alle Maßnahmen müssen bis zum 31. Dezember 2022 vollständig baulich abgenommen werden. Aufgrund von Vorgaben des Bundes können nach dem 31. Dezember 2023 Zuwendungen nach diesem Förderprogramm nicht mehr zur Auszahlung angeordnet werden. Später anfallende Ausgaben haben ab dem 1. Januar 2024 die Förderempfänger allein zu tragen.

 

 

Weitere Informationen

Stand: 16.04.2018