Presseinfo 012/18 — 10. Januar 2018


Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur: Unterfranken erhält 44,4 Millionen Euro

Bewerbungsfrist noch bis 27. April 2018

Würzburg (ruf) – Der Bund hat mit dem „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen“ – kurz Kommunalinvestitionsförderungsgesetz KInvFG – ein schlagkräftiges Instrument zur Unterstützung von Kommunen eingerichtet, die trotz aller Eigenbemühungen und Sparanstrengungen wichtige Investitionen nicht mehr durchführen können.

Im Jahr 2015 stellte der Bund 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung, von denen etwa 290 Millionen nach Bayern flossen. In Unterfranken konnten damit 118 kommunale Projekte mit Finanzhilfen in Höhe von 56,4 Millionen Euro unterstützt werden.

Im Jahr 2017 hat der Bund die bereitgestellten Mittel verdoppelt. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen einschließlich Förderschulen in finanzschwachen Kommunen gefördert werden. Von den 3,5 Milliarden Euro, die der Bund zusätzlich zur Verfügung stellt, fließen etwa 293 Millionen nach Bayern. Hierzu hat der Freistaat das „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur – KIP-S“ aufgelegt. Unterfranken erhält 44,4 Millionen Euro.
Mit der Umsetzung in Unterfranken wurde wieder die Regierung von Unterfranken betraut. Um die Auswahl der Förderprojekte zu begleiten, wird ein Beirat hinzugezogen. "Wir wollen die Entscheidungen wieder im Konsens mit den regionalen kommunalen Spitzenverbänden und den Vertretern der von den geförderten Maßnahmen berührten Fachbereiche treffen", so Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer bereits im Vorfeld der ersten Beiratssitzung, die am 12. Dezember 2017 stattfand. Dem Beirat unter Leitung des Regierungspräsidenten gehören neben dem Regierungsvizepräsidenten unter anderem Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel sowie als Vertreter des Landkreis-, Städte- bzw. Gemeindetags Landrat Thomas Habermann aus Rhön-Grabfeld, Oberbürgermeister Christian Schuchardt (Stadt Würzburg), Bürgermeister Dr. Paul Kruck (Stadt Karlstadt) und Bürgermeister Josef Mend (Stadt Iphofen) an.
Nach dem Ergebnis der Sitzung sollen die Fördermittel innerhalb Unterfrankens in Anlehnung an den vom Freistaat Bayern praktizierten Verteilungsschlüssel verteilt werden. Dieser Schlüssel berücksichtigt die Zahl der Schulen, die Finanzkraft und die Zahl der Empfänger von Stabilisierungshilfen. Die Antragsberechtigung der einzelnen Kommune bzw. von kommunalen Zweckverbänden, Schulverbänden oder Verwaltungsgemeinschaften hängt von bestimmten Kennwerten (Finanzkraft, Stabilisierungshilfen und freie Finanzspannen) ab.
Noch bis 27. April 2018 können sich die antragsberechtigten Kommunen mit Projekten zur Teilnahme am Kommunalinvestitionsprogramm bewerben. Der Beirat wird voraussichtlich Ende Juni 2018 über die endgültige Mittelverteilung und Auswahl der Projekte entscheiden. Nähere Informationen dazu und die Bewerbungsunterlagen sind im Internet auch über die Internetseite der Regierung von Unterfranken unter https://www.regierung.unterfranken.bayern.de/ (direkt erreichbar über die Startseite) abrufbar.


Pressesprecher Johannes Hardenacke, Tel. 0931/380-1109, Fax 0931/380-2109