Industrieemissionen; Anlagenüberwachung

Anlagen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen auf die Luft, den Boden oder die Gewässer hervorzurufen, werden durch die jeweils zuständigen Behörden regelmäßig überwacht.

Beschreibung

Ziel der EU-Richtlinie 2010/75 über Industrieemissionen (IE-RL) ist es, Umweltbelastungen für Luft, Wasser und Boden, die von Anlagen ausgehen, die unter diese Richtlinie fallen (sog. IE-Anlagen), zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen. Für diesen medienübergreifenden, integrierten Schutzansatz werden die IE-Anlagen an einen einheitlichen Technikstandard, die sog. besten verfügbaren Techniken (BVT), herangeführt. Mit der IE-RL werden außerdem u. a. die Regelungen zu den BVT erweitert, Emissionsgrenzwerte teilweise verschärft und detaillierte Vorgaben zur Berichterstattung und Anlagenüberwachung gemacht.

Durch den integrierten Ansatz der IE-RL ergaben sich im Zuge deren Umsetzung nicht nur Änderungen des Immissionsschutzrechts sondern auch des Abfallrechts und des Wasserrechts.

Unter die IE-RL fallen:

  • Industrieanlagen, die in Anhang I der 4. BImSchV mit „E“ gekennzeichnet sind (im Folgenden IE-Anlagen genannt),
  • Eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen, die in Deutschland nach § 60 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 WHG genehmigt werden,
  • Deponien, die unter Nr. 5.4 des Anhangs 1 der IE-RL fallen (Pflicht zur Aufstellung von Überwachungsplänen und -programmen ergibt sich aus § 22a DepV i. V .m. § 47 Abs. 7 KrWG)

Zur Sicherstellung der planmäßigen und nachvollziehbaren Überwachung der IE-Anlagen sind für jeden Regierungsbezirk Überwachungspläne aufzustellen:

  • Überwachungsplan für IE-Anlagen, einschließlich der wasserwirtschaftlich zugeordneten Überwachung von Einleitungen,
  • Überwachungsplan für eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen,
  • Überwachungsplan für Deponien in der Ablagerungs- und Stilllegungsphase

In Überwachungsplänen werden die gültigen Standards für die Überwachung der Anlagen festgelegt. Sie werden auf der Internetseite der sieben Regierungen veröffentlicht.

Auf der Grundlage dieser Überwachungspläne wird für die IE-Anlagen von der örtlich zuständigen Überwachungsbehörde ein Überwachungsprogramm erstellt. Zuständige Überwachungsbehörde für

  • IE-Anlagen sind die Regierungen, das Bayerische Landesamt für Umwelt, die Kreisverwaltungsbehörden oder die Bergämter,
  • eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen sind die Kreisverwaltungsbehörden,
  • Deponien in der Ablagerungs- und Stilllegungsphase ist das Bayerische Landesamt für Umwelt.

Das Überwachungsprogramm wird auf der Internetseite der jeweiligen Überwachungsbehörde veröffentlicht.

Die örtlich zuständigen Überwachungsbehörden ermitteln durch eine Risikobewertung für jede einzelne in ihrem Zuständigkeitsbereich liegende IE-Anlage den Überwachungsturnus für Vor-Ort-Besichtigungen.

Nach jeder Vor-Ort-Besichtigung einer IE-Anlage erstellt die zuständige Überwachungsbehörde einen Überwachungsbericht mit den relevanten Feststellungen über die Einhaltung der Genehmigungsanforderungen. Der Überwachungsbericht ist der Öffentlichkeit nach den Vorschriften über den Zugang zu Umweltinformationen innerhalb von vier Monaten nach der Vor-Ort-Besichtigung zugänglich zu machen. Auch der Überwachungsbericht wird auf der Internetseite der jeweils zuständigen Überwachungsbehörde veröffentlicht.

Für Sie zuständig

  • Regierung von Unterfranken - Technischer Umweltschutz

    Ansprechpartner
    Industrieemissionen; Anlagenüberwachung
    Telefon +49 (0)931 380-1271
    Fax +49 (0)931 380-2271
    E-Mail

    Öffnungszeiten allgemein

    MO8:30 - 11:30 Uhr13:30 - 16:00 Uhr
    DI8:30 - 11:30 Uhr13:30 - 16:00 Uhr
    MI8:30 - 11:30 Uhr13:30 - 16:00 Uhr
    DO8:30 - 11:30 Uhr13:30 - 16:00 Uhr
    FR8:30 - 12:00 Uhr

    Öffnungszeiten auch nach Vereinbarung!

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    Telefon +49 (0)931 380-00
    Fax +49 (0)931 380-2222

Stand: 31.08.2020
Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (siehe BayernPortal)

Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (2010/75/EU) im Regierungsbezirk Unterfranken

Im Rahmen der Zuständigkeit der Regierung von Unterfranken werden hier Anlagen für die Bereich Immissionsschutz, Abfallwirtschaft (Deponien) und Abwasser (eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen) betrachtet.

Die Regierung von Unterfranken hat einen Überwachungsplan für alle in Unterfranken betroffenen Anlagen erstellt, der die Grundlage für die Überwachungsprogramme der einzelnen Überwachungsbehörden bildet. Neben der Regierung selbst, haben die Landratsämter und kreisfreien Städte sowie das Bayerische Landesamt für Umwelt ihre jeweiligen Überwachungsprogramme daraus entwickelt.

 

Bereich Immissionsschutz, BImSchG-Anlagen

Aus der Reihe der nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftigen Anlagen fallen einige Anlagen wegen ihrer besonderen Umweltrelevanz unter den Anwendungsbereich der Richtlinie 2010/75/EU (IE-RL). Diese Anlagen sind im Anhang der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) mit einem E gekennzeichnet. Die Einstufung als E-Anlage hat vor allem Auswirkungen auf die verbindliche Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen und auf die Überwachung der Anlagen.


Bereich Abfallwirtschaft, Deponien

Der Überwachungsplan gemäß § 47 Abs. 7 KrWG soll eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung der Deponien der Klassen I, II und III nach Deponieverordnung (DepV) in der Ablagerungs- und Stilllegungsphase sicherstellen. Im Überwachungsplan werden die im Regierungsbezirk Unterfranken liegenden Deponien nach Nr. 5.4. Anhang 1 der IE-RL aufgeführt. Sie werden vom Landesamt für Umwelt überwacht und im dortigen Überwachungsprogramm berücksichtigt.


Bereich eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen

Der Überwachungsplan gemäß § 8 Abs. 5 und § 9 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungs-Verordnung (IZÜV) soll eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung von eigenständigen Abwasserbehandlungsanlagen, in die Abwasser aus E-Anlagen eingeleitet wird, sicherstellen. Im Überwachungsplan werden die im Regierungsbezirk Unterfranken liegenden eigenständigen Abwasserbehandlungsanlagen mit einer Genehmigung nach § 60 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 WHG und eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen für Lebens- und Futtermittelbetriebe ohne Genehmigung nach § 60 Abs. 1 Nr. 2 WHG mit einer Direkteinleitung aufgeführt. Der Überwachungsplan stellt die Grundlage der Überwachungsprogramme der einzelnen Kreisverwaltungsbehörde dar.