Formulare des Bereiches Sicherheit, Kommunales und Soziales

Onlineverfahren

A
Asylbewerber; Beantragung einer Auszugsgestattung
    • Gemeinschaftsunterkunft - Auszugsantrag Prüfung Wohnsitznahme außerhalb - Art. 4 Abs. 5 AufnG

      Der Auszug aus einer Gemeinschaftsunterkunft kann online beantragt werden. Eine Befreiung von der Wohnpflicht in Gemeinschaftsunterkünften und dezentralen Unterkünften kann in begründeten Ausnahmefällen gewährt werden. Begründete Ausnahmefälle können sein: Krankheit, Schwangerschaft, auf Dauer gesicherter Lebensunterhalt durch eigenes Einkommen oder Vermögen und familiäre Gründe. Weitere wichtige Gründe ähnlichen Gewichts sind vorstellbar.

    • Gemeinschaftsunterkunft - Auszugsantrag Prüfung Wohnsitznahme außerhalb - Art. 4 Abs. 3, 4 AufnG u. AMS

      Der Auszug aus einer Gemeinschaftsunterkunft kann online beantragt werden. Die in Art. 4 Absatz 3 AufnG genannten Personen sind in der Regel zum Auszug aus der Gemeinschaftsunterkunft oder dezentralen Unterkunft berechtigt, es sei denn, es liegt ein Ausnahmetatbestand vor. Diese grundsätzlich zum Auszug berechtigten Personengruppen haben eine anderweitige Unterkunft nachzuweisen, deren Aufwendungen den angemessenen Umfang nicht übersteigen und den Auszug mindestens zwei Monate vorher bei der zuständigen Behörde anzuzeigen.

D
Digitalfunk; Beantragung einer staatlichen Förderung für Endgeräte
F
Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz; Einreichung eines Vorschlages
Feuerwehr; Lehrgangsanmeldung
I
Integrationspreise der Regierungen; Bewerbung oder Einreichung eines Vorschlages
Interkommunale Zusammenarbeit; Beantragung einer Förderung
K
Katastrophenschutzausrüstung; Beantragung einer staatlichen Förderung
Katastrophenschutzfonds; Beantragung der Erstattung von Einsatzkosten zur Katastrophenbewältigung
Kindertageseinrichtungen; Beantragung einer Betriebserlaubnis
Kindertageseinrichtungen; Beantragung einer Personalzustimmung
Kindertagespflege; Beantragung einer Förderung zur Umsetzung der Inklusion
Krankenhausinvestitionen; Beantragung einer Förderung
L
Leistungssport; Beantragung einer Betriebskostenförderung für eine Trainingsstätte für den Nachwuchsleistungssport
P
Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste; Beantragung der Zustimmung zur Umlage von gesondert berechenbaren Investitionsaufwendungen
S
Schützenverein; Beantragung einer Förderung für den vereinseigenen Sportstättenbau
T
Taktisch-Technische Betriebsstellen; Beantragung einer Zuwendung
W
Wettvermittlungsstelle; Beantragung einer Änderung der Erlaubnis für den Betrieb
Wettvermittlungsstelle; Beantragung einer Erlaubnis für den Betrieb
Whistleblowermeldung; Übermittlung eines Hinweises bei Verstößen von Veranstaltern und Vermittlern von Glücksspielen
    • Whistleblowermeldung Glücksspiel
      Sie können Informationen zu einem Verstoß gegen das Geldwäschegesetz durch Veranstalter und Vermittler von Glücksspielen online mitteilen.

Formulare

A
AIDS-Prävention und Psychosoziale AIDS-Beratungsstellen; Beantragung einer Förderung
Arbeitsmarktfonds; Beantragung einer Zuwendung für Maßnahmen zur Qualifizierung und Arbeitsförderung
    • Antragsformular
    • Arbeitsmarktliche Stellungnahme
Asylbewerber; Ausländerrechtliche Betreuung in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften
Asylbewerber; Beantragung einer Auszugsgestattung
Asylbewerber; Zuweisung und Umverteilung
    • Umverteilungsantrag für Asylbewerber
B
Beschäftigungserlaubnis; Beantragung
    • Erklärung zum Beschäftigungsverhältnis
Betreuungsverein; Beantragung der Anerkennung
    • Formloser Antrag (mit Unterschrift) - Dieser Assistent unterstützt Sie bei der Erstellung eines formlosen Schreibens, wenn die zuständige Stelle kein Antragsformular zur Verfügung stellt.
    • Tätigkeitsbericht Betreuungsgesetz (BtG) nach Art. 3 Nr. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes (AGBtG) a.F. - Hinweis: Dieses Formular gilt bis einschließlich das Jahr 2022. Ein Vordruck für ab dem Jahr 2023 zu erstellende Tätigkeitsberichte wird zeitnah zur Verfügung gestellt.
D
Digitalfunk; Beantragung einer staatlichen Förderung für Endgeräte
    • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach dem Sonderförderprogramm Digitalfunk - Anlage 3.1
    • Antragsbogen Alarmempfänger (Pager) - Trägerorganisation mit Nachweis der Gerätenummer - Anlage 3.5
    • Antragsbogen "Sirenensteueranlagen; Standortliste mit Nachweis der letzten Wartung" - Anlage 3.7
    • Verwendungsbestätigung bei Gewährung einer Zuwendung nach dem Sonderförderprogramm Digitalfunk - Anlage 4 - Die Antragsbögen zur Beantragung von Fahrzeug-, Handfunkgeräten, HRT ATEX und Festfunkstellen können bei Bedarf bei der zuständigen Regierung als Bewilligungsbehörde angefordert werden.
Duldung; Beantragung der Erteilung und Verlängerung
E
Erziehungsberatungsstellen; Beantragung einer Förderung
    • Antrag auf Bewilligung einer staatlichen Zuwendung - Förderprogramm: Förderung von Erziehungsberatungsstellen (Empfänger: Soziales und Jugend)
    • Personalkosten für festangestelltes Personal (Anlage 1 zum Antrag auf Bewilligung) (Empfänger: Soziales und Jugend)
    • Kostenübersicht (Anlage 2 zum Antrag auf Bewilligung) (Empfänger: Soziales und Jugend)
    • Finanzierungsplan (Anlage 3 zum Antrag auf Bewilligung) (Empfänger: Soziales und Jugend)
    • Verwendungsnachweis über staatliche Zuwendungen - Förderung von Erziehungsberatungsstellen (Empfänger: Soziales und Jugend)
Erziehungshilfe; Beantragung einer Investitionsförderung für Einrichtungen
    • Formloser Antrag (mit Unterschrift) - Dieser Assistent unterstützt Sie bei der Erstellung eines formlosen Schreibens, wenn die zuständige Stelle kein Antragsformular zur Verfügung stellt.
F
Feuerwehr; Beantragung einer staatlichen Förderung für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten sowie den Bau von Feuerwehrhäusern
    • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach den Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien
    • Auszahlungsantrag bei Gewährung einer Zuwendung nach den Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien
    • Ersatzbeschaffung von Hilfeleistungssätzen (HLS) - Anlage zu Nr. 10 des Antrags
    • Verwendungsbestätigung bei Gewährung einer Zuwendung nach den Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien
G
Ganztagsangebote; Beantragung einer Förderung für Investitionen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter
    • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung (Muster 1a zu Art. 44 BayHO)
    • Verwendungsnachweis (Muster 4 zu Art. 44 BayHO) - Für Investitionen für Bau- und Sanierungsvorhaben in und an Tierheimen (Nr. 2.1 FöR-TH)
    • Investitionen Heilpädagogische Tagesstatten (HPT) - Beiblatt
    • Investitionen Hort/Öffentliche Schulen - Beiblatt
    • Investitionen Privatschulen - Beiblatt
H
Heime für Minderjährige; Anzeige der Betriebsaufnahme, der bevorstehenden Schließung und von besonderen Vorkommnissen
    • Formloser Antrag (mit Unterschrift) - Dieser Assistent unterstützt Sie bei der Erstellung eines formlosen Schreibens, wenn die zuständige Stelle kein Antragsformular zur Verfügung stellt.
    • Personalmeldung gemäß § 47 SGB VIII
    • Jahresmeldung nach § 47 SGB VIII
Heime für Minderjährige; Beantragung einer Betriebserlaubnis
I
Insolvenzberatung; Beantragung der Anerkennung als "geeignete Stelle" im Sinn der Insolvenzordnung
    • Formloser Antrag (mit Unterschrift) - Dieser Assistent unterstützt Sie bei der Erstellung eines formlosen Schreibens, wenn die zuständige Stelle kein Antragsformular zur Verfügung stellt.
    • Tätigkeitsbericht InsO
    • Kostennachweis zur Schuldner- und Insolvenzberatung
J
Jugendsozialarbeit an Schulen; Beantragung einer Förderung
    • Antrag auf Bewilligung einer staatlichen Zuwendung - Förderprogramm: Förderung von Jugendsozialarbeit an Schulen (Empfänger: Soziales und Jugend)
    • Formblätter für Verwendungsnachweise - (siehe Seitenende)
K
Katastrophenschutzfonds; Beantragung der Erstattung von Einsatzkosten zur Katastrophenbewältigung
Kindertageseinrichtungen; Beantragung einer Betriebserlaubnis
    • Antrag auf Betriebserlaubnis für Kindertageseinrichtungen nach § 45 SGB VIII (Empfänger: Soziales und Jugend) - wenn Kindertageseinrichtung in Trägerschaft einer kreisfreien Stadt
Kindertageseinrichtungen; Beantragung einer Förderung für die Deckung der Betriebskosten
    • Formloser Antrag (mit Unterschrift) - Dieser Assistent unterstützt Sie bei der Erstellung eines formlosen Schreibens, wenn die zuständige Stelle kein Antragsformular zur Verfügung stellt.
Kindertageseinrichtungen; Beantragung einer Personalzustimmung
    • Antrag auf Personalzustimmung nach § 16 Abs. 6 AVBayKiBiG (Empfänger: Regierung) (Empfänger: Soziales und Jugend) -

      Für eine Kindertageseinrichtung in Trägerschaft einer kreisfreien Stadt und des Landkreises kann die Personalzustimmung bei der Regierung beantragt werden.

Kindertageseinrichtungen; Beantragung einer Zuweisung für Baumaßnahmen
    • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung (Muster 1a zu Art. 44 BayHO)
    • Antrag auf Bewilligung weiterer Zuwendungsraten (Muster 1b zu Art. 44 BayHO)
    • Angaben zu den finanziellen Verhältnissen (Muster 2a zu Art. 44 BayHO - Kameralistik)
    • Angaben zu den finanziellen Verhältnissen (Muster 2b zu Art. 44 BayHO - Doppik)
    • Auszahlungsantrag (Muster 3 zu Art. 44 BayHO)
    • Verwendungsnachweis (Muster 4 zu Art. 44 BayHO) - Für Investitionen für Bau- und Sanierungsvorhaben in und an Tierheimen (Nr. 2.1 FöR-TH)
    • Verwendungsbestätigung (Muster 4a zu Art. 44 BayHO)
    • Kosten von Hochbauten (Muster 5 zu Art. 44 BayHO)
    • Erläuterungsbericht zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für eine Hochbaumaßnahme (Muster 6 zu Art. 44 BayHO)
    • Flächenzusammenstellung zum Erläuterungsbericht (Muster 6a zu Art. 44 BayHO)
    • Vergabenachweis für die Baumaßnahme (Anlage zu Muster 4 nach Art. 44 BayHO)
    • Maßnahmenerhebungsbogen
    • Mitteilung gem. Nr. 1.1 NBest-Bau - Zuwendungen/Zuweisungen nach BayFAG und BayGVFG
    • Kommunale Hochbauförderung nach Art. 10 FAG - Checkliste Antragsunterlagen
Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen; Beantragung einer Härtefallhilfe zum Ausgleich der energie- und inflationsbedingten Kostensteigerungen
Kleine Lotterien, Ausspielungen und Tombolas; Beantragung einer Erlaubnis oder Anzeige allgemein erlaubter Veranstaltungen
Kommunaler Finanzausgleich; Beantragung von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für Landkreise
    • Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen
Kommunaler Finanzausgleich; Beantragung von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für Städte und Gemeinden
    • Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen
Koordinierende Kinderschutzstellen; Beantragung einer Förderung
Krankenhausentgelte und -pflegesätze; Beantragung einer Genehmigung
    • Formloser Antrag (mit Unterschrift) - Dieser Assistent unterstützt Sie bei der Erstellung eines formlosen Schreibens, wenn die zuständige Stelle kein Antragsformular zur Verfügung stellt.
Krankenhausinvestitionen; Beantragung einer Förderung
Kur-, Luftkur- und Erholungsort; Beantragung einer Anerkennung
    • Antrag auf Anerkennung - Prädikat: Erholungsort
    • Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Ort mit Heilstollenkurbetrieb
    • Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Ort mit Heilquellen-/Peloid-Kurbetrieb
    • Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Luftkurort
    • Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Kneippkurort/Kneippheilbad
    • Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: heilklimatischer Kurort
    • Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Heilbad
L
Laienhelfer; Beantragung einer Förderung für die Betreuung von psychisch Kranken
Leistungssport; Beantragung einer Förderung zu Investitionsmaßnahmen für eine leistungssportliche Trainingseinrichtung
    • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung (Muster 1a zu Art. 44 BayHO) (Empfänger: Kommunale Angelegenheiten)
N
Nachsuchengespann; Beantragung der Anerkennung
O
Öffentlicher Personennahverkehr; Beantragung einer Infrastrukturförderung
    • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung (Muster 1a zu Art. 44 BayHO)
    • Antrag auf Bewilligung weiterer Zuwendungsraten (Muster 1b zu Art. 44 BayHO)
    • Angaben zu den finanziellen Verhältnissen (Muster 2a zu Art. 44 BayHO - Kameralistik)
    • Angaben zu den finanziellen Verhältnissen (Muster 2b zu Art. 44 BayHO - Doppik)
    • Auszahlungsantrag (Muster 3 zu Art. 44 BayHO)
    • Verwendungsnachweis (Muster 4 zu Art. 44 BayHO) - Für Investitionen für Bau- und Sanierungsvorhaben in und an Tierheimen (Nr. 2.1 FöR-TH)
    • Vergabenachweis für die Baumaßnahme (Anlage zu Muster 4 nach Art. 44 BayHO)
    • Verwendungsbestätigung (Muster 4a zu Art. 44 BayHO)
    • Kosten von Hochbauten (Muster 5 zu Art. 44 BayHO)
    • Erläuterungsbericht zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für eine Hochbaumaßnahme (Muster 6 zu Art. 44 BayHO)
    • Flächenzusammenstellung zum Erläuterungsbericht (Muster 6a zu Art. 44 BayHO)
    • RZÖPNV - Anlage 1 - Erklärung zur Subventionserheblichkeit der Angaben
    • RZÖPNV - Anlage 2 - Ermittlung der zuwendungsfähigen Kosten
    • RZÖPNV - Anlage 3 - Zwischennachweis
    • RZÖPNV - Anlage 4 - Übersicht über die Ausgaben
Öffentlicher Personennahverkehr; Beantragung einer komplementären Infrastrukturförderung aus dem Härtefonds
    • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung (Muster 1a zu Art. 44 BayHO)
    • Antrag auf Bewilligung weiterer Zuwendungsraten (Muster 1b zu Art. 44 BayHO)
    • Angaben zu den finanziellen Verhältnissen (Muster 2a zu Art. 44 BayHO - Kameralistik)
    • Angaben zu den finanziellen Verhältnissen (Muster 2b zu Art. 44 BayHO - Doppik)
    • Auszahlungsantrag (Muster 3 zu Art. 44 BayHO)
    • Verwendungsnachweis (Muster 4 zu Art. 44 BayHO) - Für Investitionen für Bau- und Sanierungsvorhaben in und an Tierheimen (Nr. 2.1 FöR-TH)
    • Vergabenachweis für die Baumaßnahme (Anlage zu Muster 4 nach Art. 44 BayHO)
    • Verwendungsbestätigung (Muster 4a zu Art. 44 BayHO)
    • Kosten von Hochbauten (Muster 5 zu Art. 44 BayHO)
    • Erläuterungsbericht zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für eine Hochbaumaßnahme (Muster 6 zu Art. 44 BayHO)
    • Flächenzusammenstellung zum Erläuterungsbericht (Muster 6a zu Art. 44 BayHO)
    • RZÖPNV - Anlage 1 - Erklärung zur Subventionserheblichkeit der Angaben
    • RZÖPNV - Anlage 2 - Ermittlung der zuwendungsfähigen Kosten
    • RZÖPNV - Anlage 3 - Zwischennachweis
    • RZÖPNV - Anlage 4 - Übersicht über die Ausgaben
Öffentlicher Personennahverkehr - Infrastrukturförderung
Öffentliche Schulgebäude und Schulsportanlagen; Beantragung einer Zuweisung für Baumaßnahmen
    • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung (Muster 1a zu Art. 44 BayHO)
    • Antrag auf Bewilligung weiterer Zuwendungsraten (Muster 1b zu Art. 44 BayHO)
    • Angaben zu den finanziellen Verhältnissen (Muster 2a zu Art. 44 BayHO - Kameralistik)
    • Angaben zu den finanziellen Verhältnissen (Muster 2b zu Art. 44 BayHO - Doppik)
    • Auszahlungsantrag (Muster 3 zu Art. 44 BayHO)
    • Verwendungsnachweis (Muster 4 zu Art. 44 BayHO) - Für Investitionen für Bau- und Sanierungsvorhaben in und an Tierheimen (Nr. 2.1 FöR-TH)
    • Verwendungsbestätigung (Muster 4a zu Art. 44 BayHO)
    • Kosten von Hochbauten (Muster 5 zu Art. 44 BayHO)
    • Erläuterungsbericht zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für eine Hochbaumaßnahme (Muster 6 zu Art. 44 BayHO)
    • Flächenzusammenstellung zum Erläuterungsbericht (Muster 6a zu Art. 44 BayHO)
    • Maßnahmenerhebungsbogen
    • Vergabenachweis für die Baumaßnahme (Anlage zu Muster 4 nach Art. 44 BayHO)
    • Mitteilung gem. Nr. 1.1 NBest-Bau - Zuwendungen/Zuweisungen nach BayFAG und BayGVFG
    • Kommunale Hochbauförderung nach Art. 10 FAG - Checkliste Antragsunterlagen
P
Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste; Beantragung der Zustimmung zur Umlage von gesondert berechenbaren Investitionsaufwendungen
Psychiatrische Versorgung; Beantragung einer Förderung für Maßnahmen zur Fortbildung
S
Schalenwild in Wintergattern; Beantragung einer Ausnahmegenehmigung
    • Formloser Antrag (mit Unterschrift) - Dieser Assistent unterstützt Sie bei der Erstellung eines formlosen Schreibens, wenn die zuständige Stelle kein Antragsformular zur Verfügung stellt.
Schützenverein; Beantragung einer Förderung für den vereinseigenen Sportstättenbau
Sonderfonds Corona-Pandemie; Beantragung der Erstattung von Einsatzkosten zur Katastrophenbewältigung anlässlich der Corona-Pandemie
Straßenausbaubeiträge; Beantragung von Erstattungsleistungen
    • Erstattungsantrag nach Art. 19 Kommunalabgabengesetz
Suchtprävention und Suchthilfe; Beantragung einer Förderung
    • Antrag auf Gewährung einer staatlichen Zuwendung - Förderprogramm: Suchtbekämpfung
    • Verwendungsnachweis über staatliche Zuwendungen - Förderprogramm: Suchtbekämpfung
T
Theater- und Konzertsaalbauten; Beantragung von Finanzhilfen zu Baumaßnahmen
    • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung (Muster 1a zu Art. 44 BayHO)
    • Antrag auf Bewilligung weiterer Zuwendungsraten (Muster 1b zu Art. 44 BayHO)
    • Angaben zu den finanziellen Verhältnissen (Muster 2a zu Art. 44 BayHO - Kameralistik)
    • Angaben zu den finanziellen Verhältnissen (Muster 2b zu Art. 44 BayHO - Doppik)
    • Auszahlungsantrag (Muster 3 zu Art. 44 BayHO)
    • Verwendungsnachweis (Muster 4 zu Art. 44 BayHO) - Für Investitionen für Bau- und Sanierungsvorhaben in und an Tierheimen (Nr. 2.1 FöR-TH)
    • Vergabenachweis für die Baumaßnahme (Anlage zu Muster 4 nach Art. 44 BayHO)
    • Verwendungsbestätigung (Muster 4a zu Art. 44 BayHO)
    • Kosten von Hochbauten (Muster 5 zu Art. 44 BayHO)
    • Erläuterungsbericht zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für eine Hochbaumaßnahme (Muster 6 zu Art. 44 BayHO)
    • Flächenzusammenstellung zum Erläuterungsbericht (Muster 6a zu Art. 44 BayHO)
    • Maßnahmenerhebungsbogen
    • Mitteilung gem. Nr. 1.1 NBest-Bau - Zuwendungen/Zuweisungen nach BayFAG und BayGVFG
    • Kommunale Hochbauförderung nach Art. 10 FAG - Checkliste Antragsunterlagen
Träger der freien Jugendhilfe; Beantragung der Anerkennung
    • Formloser Antrag (mit Unterschrift) (Empfänger: Soziales und Jugend) - Dieser Assistent unterstützt Sie bei der Erstellung eines formlosen Schreibens, wenn die zuständige Stelle kein Antragsformular zur Verfügung stellt.
U
Urkunden von Landesbehörden oder Kommunen zur Verwendung im Ausland; Beantragung einer Apostille oder Vorbeglaubigung für die Legalisation
W
Werkfeuerwehr; Beantragung der Anerkennung
    • Formloser Antrag (mit Unterschrift) - Dieser Assistent unterstützt Sie bei der Erstellung eines formlosen Schreibens, wenn die zuständige Stelle kein Antragsformular zur Verfügung stellt.
Wildhege und Bejagung; Beantragung einer Ausnahmegenehmigung
    • Formloser Antrag (mit Unterschrift) - Dieser Assistent unterstützt Sie bei der Erstellung eines formlosen Schreibens, wenn die zuständige Stelle kein Antragsformular zur Verfügung stellt.
Wildpark; Beantragung der Anerkennung
    • Formloser Antrag (mit Unterschrift) - Dieser Assistent unterstützt Sie bei der Erstellung eines formlosen Schreibens, wenn die zuständige Stelle kein Antragsformular zur Verfügung stellt.