Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19) – Grundinfos, Allgemeinverfügungen, Themen und Bürgertelefone
Allgemeine und überregionale Informationen
Allgemeine Informationen
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- Feststellung des Katastrophenfalles in Bayern
- Pressemitteilung der Staatsregierung vom 16. März 2020 zur Feststellung des Katastrophenfalles mit Zusammenfassung der wichtigsten Regelungen und Einschränkungen
- Pressekonferenz 16. März 2020 der Staatsregierung zur Feststellung des Katastrophenfalles (Youtubevideo)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 17. März 2020 mit weiteren Maßnahmen und der Fortschreibung der Allgemeinverfügungen
- Pressekonferenz zur Kabinettssitzung vom 17. März 2020 (Facebook-Video)
- Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder vom 19. März 2020: Bayerns Schutzschirm gegen Corona (pdf)
- Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder vom 19. März 2020: Bayerns Schutzschirm gegen Corona (Youtube)
- Pressekonferenz zur Kabinettssitzung vom 24. März 2020 (Facebook-Video)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 24. März 2020
- Informationen des Robert Koch Instituts
- Internationale Risikogebiete und besonders betroffene Gebiete in Deutschland (RKI)
- Informationen des LGL
- Infektionsmonitor Bayern (StMGP), Allgemeinverfügungen Staatsregierung
- VGH München vom 30.03.2020 im Sofortverfahren: Keine Außervollzugsetzung der Bayerischen Verordnung über be-fristeteAusgangsbeschränkungenanlässlich der Corona-Pandemie
Vorläufige Ausgangsbeschränkung
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In Bayern gilt seit Samstag, den 21. März 2020, 00:00 Uhr wegen der Coronavirus-Pandemie bis 19. April 2020, 24:00 Uhr eine vorläufige Ausgangsbeschränkung. In diesem Zeitraum ist das Verlassen der eigenen Wohnung nur noch bei triftigen Gründen erlaubt – insbesondere zur Ausübung des Berufs. Außerdem ist das Einkaufen etwa von Lebensmitteln und Getränken sowie der Arztbesuch weiter möglich. Erlaubt sind auch Spaziergänge und Sport an der frischen Luft – allerdings nur alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes. Eine Gruppenbildung an öffentlichen Plätzen darf es nicht mehr geben.
- Bayerische Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Coronapandemie vom 24.03.2020 (Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 21. März 2020 in Kraft und mit Ablauf des 3. April 2020 außer Kraft); Verlängerung bis 19.04.2020 angekündigt.
- Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder vom 20.03.2020: Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie (Youtube)
- Provisional Curfew Order Issued on the Occasion of the Corona Pandemic; Official Announcement by the Bavarian State Ministry of Public Health and Healthcare
dated March 20, 2020, File No Z6a-G8000-2020/122-98 - Ausgangsbeschränkung: Häufig gestellte Fragen. Informationsangebot des Bayerischen Innenministeriums
- Ausgangsbeschränkung: Informationen in Gebärdensprache (Youtube)
- Ausgangsbeschränkung: Erklärung in einfacher Sprache
Archiv:
Schulen, Hochschulen und Kindertagesstätten
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- Informationen zum Unterrichtsausfall in Bayern (StMUK)
- Informationen zur Kindertagesbetreuung (StMAS)
- Informationen zur Verschiebung der Abiturprüfungen
- Allgemeinverfügung vom 21.03.2020: Änderung der Allgemeinverfügung zum Betretungsverbot für Kinder in Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten vom 13.03.2020
- Allgemeinverfügung vom 17.03.2020: Betretungsverbot für Hochschulen (Geltungsdauer bis 19. April)
- Allgemeinverfügung vom 13.03.2020 zum Betretungsverbot für Kinder in Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten (Geltungsdauer bis 19. April)
- Archiv: Allgemeinverfügung vom 06.03.2020 zum Besuch von Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Heilpädagogischen Tagesstätten (StMGP)
Alten- und Pflegeheime, Krankenhäuser, Ärzte, Laborbetreiber
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- Empfehlungen für Alten- und Pflegeheime (LGL) - aufgehoben durch Bekanntmachung vom 29.03.2020
- Allgemeinverfügung vom 13.03.2020: Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen
- Allgemeinverfügung vom 17.03.2020: Änderung der Allgemeinverfügung über die Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen vom 13.03.2020
- Allgemeinverfügung vom 17.03.2020: Meldepflicht für Beatmungsgeräte anlässlich der Corona-Pandemie
- Allgemeinverfügung vom 17.03.2020: Corona-Pandemie: Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
- Allgemeinverfügung vom 19.03.2020: Verschiebung elektiver Eingriffe und geplanter Behandlungen in Krankenhäusern
- Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 24.03.2020
- Allgemeinverfügung der Regierung von Oberfranken vom 24.03.2020 zur Einzeleinfuhr von Remdesivir im Rahmen von individuellen Heilversuchen von an COVID-19 erkrankten Menschen (Geltungsbereich auch Unterfranken)
- Notfallplan Corona-Pandemie: Aufrechterhaltung der Arztversorgung während des festgestellten Katastrophenfalls (Bekanntmachung vom 26.03.2020 zur Einsetzung eines Versorgungsarztes bei FüGK der Kreisverwaltungsbehörden)
- SARS-CoV-2-Infektionsschutz: Handlungsanweisungen für Alten- und Pflegeheime und stationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe (gemeinschaftliches Wohnen) vom 29.03.2020 (ersetzen LGL-Empfehlungen vom 02.03.2020)
- Merkblatt des LGL: Wie soll mit an COVID-19 Verstorbenen umgegangen werden?
- Notfallplan Corona-Pandemie: Aufrechterhaltung der Arztversorgung während des festgestellten Katastrophenfalls – FAQs zur Bekanntmachung 26.03.2020
Ladenschlussgesetz / Flexibilisierung der Arbeitszeiten
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- Allgemeinverfügung der Regierung von Unterfranken vom 17. März 2020 für längere Arbeitszeit-Korridore an Werktagen, die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen und eine vorübergehende Verkürzung der Ruhezeiten und Ruhepausen, im Einklang mit den Beschäftigten.
- Allgemeinverfügung vom 27.03.2020: Besondere Ladenschlusszeiten anlässlich der Corona-Pandemie
Veranstaltungsverbot und Betriebsschließungen (neueste zuerst)
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Um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, wurde eine Reihe von Maßnahmen für Veranstaltungen und Betriebe am 16. und 17. März 2020 beschlossen:
Veranstaltungen und Versammlungen werden landesweit untersagt. Dies gilt seit 17. März bis einschließlich 19. April 2020.
Der Betrieb sämtlicher Einrichtungen, die nicht notwendigen Verrichtungen des täglichen Lebens dienen, sondern der Freizeitgestaltung, wird untersagt. Hierzu zählen insbesondere Sauna- und Badeanstalten, Kinos, Tagungs- und Veranstaltungsräume, Clubs, Bars und Diskotheken, Spielhallen, Theater, Vereinsräume, Bordellbetriebe, Museen, Stadtführungen, Sporthallen, Sport- und Spielplätze, Fitnessstudios, Bibliotheken, Wellnesszentren, Thermen, Tanzschulen, Tierparks, Vergnügungsstätten, Fort- und Weiterbildungsstätten, Volkshochschulen, Musikschulen und Jugendhäuser. Dies gilt ab 17. März bis einschließlich 19. April 2020.
Untersagt werden Gastronomiebetriebe jeder Art. Ausgenommen sind die Abgabe von Speisen zum Mitnehmen bzw. die Auslieferung; dies ist jederzeit zulässig. Untersagt wird die Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels jeder Art. Die untenstehende Positivliste gibt Ihnen Auskunft, welche Geschäfte weiterhin geöffnet bleiben dürfen. Ist zur Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern eine Öffnung nach Ziffer 4 gestattet, so sind die Öffnungszeiten abweichend von § 3 LadSchlG:
a. an Werktagen von 6 Uhr bis 22 Uhr
b. an Sonn- und Feiertagen von 12 Uhr bis 18 Uhr.
Dies gilt ab 18. März bis einschließlich 3. April 2020.- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG). Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie. Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020, Az. 51b-G8000-2020/122-67
- Bayerische Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie vom 27.03.2020 (Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – BayIfSMV; regelt Veranstaltungsverbote, Versammlungsverbote, Betriebsuntersagungen und Betretungsverbote; konkrete Geltungsdauer der Maßnmahmen beachten § 5).)
Archiv:- Allgemeinverfügung über Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen vom 16.03.2020, geändert durch Bekanntmachung vom 17.03.2020 (konsolidierte Lesefassung vom 18.03.2020) – rechtsverbindlich sind jeweils nur die Einzelbekanntmachungen vom 16. und 17.03.2020
- Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung vom 17.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung über Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie vom 16.03.2020, Az. 51-G8000-2020/122-67
Vergabevorschriften
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Als Reaktion auf die massiven Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die bayerische Wirtschaft, aber auch um schneller und effizienter beschaffen zu können, hat die Bayerische Staatsregierung zum einen die Wertgrenzen für Vergaben im Unterschwellenbereich für staatliche und kommunale Auftraggeber deutlich erhöht und zum anderen bis 30. Juni 2020 befristete Übergangsregelungen für in der Corona-Krise begründete Beschaffungen durch staatliche Auftraggeber beschlossen.
- Erhöhung der Wertgrenzen im Unterschwellenvergaberecht
Bekanntmachung der neuen Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA) - Corona-Pandemie – Erhöhung und Harmonisierung der Wertgrenzen bei Un-terschwellenvergaben
- Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA)
- Neue Wertgrenzen UVgO und VOB
- Erhöhung der Wertgrenzen im Unterschwellenvergaberecht
Abfallwirtschaft
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Abfälle aus Privathaushalten, die mit Corona-Virus infiziert sein können, sind über die Restmülltonne zu entsorgen. Über die lokale Müllentsorgung informieren die lokalen Müllentsorgungsunternehmen (Landkreise, kreisfreien Städte, Kommunalunternehmen).
- Umgang mit kontaminierten Abfällen im Zusammenhang mit der Corona-Virus-Epedimie (Empfehlungen, Hinweis, Orientierunghilfen, Merkblätter; abrufbar beim Bayerischen Landesamt für Umwelt.
- Schaubild: Orientierungshilfe COVID-19: Entsorgungswege in Bayern von kontaminierten Abfällen bzw. von Abfällen, bei denen eine Kontamination nicht ausgeschlossen werden kann
Hotlines
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- Ärztlicher Bereitschaftsdienst (Patientenservice): 116 117
- Bürgertelefon des LGL: 09131 6808 5101
- Hotline des StMUK für Eltern und Lehrkräfte: 089 2186 2971
- In diesen Städten gibt's ein Bürgertelefon
Das Landratsamt Würzburg und die Stadt Würzburg haben ein gemeinsames Bürgertelefon eingerichtet. Montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr und am Wochenende von 10 bis 16 Uhr können Bürgerinnen und Bürger unter 0931 8003-5100 Rat suchen.
Die Stadt Würzburg bietet darüber hinaus eine Hotline für Betriebe an, die unter 0931 373455 eine Beratung der Wirtschaftsförderung der Stadt Würzburg erhalten.
Auch das Gesundheitsamt Bad Kissingen hat eine Telefonhotline für das Wochenende eingerichtet. Unter der 0971 7165-0 beraten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu medizinischen Fragen des Coronavirus. Die Hotline ist Freitag von 8 bis 18 Uhr, Samstag und Sonntag jeweils von 10 bis 16 Uhr besetzt.
Die Hotline des Klinikums Aschaffenburg beantwortet Fragen rund um eine mögliche Infektionen unter der 06021 32-3232.
Das Bürgertelefon im Landratsamt Miltenberg ist unter der Nummer 09371 501-700 werktags von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr und Samstag und Sonntag von 10 bis 16 Uhr erreichbar.
Um bei Fragen aus der Bevölkerung auch am Wochenende beraten zu können, hat das Landratsamt Rhön-Grabfeld im Gesundheitsamt eine Bürger-Telefonhotline eingerichtet. Diese ist Montag bis Sonntag Montag bis Sonntag von 8:00 bis 18:00 Uhr unter der 09771 94 800 erreichbar.
Das Landratsamt Kitzingen hat unter der 09321 928 – 1111 eine Hotline eingerichtet. Das Bürgertelefon ist künftig Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr und Samstag und Sonntag von 10 bis 16 Uhr besetzt.
Auch das Landratsamt Haßberge steht unter der 09521 27-600 telefonisch zur Verfügung. Das Bürgertelefon im Landratsamt ist von Montag bis Freitag 8 bis 18 Uhr und Samstag und Sonntag 9 bis 14 Uhr erreichbar.
Das Landratsamt Main-Spessart hat das Bürgertelefon unter der Telefonnummer 0 93 53 - 793 14 90 eingerichtet. Es ist montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr, samstags und sonntags von 10 bis 16 Uhr besetzt. Die Liste der häufig gestellten Fragen ist – wie auch weitere Informationen zum Corona-Virus – auf www.main-spessart.de zu finden.
Zu eventuellen Aktualisierungen der regionalen Hotlines der Kreisverwaltungsbehörden siehe gegebenenfalls nachfolgend "Regionale Informationen".
Rechtsvorschriften/Allgemeinverfügungen
Allgemeinverfügungen (chronologisch) und Bußgeldkatalog
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- Allgemeinverfügung vom 13.03.2020 zum Betretungsverbot für Kinder in Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten
- Allgemeinverfügung vom 13.03.2020: Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG). Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie. Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020
- Allgemeinverfügung vom 17.03.2020: Änderung der Allgemeinverfügung über die Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen vom 13.03.2020
- Allgemeinverfügung vom 17.03.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung über Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen vom 16.03.2020
- Allgemeinverfügung vom 17.03.2020: Betretungsverbot für Hochschulen
- Allgemeinverfügung vom 17.03.2020: Meldepflicht für Beatmungsgeräte anlässlich der Corona-Pandemie
- Allgemeinverfügung vom 17.03.2020: Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
- Allgemeinverfügung vom 17.03.2020: Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, Förderstätten sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke
- Allgemeinverfügung der Regierung von Unterfranken vom 17.03.2020 für längere Arbeitszeit-Korridore an Werktagen, die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen und eine vorübergehende Verkürzung der Ruhezeiten und Ruhepausen, im Einklang mit den Beschäftigten.
- Allgemeinverfügung über Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen vom 16.03.2020, geändert durch Bekanntmachung vom 17.03.2020 (konsolidierte Lesefassung vom 18.03.2020) – rechtsverbindlich sind jeweils nur die Einzelbekanntmachungen vom 16. und 17.03.2020
- Allgemeinverfügung der Bundesanstalt für Materialforschung und Prüfung vom 18.03.2020 bezüglich der Zulassung der Beförderung von medizinischen Abfällen auf der Straße, von denen bekannt oder anzunehmen ist, dass sie mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2/COVID-19) kontaminiert sind. Krankenhäuser ist dies sicher eine wichtige Information.
- Allgemeinverfügung vom 19.03.2020: Verschiebung elektiver Eingriffe und geplanter Behandlungen in Krankenhäusern
- Allgemeinverfügung vom 21.03.2020: Änderung der Allgemeinverfügung zum Betretungsverbot für Kinder in Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten vom 13.03.2020
- Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 24.03.2020
- Bußgeldkatalog "Corona-Pandemie"
- Allgemeinverfügung vom 27.03.2020: Besondere Ladenschlusszeiten anlässlich der Corona-Pandemie
- Allgemeinverfügung vom 27.03.2020: Aussetzung des des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes für Lkw bis zum 19.04.2020
Archiv:- Allgemeinverfügung vom 06.03.2020 zum Besuch von Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Heilpädagogischen Tagesstätten (gültig bis 15.03.2020)
- Allgemeinverfügung vom 11.03.2020 zum Verbot von Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern (gültig bis 16.03.2020)
- Allgemeinverfügung vom 13.03.2020 zur Aussetzung des Sonntagsfahrverbotes nach § 30 Absatz 3 StVO im Freistaat Bayern vor dem Hintergrund der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (gültig bis 29.03.2020)
- Allgemeinverfügung vom 20.03.2020: Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie (aufgehoben durch entsprechende Verordnung vom 24.03.2020)
- Allgemeinverfügung vom 19.03.2020: Durchführung der Stichwahlen am 29.03.2020 ausschließlich als Briefwahlen anlässlich der Corona-Pandemie
Rechtsvorschriften
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- Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes
- Bayerisches Infektionsschutzgesetz (BayIfSG)
- Bayerisches Katastrophenschutzgesetz
- Zuständigkeitsverordnung (ZustV) Bayern
- Bayerische Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie vom 24.03.2020 (Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 21. März 2020 in Kraft und mit Ablauf des 3. April 2020 außer Kraft)
- Bayerische Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie vom 27.03.2020 (Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – BayIfSMV; regelt Veranstaltungsverbote, Versammlungsverbote, Betriebsuntersagungen und Betretungsverbote; konkrete Geltungsdauer der Maßnmahmen beachten § 5; 3. April/19. April).