Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19) – Grundinfos, Allgemeinverfügungen, Themen und Bürgertelefone
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Allgemeine und überregionale Informationen
Allgemeine Informationen
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Aktueller Hinweis auf die Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 19. Juni 2020, gültig bis 18. September 2020 in der jeweils geltenden Fassung, zuletzt geändert am 17. September 2020).
- Feststellung des Katastrophenfalles in Bayern am 16. März 2020
- Pressemitteilung der Staatsregierung vom 16. März 2020 zur Feststellung des Katastrophenfalles mit Zusammenfassung der wichtigsten Regelungen und Einschränkungen
- Beendigung des Katastrophenfalles mit Ablauf des 16. Juni 2020
- Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 15. April 2020 (Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 5. Mai 2020 (Schrittweise Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 12. Mai 2020 (Konzepte zum weiteren Vorgehen)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 19. Mai 2020 (Konzepte zum weiteren Vorgehen)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 26. Mai 2020 (Bayerische Corona-Strategie)
- Bericht aus der Kabinettssitzung Bayern vom 16. Juni 2020 (Weiteres Vorgehen bei der Corona-Pandemie, Lockerungen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung Bayern vom 22. Juni 2020 (Schwerpunkt Schulen)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 30. Juni 2020 (Schwerpunkt Teststrategie)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. Juli 2020 (Schwerpunkt weitere Lockerungen, Landwirtschaftsverwaltung)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. Juli 2020 (mit Bundeskanzlerin Merkel)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 21. Juli 2020 (Pandemiezentrallager, Teststrategie, Kita)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 28. Juli 2020 (Teststrategie, Corona-Strategie, Verlängerungen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 10. August 2020 (Teststrecken, Testzentren, Kontrolle Landwirtschaft, Schulen)
- Bericht aus der Kabinettsitzung vom 1. September 2020 (Hygieneplan, Maskenpflicht Schulen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 8. September 2020 (Corona-Situation, Fortsetzung der Bayerischen Teststrategie, Corona-Rettungsschirm ÖPNV)
- Informationen des Robert Koch Instituts
- Fallzahlen in Deutschland und weltweit (RKI)
- Internationale Risikogebiete und besonders betroffene Gebiete in Deutschland (RKI)
- Informationen des LGL
- Infektionsmonitor Bayern (StMGP), Allgemeinverfügungen Staatsregierung
- Pflegebonus (Antragsformular, bitte vor Antragstellung FAQ und Richtlinien beachten)
- Richtlinie zur Erstattung der Einsatzkosten zur Katastrophenbewältigung anlässlich der Corona-Pandemie aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie (SARS-CoV-2-Einsatzkostenerstattungsrichtlinie) vom 16. Juli 2020
Kontaktbeschränkung, Versammlungen
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In Bayern gilt bis einschließlich 3. Oktober 2020 wegen der Coronavirus-Pandemie eine Kontaktbeschränkung. Im Übrigen gelten Einschränkungen für die Abhaltung von Versammlungen und Gottesdiensten. Einzelheiten regelt die 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der jeweils gültigen Fassung.
Schulen, Hochschulen, Kindertagesstätten, Laienmusik
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen bietet auch die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Eine Auflistung der Allgemeinverfügungen erfolgt hier nur noch, soweit die Vorschriften mangels eigener unmittelbarer Zuständigkeit nicht auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden sind bzw. vorübergehend unmittelbar nach Neuerlass.
- Informationen zur Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs - So geht es an Bayerns Schulen weiter! (StMUK)
- FAQ zum Unterrrichtsbetrieb ab dem 27. April 2020 (StMUK)
- Informationen zur Kindertagesbetreuung (StMAS)
- Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vorlesungszeit an den Universitäten in Bayern vom 7. April 2020
- Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – 6. BayIfSMV vom 19. Juni 2020; regelt u.a. auch den Hochschulbetrieb (§19) in der jeweils gültigen Fassung
- Richtlinie zur Gewährung eines Ersatzes von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Betretungsverbote (Beitragsersatz), gültig vom 1. Juni bis 31. Dezember 2021
- Corona-Pandemie: Hygienekonzept für Chorgesang im Bereich der Laienmusik Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege und für Wissenschaft und Kunstvom 6. Juli 2020
Alten- und Pflegeheime, Krankenhäuser, Ärzte, Laborbetreiber
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen bietet auch die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Eine Auflistung der Allgemeinverfügungen erfolgt hier nur noch, soweit die Vorschriften mangels eigener unmittelbarer Zuständigkeit nicht auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden sind bzw. vorübergehend unmittelbar nach Neuerlass.
- Pflegebonus (Antragsformular, bitte vor Antragstellung FAQ und Richtlinien beachten)
- Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – 6. BayIfSMV vom 19. Juni 2020; gültig bis 18. September 2020 in der jeweils gültigen Fassung
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen, Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 18. August 2020, gültig bis 30. September 2020
- Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 19. Juni 2020, gültig vom 17. Juni bis 30.September 2020
- Richtlinie über die Gewährung einer Sonderzahlung für besondere Aufwände im Rahmen der stationären Behandlung von COVID-19-Erkrankten (gültig vom 4. Juni bis 31. Dezember 2020)
- Richtlinie über die Gewährung von Vorhaltepauschalen für Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation mit Verträgen mit der Gesetzlichen Krankenversicherung im Zuge der Corona-Pandemie (gültig vom 4. Juni bis 31. Dezember 2020)
- Richtlinie über die Gewährung von Vorhaltepauschalen für Privatkliniken ohne Zulassungen oder Verträge im Bereich der Sozialversicherungen für die Freihaltung von Kapazitäten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (gültig vom 4. Juni bis 31. Dezember 2020)
- Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für ein einrichtungsindividuelles Schutz- und Hygienekonzept für Besuche in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26. Juni 2020
- Handlungsempfehlung (Rahmenkonzept) für ein Besuchskonzept in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26. Juni 2020
- Konsolidierte Lesefassung zu Pflegeeinrichtungen (Stand: 10. August 2020)
- Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan vom 22. Mai 2020: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26. Juni 2020
- Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan
Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflegevom 3. Juli 2020 - Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 9. Juli 2020
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7. September 2020 (Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020 bis 21. Oktober 2020)
Betriebe, Gastronomie, Touristik und Sport, Kinos, Messen, Märkte
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Um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, wurde eine Reihe von Maßnahmen für Veranstaltungen und Betriebe beschlossen: Einzelheiten regelt die 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
„Der Schutz von Beschäftigten bei der Arbeit wird neben dem Infektionsschutzgesetz zusätzlich durch das Arbeitsschutzgesetz geregelt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel zur Veröffentlichung freigegeben (Pressemeldung). Betriebe, die die in der SARS-CoV-2-Regel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel kann im Internetangebot der BAuA unter https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/AR-CoV-2/AR-CoV-2.html abgerufen werden.“- Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts sowie eines Parkplatzkonzepts gemäß § 2 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4 der 2. BIfSMV
- 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (gültig bis 3. Oktober 2020)
- Bekanntmachung vom 14. Mai 2020: Hygienekonzept Gastronomie
- Bekanntmachung vom 22. Mai 2020: Hygienekonzept Beherbergung (gültig ab 30. Mai 2020)
- Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Beherbergung“: Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerienfür Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege vom 19. Juni 2020
- Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Beherbergung“: Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerienfür Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege vom 11. August 2020
- Bekanntmachung vom 29. Mai 2020: Hygienekonzept Touristische Dienstleister (gültig ab 30. Mai 2020)
- Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Touristische Dienstleister“: Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, für Gesundheit und Pflege und für Wohnen, Bau und Verkehr vom 22. Juni 2020
- Änderung der Bekanntmachung „Corona-Pandemie: Hygienekonzept Touristische Dienstleister“: Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, für Gesundheit und Pflege und für Wohnen, Bau und Verkehr vom 8. Juli 2020
- Corona-Pandemie: Hygienekonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels: Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege vom 19. Juni 2020
- Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (COVID-19) geschädigten Kinos in Bayern („Kino-Anlaufhilfe“): Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales vom 24.06.2020
- Bekanntmachung vom 10. Juli 2020: Rahmenhygienekonzept Sport (gültig ab 8. Juli 2020
- Bekanntmachung vom 9. Juli 2020: Hygienekonzept für Kinobetriebe
- Corona-Pandemie: Hygienekonzept Messen, Kongresse, Ausstellungen: Bekanntmachung vom 17. Juli 2020
- Corona-Pandemie: Rahmenhygienekonzept für Märkte ohne Volksfestcharakter Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege vom 23. Juli 2020
Welche Betriebe ab wann und unter welchen Voraussetzungen geöffnet haben dürfen entnehmen Sie bitte der Internetseite des Bayerischen Wirtschaftsministeriums unter der Überschrift "Schließung von Geschäften und Betrieben".
und den jeweils gültigen FAQ des Gesundheitsministeriums.
Vergabevorschriften
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Als Reaktion auf die massiven Auswirkungen der Corona-Pandemie gibt es Erleichterungen bei der öffentlichen Auftragsvergabe. Informationen dazu bietet der Internetauftritt des Bayerischen Wirtschaftsministeriums.
Behinderteneinrichtungen, Förderstätten und Berufsbildungswerke
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen bietet auch die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Eine Auflistung der Allgemeinverfügungen erfolgt hier nur noch, soweit die Vorschriften mangels eigener unmittelbarer Zuständigkeit nicht auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden sind bzw. vorübergehend unmittelbar nach Neuerlass.
- Informationen zum Corona-Pflegebonus
- Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – 6. BayIfSMV vom 19. Juni 2020; regelt u.a. auch Besuchsvorschriften (§4) in der jeweils aktuell geltenden Fassung.
- Handlungsempfehlungen für ein Besuchskonzept in Alten- und Pflegeheime und stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke; Allgemeinverfügung vom 30. Juni 2020; in Kraft ab 1. Juli 2020 bis 31. Oktober 2020 (zuletzt geändert und verlängert durch Allgemeinverfügung vom 9. September 2020, siehe nachfolgend)
- Handlungsempfehlung (Rahmenkonzept) für ein Besuchskonzept in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26. Juni 2020
- Konsolidierte Lesefassung zu stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (Stand: 10. August 2020)
- Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26. Juni 2020
- Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 9. Juli 2020
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7. September 2020 (Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020 bis 21. Oktober 2020)
Abfallwirtschaft
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Abfälle aus Privathaushalten, die mit Corona-Virus infiziert sein können, sind über die Restmülltonne zu entsorgen. Über die lokale Müllentsorgung informieren die lokalen Müllentsorgungsunternehmen (Landkreise, kreisfreien Städte, Kommunalunternehmen).
- Umgang mit kontaminierten Abfällen im Zusammenhang mit der Corona-Virus-Epedimie (Empfehlungen, Hinweis, Orientierunghilfen, Merkblätter; abrufbar beim Bayerischen Landesamt für Umwelt.
- Schaubild: Orientierungshilfe COVID-19: Entsorgungswege in Bayern von kontaminierten Abfällen bzw. von Abfällen, bei denen eine Kontamination nicht ausgeschlossen werden kann
Landwirtschaft, Verbraucher und Erzeuger
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Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 10. August 2020, gültig bis 31. Oktober 2020.
Änderungsbekanntmachung: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Corona-Pandemie: Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2, Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 18. August 2020
Änderungsbekanntmachung: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Corona-Pandemie: Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2, Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 9. September 2020Die Corona-Krise setzt Landwirte und Gärtner ebenso unter Druck wie die regionale Gastronomie. Zahlreiche Betriebe fürchten um ihre Existenz. Viele Verbraucher wollen gerade jetzt mit dem gezielten Einkauf die Erzeuger und Gastronomen aus ihren Regionen in dieser Krisensituation unterstützen. Wo es in der Nähe einen Direktvermarkter oder einen Produzenten mit Lieferservice gibt, lässt sich auf zahlreichen Internet-Plattformen herausfinden:
- www.lokalhelden.bayern: Übersicht über Gastronomiebetriebe, die ihre Gerichte liefern oder zum Mitnehmen anbieten
- www.regionales-bayern.de: Übersicht über Direktvermarkter und Wochenmärkte mit Lebensmitteln aus der Region
- www.bgv-bayern.de: Übersicht über Gärtnereien mit Lieferservice
- www.baumschulen-in-bayern.de: Übersicht über regionale Baumschulen mit Lieferservice
- www.daslandhilft.de und www.saisonarbeit-in-deutschland.de: Online-Plattformen für Landwirte und Arbeitssuchende. Weitere Informationen auf den Seiten des StMELF unter www.stmelf.bayern.de/erntehelfer.
Einreise aus dem Ausland
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- Anordnung des BMG an Beförderungsunternehmen zur Einreise nach Deutschland vom 08.04.2020
- Informationsblatt des BMG für nach Deutschland Einreisende im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2
- Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) vom 15. Juni 2020, gültig bis 3 Oktober 2020 (in der jeweils gültigen Fassung).
- Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten vom 6. August 2020 (BAnz AT 07.08.2020 V1) - Bundesverordnung
- Vollzug der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Corona-Pandemie: Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten; Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7. August 2020
- Bußgeldkatalog vom 24. August 2020 „Einreise-Quarantäneverordnung – EQV“ und Testpflicht Einreisende aus Risikogebieten
Corona: Hilfen und Beratung für Familien
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- Merkblatt zur Betreuung von Kindern durch Nachbarschaftshilfe: Was Eltern wissen müssen, wenn sie andere Kinder zuhause betreuen
- Familienland Bayern: Beratung und Information in Krisenzeiten
- Familienland Bayern: Tipps zur Organisation des Familienalltags
- Handreichung für die Kindertagesbetreuung in Zeiten des Coronavirus (StMAS)
Hotlines
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- „Corona-Hotline“ der Bayerischen Staatsregierung (tägl. 8 bis 18 Uhr): 089 122 220
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst (Patientenservice): 116 11
- Die Bürger-Hotline des LGL ist montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie samstags und sonntags von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr unter der Nummer 09131/6808 - 5101 erreichbar.
- Hotline des StMUK für Eltern und Lehrkräfte: 089 2186 2971
- Neue Online-Wissenstransfer-Initiative: VirtKomp - Wir.Helfen.Bayern
Juristische Hilfe für die Bayerische Wirtschaft und Gesellschaft („Wir.Helfen.Bayern“ ist eine kostenfreie Initiative der Mitarbeiter der Professur für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht der Universität Würzburg unter Leitung von Frau Prof. Dr. Inge Scherer)
Die Bürgertelefone der Landratsämter dienen vornehmlich gesundheitlichen Fragestellungen. Die Auslegung der Allgemeinverfügungen etwa im Zusammenhang mit der Ausgangsbeschränkung ist Angelegenheit der Ordnungsämter der Landratsämter und Kreisfreien Städte. Vor etwaigen Rückfragen zu den Allgemeinverfügungen wird gebeten, sich zuvor im Internet zu informieren, ob die Fragestellung nicht bereits beantwortet ist. Zu den meisten Fragen gibt es bereits ausführliche Antworten siehe zum Bespiel hier: Fragen und Antworten beim Bayerischen Innenministerium zu Corona.
Darüber hinaus wird gebeten, die polizeiliche Notrufnummer für die Meldung polizeilicher Lagen frei zu halten. Die polizeiliche Notrufnummer ist kein allgemeines Bürgertelefon zur Diskussion über die Auslegung von Allgemeinverfügungen!In diesen Städten gibt's ein Bürgertelefon
Das Landratsamt Würzburg und die Stadt Würzburg haben ein gemeinsames Bürgertelefon eingerichtet. Montags bis freitags 9 bis 12 Uhr können Bürgerinnen und Bürger unter 0931 8003-5100 Rat suchen.Die Stadt Würzburg bietet darüber hinaus eine Hotline für Betriebe an, die unter 0931 373455 eine Beratung der Wirtschaftsförderung der Stadt Würzburg erhalten. Erreichbar ist diese Nummer Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr und Freitag von 8 bis 12 Uhr.
Um bei Fragen aus der Bevölkerung auch am Wochenende beraten zu können, hat das Landratsamt Rhön-Grabfeld im Gesundheitsamt eine Bürger-Telefonhotline eingerichtet. Dieses ist Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr unter der 09771 94 800 erreichbar.
Das Bürgertelefon der Stadt Schweinfurt und des Landratsamts Schweinfurt steht unter der Telefonnummer 09721/55-745 zur Verfügung. Die Erreichbarkeit ist von Montag bis Freitag von 9 bis 13 Uhr.
Das Bürgertelefon des Landratsamtes Miltenberg ist unter der Telefonnummer 09371/501-700 werktags von 8 bis 16 Uhr erreichbar.
Zu eventuellen Aktualisierungen der regionalen Hotlines der Kreisverwaltungsbehörden siehe gegebenenfalls nachfolgend "Regionale Informationen".
Rechtsvorschriften/Allgemeinverfügungen
Allgemeinverfügungen (chronologisch) und Bußgeldkatalog
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen bietet auch die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Eine Auflistung der Allgemeinverfügungen erfolgt hier nur noch, soweit die Vorschriften mangels eigener unmittelbarer Zuständigkeit nicht auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden sind bzw. vorübergehend unmittelbar nach Neuerlass.
- Allgemeinverfügung der Regierung von Unterfranken vom 17.03.2020 für längere Arbeitszeit-Korridore an Werktagen, die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen und eine vorübergehende Verkürzung der Ruhezeiten und Ruhepausen, im Einklang mit den Beschäftigten.
- Allgemeinverfügung zur Zulassung Ethanol-haltiger, Chloramin-T-haltiger und Natriumhypochlorit-haltiger Biozidprodukte zur Flächendesinfektion'' zur Abgabe an und Verwendung durch berufsmäßige Verwender aufgrund einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit vom 2. April 2020 (Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin)
- Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 8. Mai 2020
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke; Allgemeinverfügung vom 30. Juni 2020; in Kraft ab 1. Juli 2020 bis 15. September 2020, geändert und verlängert durch nachfolgende Allgemeinverfügung.
- Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 19. Juni 2020, gültig vom 17. Juni bis 30.September 2020
- Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan
Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit
Behinderung vom 22. Mai 2020: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26. Juni 2020 (Geltung bis 12. Juli 2020) - Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Mai 2020: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26. Juni 2020
- Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 und zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 9. Juli 2020
- Corona-Pandemie: Hygienekonzept für Chorgesang im Bereich der Laienmusik Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege und für Wissenschaft und Kunstvom 6. Juli 2020
- Corona-Pandemie: Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Allgemeinverfügung vom 17. März/16. April 2020, gültig bis 31.08.2020 (verlängert mit Allgemeinverfügung vom 29. Juli 2020 (konsolidierte Lesefassung).
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 10. August 2020 (Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen vom 22. Mai 2020 und zur Verlängerung der Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vom 22. Mai 2020 jeweils bis 21. Oktober 2020)
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Corona-Pandemie: Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 10. August 2020, gültig bis 31. Oktober 2020.
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen, Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 18. August 2020, gültig bis 30. September 2020
- Bußgeldkatalog Corona vom 24. August 2020
Rechtsvorschriften
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen bietet auch die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums
Aktueller Hinweis auf die Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gültig bis 3. Oktober 2020 (jeweils aktuelle Fassung).- Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes
- Bayerisches Infektionsschutzgesetz (BayIfSG)
- Bayerisches Katastrophenschutzgesetz
- Zuständigkeitsverordnung (ZustV) Bayern
- Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – 6. BayIfSMV vom 19. Juni 2020; gültig bis 3. Oktober 2020 in der jeweils gültigen Fassung (zuletzt geändert am 17. September 2020)
- Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) vom 15. Juni 2020, gültig bis 3. Oktober 2020 (in der jeweils gültigen Fassuung)
Regionale Informationen
Landratsamt Würzburg
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Hinweis: Das Bürgertelefon der Landratsamtes Würzburg dient vornehmlich gesundheitlichen Fragestellungen. Die Auslegung der Allgemeinverfügungen etwa im Zusammenhang mit der Ausgangsbeschränkung ist Angelegenheit des Ordnungsamtes. Vor etwaigen Rückfragen wird gebeten, sich zuvor im Internet zu informieren, ob die Fragestellung nicht bereits beantwortet ist. Zu den meisten Fragen gibt es bereits ausführliche Antworten, siehe zum Beispiel hier: Fragen und Antworten beim Bayerischen Innenministerium zu Corona.