Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19) – Grundinfos, Allgemeinverfügungen, Themen und Bürgertelefone
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Allgemeine und überregionale Informationen
Allgemeine Informationen
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Aktueller Hinweis auf die Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 19. Juni 2020, gültig bis 19. Juli 2020 in der jeweils geltenden Fassung, zuletzt geändert am 30. Juni 2020).
- Feststellung des Katastrophenfalles in Bayern am 16. März 2020
- Pressemitteilung der Staatsregierung vom 16. März 2020 zur Feststellung des Katastrophenfalles mit Zusammenfassung der wichtigsten Regelungen und Einschränkungen
- Beendigung des Katastrophenfalles mit Ablauf des 16. Juni 2020
- Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 15. April 2020 (Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 5. Mai 2020 (Schrittweise Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 12. Mai 2020 (Konzepte zum weiteren Vorgehen)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 19. Mai 2020 (Konzepte zum weiteren Vorgehen)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 26. Mai 2020 (Bayerische Corona-Strategie)
- Bericht aus der Kabinettssitzung Bayern vom 16. Juni 2020 (Weiteres Vorgehen bei der Corona-Pandemie, Lockerungen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung Bayern vom 22. Juni 2020 (Schwerpunkt Schulen)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 30. Juni 2020 (Schwerpunkt Teststrategie)
- Informationen des Robert Koch Instituts
- Fallzahlen in Deutschland und weltweit (RKI)
- Internationale Risikogebiete und besonders betroffene Gebiete in Deutschland (RKI)
- Informationen des LGL
- Infektionsmonitor Bayern (StMGP), Allgemeinverfügungen Staatsregierung
- Pflegebonus (Antragsformular, bitte vor Antragstellung FAQ und Richtlinien beachten)
Kontaktbeschränkung, Versammlungen
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In Bayern gilt bis einschließlich 19. Juli 2020 wegen der Coronavirus-Pandemie eine Kontaktbeschränkung. Im Übrigen gelten Einschränkungen für die Abhaltung von Versammlungen und Gottesdiensten. Einzelheiten regelt die 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der jeweils gültigen Fassung.
- Kontaktbeschränkung: Häufig gestellte Fragen. Informationsangebot des Bayerischen Innenministeriums
- 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 19. Juni 2020 in der jeweils gültigen Fassung, gültig bis 19. Juli 2020, zuletzt geändert am 30. Juni 2020.
- Bußgeldkatalog Corona vom 22. Juni 2020
Schulen, Hochschulen und Kindertagesstätten
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen bietet auch die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Eine Auflistung der Allgemeinverfügungen erfolgt hier nur noch, soweit die Vorschriften mangels eigener unmittelbarer Zuständigkeit nicht auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden sind bzw. vorübergehend unmittelbar nach Neuerlass.
- Informationen zur Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs - So geht es an Bayerns Schulen weiter! (StMUK)
- FAQ zum Unterrrichtsbetrieb ab dem 27. April 2020 (StMUK)
- Informationen zur Kindertagesbetreuung (StMAS)
- Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vorlesungszeit an den Universitäten in Bayern vom 7. April 2020
- Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – 6. BayIfSMV vom 19. Juni 2020; regelt u.a. auch den Hochschulbetrieb (§19); gültig bis 19.07.2020 in der jeweils gültigen Fassung (zuletzt geändert am 30. Juni 2020).
- Richtlinie zur Gewährung eines Ersatzes von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Betretungsverbote (Beitragsersatz), gültig vom 1. Juni bis 31. Dezember 2021
Alten- und Pflegeheime, Krankenhäuser, Ärzte, Laborbetreiber
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen bietet auch die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Eine Auflistung der Allgemeinverfügungen erfolgt hier nur noch, soweit die Vorschriften mangels eigener unmittelbarer Zuständigkeit nicht auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden sind bzw. vorübergehend unmittelbar nach Neuerlass.
- Pflegebonus (Antragsformular, bitte vor Antragstellung FAQ und Richtlinien beachten)
- Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – 6. BayIfSMV vom 19. Juni 2020; gültig bis 19. Juli 2020 in der jeweils gültigen Fassung, zuletzt geändert am 30. Juni 2020.
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7. Mai 2020, gültig bis 31. Juli 2020 (verlängert mit Allgemeinverfügung vom 25. Juni 2020)
- Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 19. Juni 2020, gültig vom 17. Juni bis 30.September 2020
- Richtlinie über die Gewährung einer Sonderzahlung für besondere Aufwände im Rahmen der stationären Behandlung von COVID-19-Erkrankten (gültig vom 4. Juni bis 31. Dezember 2020)
- Richtlinie über die Gewährung von Vorhaltepauschalen für Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation mit Verträgen mit der Gesetzlichen Krankenversicherung im Zuge der Corona-Pandemie (gültig vom 4. Juni bis 31. Dezember 2020)
- Richtlinie über die Gewährung von Vorhaltepauschalen für Privatkliniken ohne Zulassungen oder Verträge im Bereich der Sozialversicherungen für die Freihaltung von Kapazitäten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (gültig vom 4. Juni bis 31. Dezember 2020)
- Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für ein einrichtungsindividuelles Schutz- und Hygienekonzept für Besuche in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26. Juni 2020
Betriebe, Gastronomie, Touristik und Sport, Kinos
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Um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, wurde eine Reihe von Maßnahmen für Veranstaltungen und Betriebe beschlossen: Einzelheiten regelt die 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (gültig bis 19. Juli 2020).
- Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts sowie eines Parkplatzkonzepts gemäß § 2 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4 der 2. BIfSMV
- 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (gültig bis 19. Juli 2020)
- Bekanntmachung vom 14. Mai 2020: Hygienekonzept Gastronomie
- Bekanntmachung vom 22. Mai 2020: Hygienekonzept Beherbergung (gültig ab 30. Mai 2020)
- Bekanntmachung vom 29. Mai 2020: Hygienekonzept Touristische Dienstleister (gültig ab 30. Mai 2020)
- Bekanntmachung vom 15. Juni 2020: Hygienekonzept für Kinobetriebe
- Bekanntmachung vom 20. Juni 2020: Rahmenhygienekonzept Sport (gültig ab 22. Juni 2020
- Corona-Pandemie: Hygienekonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels: Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege vom 19. Juni 2020
- Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (COVID-19) geschädigten Kinos in Bayern („Kino-Anlaufhilfe“): Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales vom 24.06.2020
Welche Betriebe ab wann und unter welchen Voraussetzungen geöffnet haben dürfen entnehmen Sie bitte der Internetseite des Bayerischen Wirtschaftsministeriums unter der Überschrift "Schließung von Geschäften und Betrieben".
und den jeweils gültigen FAQ des Gesundheitsministeriums.
Vergabevorschriften
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Als Reaktion auf die massiven Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die bayerische Wirtschaft, aber auch um schneller und effizienter beschaffen zu können, hat die Bayerische Staatsregierung zum einen die Wertgrenzen für Vergaben im Unterschwellenbereich für staatliche und kommunale Auftraggeber deutlich erhöht und zum anderen bis 30. Juni 2020 befristete Übergangsregelungen für in der Corona-Krise begründete Beschaffungen durch staatliche Auftraggeber beschlossen.
- Erhöhung der Wertgrenzen im Unterschwellenvergaberecht
Bekanntmachung der neuen Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA) - Corona-Pandemie – Erhöhung und Harmonisierung der Wertgrenzen bei Un-terschwellenvergaben
- Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA)
- Neue Wertgrenzen UVgO und VOB
- Erhöhung der Wertgrenzen im Unterschwellenvergaberecht
Behinderteneinrichtungen, Förderstätten und Berufsbildungswerke
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen bietet auch die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Eine Auflistung der Allgemeinverfügungen erfolgt hier nur noch, soweit die Vorschriften mangels eigener unmittelbarer Zuständigkeit nicht auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden sind bzw. vorübergehend unmittelbar nach Neuerlass.
- Informationen zum Corona-Pflegebonus
- Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – 6. BayIfSMV vom 19. Juni 2020; regelt u.a. auch Besuchsverbote (§4); gültig bis 19. Juli 2020 in der jeweils aktuell geltenden Fassung.
- Handlungsempfehlungen für ein Besuchskonzept in Alten- und Pflegeheime und stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke; Allgemeinverfügung vom 30. Juni 2020; in Kraft ab 1. Juli 2020 bis 31. Juli 2020.
- Handlungsempfehlung (Rahmenkonzept) für ein Besuchskonzept in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26. Juni 2020
Abfallwirtschaft
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Abfälle aus Privathaushalten, die mit Corona-Virus infiziert sein können, sind über die Restmülltonne zu entsorgen. Über die lokale Müllentsorgung informieren die lokalen Müllentsorgungsunternehmen (Landkreise, kreisfreien Städte, Kommunalunternehmen).
- Umgang mit kontaminierten Abfällen im Zusammenhang mit der Corona-Virus-Epedimie (Empfehlungen, Hinweis, Orientierunghilfen, Merkblätter; abrufbar beim Bayerischen Landesamt für Umwelt.
- Schaubild: Orientierungshilfe COVID-19: Entsorgungswege in Bayern von kontaminierten Abfällen bzw. von Abfällen, bei denen eine Kontamination nicht ausgeschlossen werden kann
Landwirtschaft, Verbraucher und Erzeuger
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Die Corona-Krise setzt Landwirte und Gärtner ebenso unter Druck wie die regionale Gastronomie. Zahlreiche Betriebe fürchten um ihre Existenz. Viele Verbraucher wollen gerade jetzt mit dem gezielten Einkauf die Erzeuger und Gastronomen aus ihren Regionen in dieser Krisensituation unterstützen. Wo es in der Nähe einen Direktvermarkter oder einen Produzenten mit Lieferservice gibt, lässt sich auf zahlreichen Internet-Plattformen herausfinden:
- www.lokalhelden.bayern: Übersicht über Gastronomiebetriebe, die ihre Gerichte liefern oder zum Mitnehmen anbieten
- www.regionales-bayern.de: Übersicht über Direktvermarkter und Wochenmärkte mit Lebensmitteln aus der Region
- www.bgv-bayern.de: Übersicht über Gärtnereien mit Lieferservice
- www.baumschulen-in-bayern.de: Übersicht über regionale Baumschulen mit Lieferservice
- www.daslandhilft.de und www.saisonarbeit-in-deutschland.de: Online-Plattformen für Landwirte und Arbeitssuchende. Weitere Informationen auf den Seiten des StMELF unter www.stmelf.bayern.de/erntehelfer.
Einreise aus dem Ausland
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- Anordnung des BMG an Beförderungsunternehmen zur Einreise nach Deutschland vom 08.04.2020
- Informationsblatt des BMG für nach Deutschland Einreisende im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2
- Bußgeldkatalog vom 9. April 2020 wegen Verstößen gegen die Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise- Quarantäneverordnung – EQV)
- Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) vom 15. Juni 2020, gültig bis 13. Juli 2020 (in der jeweils gültigen Fassung).
Corona: Hilfen und Beratung für Familien
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- Merkblatt zur Betreuung von Kindern durch Nachbarschaftshilfe: Was Eltern wissen müssen, wenn sie andere Kinder zuhause betreuen
- Familienland Bayern: Beratung und Information in Krisenzeiten
- Familienland Bayern: Tipps zur Organisation des Familienalltags
- Handreichung für die Kindertagesbetreuung in Zeiten des Coronavirus (StMAS)
Hotlines
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- „Corona-Hotline“ der Bayerischen Staatsregierung (tägl. 8 bis 18 Uhr): 089 122 220
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst (Patientenservice): 116 117
- Bürgertelefon des LGL: 09131 6808 5101 (tägl. 8 bis 18 Uhr)
- Hotline des StMUK für Eltern und Lehrkräfte: 089 2186 2971
- Neue Online-Wissenstransfer-Initiative: VirtKomp - Wir.Helfen.Bayern
Juristische Hilfe für die Bayerische Wirtschaft und Gesellschaft („Wir.Helfen.Bayern“ ist eine kostenfreie Initiative der Mitarbeiter der Professur für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht der Universität Würzburg unter Leitung von Frau Prof. Dr. Inge Scherer)
Die Bürgertelefone der Landratsämter dienen vornehmlich gesundheitlichen Fragestellungen. Die Auslegung der Allgemeinverfügungen etwa im Zusammenhang mit der Ausgangsbeschränkung ist Angelegenheit der Ordnungsämter der Landratsämter und Kreisfreien Städte. Vor etwaigen Rückfragen zu den Allgemeinverfügungen wird gebeten, sich zuvor im Internet zu informieren, ob die Fragestellung nicht bereits beantwortet ist. Zu den meisten Fragen gibt es bereits ausführliche Antworten siehe zum Bespiel hier: Fragen und Antworten beim Bayerischen Innenministerium zu Corona.
Darüber hinaus wird gebeten, die polizeiliche Notrufnummer für die Meldung polizeilicher Lagen frei zu halten. Die polizeiliche Notrufnummer ist kein allgemeines Bürgertelefon zur Diskussion über die Auslegung von Allgemeinverfügungen!In diesen Städten gibt's ein Bürgertelefon
Das Landratsamt Würzburg und die Stadt Würzburg haben ein gemeinsames Bürgertelefon eingerichtet. Montags bis donnerstags von 9 bis 15 Uhr, freitags 9 bis 12 Uhr können Bürgerinnen und Bürger unter 0931 8003-5100 Rat suchen.Die Stadt Würzburg bietet darüber hinaus eine Hotline für Betriebe an, die unter 0931 373455 eine Beratung der Wirtschaftsförderung der Stadt Würzburg erhalten. Erreichbar ist diese Nummer Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr und Freitag von 8 bis 12 Uhr.
Um bei Fragen aus der Bevölkerung auch am Wochenende beraten zu können, hat das Landratsamt Rhön-Grabfeld im Gesundheitsamt eine Bürger-Telefonhotline eingerichtet. Dieses ist Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr unter der 09771 94 800 erreichbar.
Das Landratsamt Main-Spessart hat das Bürgertelefon unter der Telefonnummer 0 93 53 - 793 14 90 eingerichtet. Es ist montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr besetzt. Die Liste der häufig gestellten Fragen ist – wie auch weitere Informationen zum Corona-Virus – auf www.main-spessart.de zu finden.
Das Bürgertelefon der Stadt Schweinfurt und des Landratsamts Schweinfurt steht unter der Telefonnummer 09721/55-745 zur Verfügung. Die Erreichbarkeit ist von Montag bis Freitag von 9 bis 13 Uhr.
Das Bürgertelefon des Landratsamtes Miltenberg ist unter der Telefonnummer 09371/501-700 werktags von 8 bis 16 Uhr erreichbar.
Zu eventuellen Aktualisierungen der regionalen Hotlines der Kreisverwaltungsbehörden siehe gegebenenfalls nachfolgend "Regionale Informationen".
Rechtsvorschriften/Allgemeinverfügungen
Allgemeinverfügungen (chronologisch) und Bußgeldkatalog
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen bietet auch die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Eine Auflistung der Allgemeinverfügungen erfolgt hier nur noch, soweit die Vorschriften mangels eigener unmittelbarer Zuständigkeit nicht auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden sind bzw. vorübergehend unmittelbar nach Neuerlass.
- Allgemeinverfügung der Regierung von Unterfranken vom 17.03.2020 für längere Arbeitszeit-Korridore an Werktagen, die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen und eine vorübergehende Verkürzung der Ruhezeiten und Ruhepausen, im Einklang mit den Beschäftigten.
- Allgemeinverfügung zur Zulassung Ethanol-haltiger, Chloramin-T-haltiger und Natriumhypochlorit-haltiger Biozidprodukte zur Flächendesinfektion'' zur Abgabe an und Verwendung durch berufsmäßige Verwender aufgrund einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit vom 2. April 2020 (Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin)
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7. Mai 2020
- Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 8. Mai 2020
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke; Allgemeinverfügung vom 30. Juni 2020; in Kraft ab 1. Juli 2020 bis 31. Juli 2020.
- Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 19. Juni 2020, gültig vom 17. Juni bis 30.September 2020
- Bußgeldkatalog Corona vom 22. Juni 2020
- Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG): Verlängerung von Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Allgemeinverfügung vom 25. Juni 2020 (verlängert Allgemeinverfügung Kontaktpersonenen 1 und Laborbetreiber bis 31.07.2020)
- Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung Notfallplan
Corona-Pandemie: Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit
Behinderung vom 22. Mai 2020: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 26. Juni 2020 (Geltung bis 12. Juli 2020)
Rechtsvorschriften
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen bietet auch die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums
Aktueller Hinweis auf die Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gültig bis 19. Juli 2020 (jeweils aktuelle Fassung).- Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes
- Bayerisches Infektionsschutzgesetz (BayIfSG)
- Bayerisches Katastrophenschutzgesetz
- Zuständigkeitsverordnung (ZustV) Bayern
- Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – 6. BayIfSMV vom 19. Juni 2020; gültig bis 19. Juli 2020 in der jeweils gültigen Fassung (zuletzt geändert am 30. Juni 2020)
- Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) vom 15. Juni 2020, gültig bis 13. Juli 2020 (in der jeweils gültigen Fassuung, zuletzt geändert 24. Juni 2020)
Regionale Informationen
Landratsamt Würzburg
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Hinweis: Das Bürgertelefon der Landratsamtes Würzburg dient vornehmlich gesundheitlichen Fragestellungen. Die Auslegung der Allgemeinverfügungen etwa im Zusammenhang mit der Ausgangsbeschränkung ist Angelegenheit des Ordnungsamtes. Vor etwaigen Rückfragen wird gebeten, sich zuvor im Internet zu informieren, ob die Fragestellung nicht bereits beantwortet ist. Zu den meisten Fragen gibt es bereits ausführliche Antworten, siehe zum Beispiel hier: Fragen und Antworten beim Bayerischen Innenministerium zu Corona.