Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19) – Informationen, Themen, wesentliche Links, Rechtsvorschriften, Bürgertelefone auf einen Blick
Tägliche Infos auch auf Twitter: https://twitter.com/RegUnterfranken.
Aktuell gilt die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Was gilt wo? Interaktive Karte des Bayerischen Innenministeriums mit Direktlinks auf die Kreisverwaltungsbehörden
Aktuelle Fallzahlen/Inzidenzwerte Landkreise/kreisfreie Städte beim RKI
Inzidenzahlen der Landkreise/kreisfreien Städte in den letzten 14 Tagen (Robert-Koch-Institut)
Infektionszahlen/Todesfallzahlen; Übersicht Regierungsbezirke/Kreisverwaltungsbehörden beim Landesamt für Gesundheit, LGL
Auslastung der Intensivbetten bis auf Kreisebene; DIVI-Intensivregister
Impfungen gegen den Coronavirus; alle Grund-Infos hier beim Bayerischen Gesundheitsministerium!
Digitales Impfquotenmonitoring zur COVID-19-Impfung mit Zahlen Bund und Land (RKI)
Welche Betriebe müssen aktuell schließen oder dürfen geöffnet haben? Aktuelle Liste beim Gesundheitsministerium abrufbar!
Für das Modellprojekt Impfungen in Betrieben in Unterfranken wurden ab Ende April Sonderkontingente zur Verfügung bestellt. In Zusammenarbeit mit den örtlichen Impfzentren werden bei der Firma Fränkische Rohrwerke in Königsberg/Bayern 1.500 Impfdosen und bei der Firma Jopp Automotive GmbH in Bad Neustadt an der Saale 900 Impfdosen verimpft.
Zentrale Fragen und Antworten zu den aktuellen Regelungen finden Sie zudem auf der Internetseite des Bayerischen Innenministeriums (FAQ) und des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Häufig gestellte Fragen beantwortet das Bayerische Gesundheitsministerium unter folgendem Link: "Häufig gestellte Fragen".
Die parlamentarische Behandlung und Dokumention im Bayerischen Landtag finden Sie hier: Überblick über alle Initiativen und Beschlüsse des Bayerischen Landtags zur Pandemie
Allgemeine und überregionale Informationen
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Aktueller Hinweis auf die neue 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der aktuell geltenden Fassung.
- Feststellung des Katastrophenfalles in Bayern am 16. März 2020
- Pressemitteilung der Staatsregierung vom 16. März 2020 zur Feststellung des Katastrophenfalles mit Zusammenfassung der wichtigsten Regelungen und Einschränkungen
- Beendigung des Katastrophenfalles mit Ablauf des 16. Juni 2020
- Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 15. April 2020 (Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 5. Mai 2020 (Schrittweise Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 12. Mai 2020 (Konzepte zum weiteren Vorgehen)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 19. Mai 2020 (Konzepte zum weiteren Vorgehen)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 26. Mai 2020 (Bayerische Corona-Strategie)
- Bericht aus der Kabinettssitzung Bayern vom 16. Juni 2020 (Weiteres Vorgehen bei der Corona-Pandemie, Lockerungen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung Bayern vom 22. Juni 2020 (Schwerpunkt Schulen)
- Bericht aus der Kabinettssitzuung Bayern vom 30. Juni 2020 (Schwerpunkt Teststrategie)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. Juli 2020 (Schwerpunkt weitere Lockerungen, Landwirtschaftsverwaltung)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. Juli 2020 (mit Bundeskanzlerin Merkel)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 21. Juli 2020 (Pandemiezentrallager, Teststrategie, Kita)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 28. Juli 2020 (Teststrategie, Corona-Strategie, Verlängerungen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 10. August 2020 (Teststrecken, Testzentren, Kontrolle Landwirtschaft, Schulen)
- Bericht aus der Kabinettsitzung vom 1. September 2020 (Hygieneplan, Maskenpflicht Schulen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 8. September 2020 (Corona-Situation, Fortsetzung der Bayerischen Teststrategie, Corona-Rettungsschirm ÖPNV)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 22. September 2020 (Potentielle Regelmaßnahmen für Gesundheitsbehörden bei Überschreiten der 7-Tages-Inzidenz von 50)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 1. Oktober 2020 (Bußgelder, Betreuungsangebote für die Herbstferien)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 6. Oktober 2020 (Impfstrategie, Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13. Oktober 2020 (steigende Infektionszahlen, Contact-Tracing Teams, Einreise-Quarantäne-Verordnung)
- Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 14. Oktober 2020
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 15. Oktober 2020 (erweiterte Maskenpflicht, Corona-Ampel)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 27. Oktober 2020 (Impfstrategie, Unterstützung für Kunst und Kultur, Leistungsprämien an Schulen)
- Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020; Beschluss im Wortlaut
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 29. Oktober 2020 (Corona-Maßnahmen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 10. November 2020 (Auszahlung der Novemberhilfe, Aushilfslehrkräfte und Schulassistenzen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 26. November 2020 (Corona-Maßnahmen im Dezember, Wirtschaftshilfen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 1. Dezember 2020 (Vorbereitung Impfungen, Pandemiezentrallager)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 6. Dezember 2020 (Ankündigung Feststellung Katastrophenfall, verschärfte Ausgangsbeschränkungen, Besuchseinschränkungen, Wechselunterricht)
- Feststellung des bayernweiten Katastrophenfalles ab 9. Dezember 2020
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. Dezember 2020 (weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 22. Dezember 2020 (Testpflicht für Reiserückkehrer, Bayerische Therapiestrategie)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 06.01.2021 (Verlängerung und Verschärfung der Maßnahmen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 12.01.2021 (FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und im Einzelhandel ab 18. Januar)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20.01.2021 (Verlängerung 11. BayIfSMV, Schulen Homeoffice, Wirtschaftshilfen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 26.01.2021 (Ersatz von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung und Mittagsbetreuung)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 02.02.2021 (Kostenübernahme für Schulbusverstärker)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 11.02.2021 (Verlängerung der 11. BayIfSMV, Öffnung von Schulen und Kitas)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 23.02.2021 (Erleichterungen ab 1. März, Verlängerung der Corona-Hilfen)
- Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 3. März 2021 (Beschlüsse)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 04.03.2021 (Ministerrat unterstützt MPK-Beschlüsse, inzidenzabhängige Erleichterungen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 16.03.2021 (Versorgung von Schulen und Kitas mit Selbsttests, Ausweitung Testkonzept)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 23.03.2021 (Lockdown über Ostern, Lockerungen nach Osterferien)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 07.04.2021 (Weitere Öffnungsschritte und Modell-Projekte um 2 Wochen verschoben, Regelungen für den Einzelhandel, Testpflicht an Schulen, App Luca)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13.04.2021 (Verlängerung der 12. BayIfSMV, Änderungen bei der Kindertagesbetreuung)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20.04.2021 (Corona-Apothekentests, Corona-Härtefallhilfe für Unternehmen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 27.04.2021 (Änderungen der 12. BayIfSMV, zusätzliche Schutzmasken für Schulen)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 04.05.2021 (Verlängerung der 12. BayIfSMV, Öffnungsschritte, Präsenzunterricht)
- Bericht aus der Kabinettssitzung vom 10.05.2021 (Öffnungsschritte für den Tourismus und Laienensembles ab dem 21. Mai 2021)
- Informationen des LGL
- Infektionsmonitor Bayern (StMGP), Allgemeinverfügungen Staatsregierung
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Infizierte und Kontaktpersonen haben sich nach Maßgabe der Allgemeinverfügung des Bayerischen Gesundheitsministeriums in Quarantäne zu begeben und die entsprechenden Regelungen einzuhalten. Details regelt die Allgemeinverfügung "Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen, Isolation von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen (AV Isolation). Weitere Infos auf der Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums.
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsgrundlagen, Allgemeinverfügungen, Handlungsempfehlungen, Richtlinien und Hygienekonzepte bietet die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Von einer erneuten Auflistung wird hier abgesehen. Ergänzend wird mit den nachfolgenden Links auf die Informationen der jeweiligen Fachministerien verwiesen.
- Informationen zur Kindertagesbetreuung (Bayerisches Sozialministerium)
- FAQs zum Coronavirus im Zusammenhang mit der Kindertagesbetreuung
- Informationen des Bayerischen Kultusministeriums zum Schulbetrieb
- Informationen des Bayerischen Wissenschaftsministerium zum Hochschulbetrieb und Förderprogramm für Kunst- und Kulturschaffende
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsverordnungen, Allgemeinverfügungen, Richtlinien und Hygienekonzepte bietet die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Ergänzend wird auf die nachfolgenden bundesweiten bzw. regionalen Links verwiesen.
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- Informationsseite des Bayerischen Wirtschaftsministeriums (Informationen für Unternehmen und Hilfen)
- Überbrückungshilfen Corona (Bayerisches Wirtschaftsministerium)
Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes vom 21. Januar 2021. Der Verordnungstext findet sich hier. Die Änderungen der Verordnung vom 14. April 2021 (Testpflicht) hier. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat dazu FAQ veröffentlicht.
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Um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, wurde eine Reihe von Maßnahmen für Veranstaltungen und Betriebe beschlossen: Einzelheiten regelt die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
„Der Schutz von Beschäftigten bei der Arbeit wird neben dem Infektionsschutzgesetz zusätzlich durch das Arbeitsschutzgesetz geregelt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel zur Veröffentlichung freigegeben (Pressemeldung). Betriebe, die die in der SARS-CoV-2-Regel in der jeweils geltenden Fassung vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen und die Regeln der Corona-Arbeitschutzverordnung des Bundes umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel kann im Internetangebot der BAuA unter https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/AR-CoV-2/AR-CoV-2.html abgerufen werden.Welche Betriebe ab wann und unter welchen Voraussetzungen geöffnet haben dürfen entnehmen Sie bitte der Internetseite des Bayerischen Wirtschaftsministeriums
bzw. den FAQ des Bayerischen Gesundheitsministeriums.
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Als Reaktion auf die massiven Auswirkungen der Corona-Pandemie gibt es Erleichterungen bei der öffentlichen Auftragsvergabe. Informationen dazu bietet der Internetauftritt des Bayerischen Wirtschaftsministeriums.
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Ergänzende Informationen zu diversen Themen bietet das Bayerische Sozialministerium.
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Abfälle aus Privathaushalten, die mit Corona-Virus infiziert sein können, sind über die Restmülltonne zu entsorgen. Über die lokale Müllentsorgung informieren die lokalen Müllentsorgungsunternehmen (Landkreise, kreisfreien Städte, Kommunalunternehmen).
- Umgang mit kontaminierten Abfällen im Zusammenhang mit der Corona-Virus-Epedimie (Empfehlungen, Hinweis, Orientierunghilfen, Merkblätter; abrufbar beim Bayerischen Landesamt für Umwelt.
- Schaubild: Orientierungshilfe COVID-19: Entsorgungswege in Bayern von kontaminierten Abfällen bzw. von Abfällen, bei denen eine Kontamination nicht ausgeschlossen werden kann
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Die Corona-Krise setzt Landwirte und Gärtner ebenso unter Druck wie die regionale Gastronomie. Zahlreiche Betriebe fürchten um ihre Existenz. Viele Verbraucher wollen gerade jetzt mit dem gezielten Einkauf die Erzeuger und Gastronomen aus ihren Regionen in dieser Krisensituation unterstützen. Wo es in der Nähe einen Direktvermarkter oder einen Produzenten mit Lieferservice gibt, lässt sich auf zahlreichen Internet-Plattformen herausfinden:
- www.lokalhelden.bayern: Übersicht über Gastronomiebetriebe, die ihre Gerichte liefern oder zum Mitnehmen anbieten
- www.regionales-bayern.de: Übersicht über Direktvermarkter und Wochenmärkte mit Lebensmitteln aus der Region
- www.bgv-bayern.de: Übersicht über Gärtnereien mit Lieferservice
- www.baumschulen-in-bayern.de: Übersicht über regionale Baumschulen mit Lieferservice
- www.daslandhilft.de und www.saisonarbeit-in-deutschland.de: Online-Plattformen für Landwirte und Arbeitssuchende. Weitere Informationen auf den Seiten des StMELF unter dem Stichwort "Saisonarbeitskräfte"
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- Merkblatt zur Betreuung von Kindern durch Nachbarschaftshilfe: Was Eltern wissen müssen, wenn sie andere Kinder zuhause betreuen
- Familienland Bayern: Beratung und Information in Krisenzeiten
- Familienland Bayern: Tipps zur Organisation des Familienalltags
- Handreichung für die Kindertagesbetreuung in Zeiten des Coronavirus (StMAS)
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- „Corona-Hotline“ der Bayerischen Staatsregierung (tägl. 8 bis 18 Uhr): 089 122 220
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst (Patientenservice): 116 11
- Die Bürger-Hotline des LGL ist montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie samstags und sonntags von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr unter der Nummer 09131/6808 - 5101 erreichbar.
- Hotline des StMUK für Eltern und Lehrkräfte: 089 2186 2971
- Neue Online-Wissenstransfer-Initiative: VirtKomp - Wir.Helfen.Bayern
Juristische Hilfe für die Bayerische Wirtschaft und Gesellschaft („Wir.Helfen.Bayern“ ist eine kostenfreie Initiative der Mitarbeiter der Professur für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht der Universität Würzburg unter Leitung von Frau Prof. Dr. Inge Scherer)
Die Bürgertelefone der Landratsämter dienen vornehmlich gesundheitlichen Fragestellungen. Die Auslegung der Allgemeinverfügungen etwa im Zusammenhang mit der Ausgangsbeschränkung ist Angelegenheit der Ordnungsämter der Landratsämter und Kreisfreien Städte. Vor etwaigen Rückfragen zu den Allgemeinverfügungen wird gebeten, sich zuvor im Internet zu informieren, ob die Fragestellung nicht bereits beantwortet ist. Zu den meisten Fragen gibt es bereits ausführliche Antworten siehe zum Bespiel hier: Fragen und Antworten beim Bayerischen Innenministerium zu Corona.
Darüber hinaus wird gebeten, die polizeiliche Notrufnummer für die Meldung polizeilicher Lagen frei zu halten. Die polizeiliche Notrufnummer ist kein allgemeines Bürgertelefon zur Diskussion über die Auslegung von Allgemeinverfügungen!In diesen Städten gibt's ein Bürgertelefon
Das Landratsamt Würzburg und die Stadt Würzburg haben ein gemeinsames Bürgertelefon eingerichtet. Montags bis donnerstags 8 bis 15 Uhr, freitags von 8 bis 13 Uhr können Bürgerinnen und Bürger unter 0931 8003-5100 Rat suchen.Das Bürgertelefon des Landratsamtes Bad Kissingen ist unter der Telefonnummer 0971/7165-0 von Montag bis Donnerstag von 10 bis 14 und freitags von 8 bis 12 Uhr erreichbar.
Die Stadt Würzburg bietet darüber hinaus eine Hotline für Betriebe an, die unter 0931 373455 eine Beratung der Wirtschaftsförderung der Stadt Würzburg erhalten. Erreichbar ist diese Nummer Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr und Freitag von 8 bis 12 Uhr.
Um bei Fragen aus der Bevölkerung auch am Wochenende beraten zu können, hat das Landratsamt Rhön-Grabfeld eine Bürger-Telefonhotline eingerichtet. Dieses ist Montag bis Sonntag von 9 bis 12 Uhr unter der 09771 94 800 erreichbar.
Das Bürgertelefon der Stadt Schweinfurt und des Landratsamts Schweinfurt steht unter der Telefonnummer 09721/55-745 zur Verfügung. Die Erreichbarkeit ist von Montag bis Freitag von 9 bis 13 Uhr.
Das Bürgertelefon des Landratsamtes Miltenberg ist unter der Telefonnummer 09371/501-700 werktags von 8 bis 16 Uhr, samstags von 9 bis 14 Uhr erreichbar.
Zu eventuellen Aktualisierungen der regionalen Hotlines der Kreisverwaltungsbehörden siehe gegebenenfalls nachfolgend "Regionale Informationen".
Rechtsvorschriften/Allgemeinverfügungen
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsverordnungen, Allgemeinverfügungen, Richtlinien, Hygienekonzepte und Bußgeldkataloge bietet die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Eine Auflistung der Allgemeinverfügungen erfolgt hier nur noch, soweit die Vorschriften mangels eigener unmittelbarer Zuständigkeit nicht auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden sind.
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Einen Überblick über die einschlägigen Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen bietet auch die Internetseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums
Aktueller Hinweis auf die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der jeweils geltenden Fassung
Eine Übersicht über die aktuellen bundesrechtlichen Regelungen bietet die Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums:- Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes
- Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) des Bundes; Übersicht und Info
- Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung - CoronaImpfV)
- COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes vom 8. Mai 2021 – SchAusnahmV
- Bayerisches Infektionsschutzgesetz (BayIfSG)
- Bayerisches Katastrophenschutzgesetz
- Zuständigkeitsverordnung (ZustV) Bayern
- 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der aktuellen Fassung
- Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) vom 5. November 2020, gültig ab 9. November 2020.
Regionale Informationen
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Hinweis: Das Bürgertelefon der Landratsamtes Würzburg dient vornehmlich gesundheitlichen Fragestellungen. Die Auslegung der Allgemeinverfügungen etwa im Zusammenhang mit der Ausgangsbeschränkung ist Angelegenheit des Ordnungsamtes. Vor etwaigen Rückfragen wird gebeten, sich zuvor im Internet zu informieren, ob die Fragestellung nicht bereits beantwortet ist. Zu den meisten Fragen gibt es bereits ausführliche Antworten, siehe zum Beispiel hier: Fragen und Antworten beim Bayerischen Innenministerium zu Corona.