Weihnachts- und Neujahrsgruß des Regierungspräsidenten - 2020 – ein Jahr ganz im Zeichen von Corona!

258 - 18.12.2020

Weihnachts- und Neujahrsgruß des Regierungspräsidenten - 2020 – ein Jahr ganz im Zeichen von Corona!

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger!

In wenigen Tagen endet ein Jahr, das uns lange im Gedächtnis bleiben wird. Die Corona-Pandemie hat es geprägt. Vieles was uns gewohnt, lieb und teuer war, konnte nicht stattfinden. Dazu gehörten zahlreiche Veranstaltungen und Treffen, die uns wichtig sind. Geschuldet ist dies der größten, weltumspannenden Pandemie seit über 100 Jahren. Wir alle sind davon ständig in unserem täglichen Leben betroffen. Dabei ist die Pandemie noch nicht vorbei. Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen werden wir noch viele Jahre spüren. In Anbetracht dessen treten andere, durchaus wichtige Jahresereignisse deutlich in den Hintergrund.

Bewältigung der Corona-Pandemie
Mein Dank gilt in diesem Jahr im Besonderen allen, die zur Bewältigung der Corona-Pandemie beigetragen haben und dies auch künftig noch tun werden. Dazu gehören namentlich die Führungskräfte und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Gesundheitsdienst, in den Landratsämtern, in den Städten und Gemeinden, bei der Polizei und bei den weiteren, in die Bewältigung eingebundenen Behörden. Ganz besonderer Dank gebührt in diesem Jahr aber auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in allen medizinischen Einrichtungen, in der Behindertenbetreuung und in der Pflege, in den Kindertageseinrichtungen und Schulen, bei den ehrenamtlichen Hilfsorganisationen und nicht zuletzt den „Helfenden Händen“ der Bundeswehr. Sie alle haben in der Zeit ab der erstmaligen Feststellung des Katastrophenfalles vom 16. März bis heute dazu beigetragen, dass das Infektionsgeschehen nach Möglichkeit begrenzt wurde. Mein Dank gilt des Weiteren der Handwerkskammer und den Industrie- und Handelskammern, die uns bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen im Rahmen des ersten Soforthilfeprogramms unterstützt haben. Gemeinsam haben wir – angepasst an die jeweilige Lage – auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie nach besten Kräften und unter Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel reagiert. Das war und ist vielfach mit erheblichen Einschränkungen für die gesamte Bevölkerung verbunden. Mein Dank gilt daher auch der unterfränkischen Bevölkerung, die weit überwiegend durch Einhaltung der notwendigen Regelungen vernünftig und besonnen ihren Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leistet.

Die hohe Anzahl neuer gesetzlicher Regelungen sowie der jeweiligen Situation angepasste Konzepte und Anordnungen hatte weit überwiegend vor den Gerichten Bestand. Sie zeugen von der Entschlossenheit der staatlichen Institutionen, Gefahren für die Bevölkerung einzudämmen. Sie sind aber auch ein Zeichen dafür, dass im Spannungsfeld zwischen staatlichen Eingriffsnotwendigkeiten und Grundrechtsschutz unser freiheitliches Verfassungssystem funktioniert.

Bedrückend ist es, dass in Unterfranken bereits hunderte von Menschen im Zusammenhang mit Corona verstorben sind. Hier hat sich, öffentlich meist kaum wahrgenommen, viel Leid abgespielt! Auch dessen sollten wir am Jahresschluss gedenken.

Wirtschaft und Arbeitsmarkt
In Wirtschaft und Arbeitsmarkt werden die Auswirkungen der Pandemie nach der 2. Welle noch länger zu spüren sein. Gastronomie, Hotellerie und die vielen Kulturschaffenden, aber auch noch manch andere Branche, zählen zu den besonders Betroffenen. Die Arbeitslosigkeit in Unterfranken beträgt aktuell 3,6% und liegt damit unter dem bayernweiten und dem bundesweiten Schnitt. Dies gibt Anlass zu Hoffnung. Mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Staat und Wirtschaft muss es gelingen, den zu Anfang drastischen Einbruch der Konjunktur abzumildern. Die zahlreichen staatlichen Beihilfen, Konjunkturprogramme und sonstigen Leistungen sollen zu einer schnellen wirtschaftlichen Erholung beitragen. Sie reichen von steuerlichen Erleichterungen und Soforthilfen über Kredite bis hin zu den kurzfristigen Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen. Allein bei der Regierung von Unterfranken wurden beim ersten „Soforthilfeprogramm Corona“ innerhalb weniger Wochen rund 43.000 Antrage bearbeitet und 187 Millionen Euro an Soforthilfe ausbezahlt. Weitere staatliche Hilfen und Förderprogramme von Bund und Land kommen laufend dazu. Der Staat hat damit bewiesen, dass er in der Lage ist, auf wirtschaftlich bedrohliche Lebenslagen schnell und angemessen zu reagieren. Die finanziellen Lasten für die nachkommenden Generationen sind dabei mit im Blick zu behalten.

Kommunalwahl
Unter erschwerten Bedingungen fanden im März die Kommunalwahlen in Bayern statt. Vielen der neu ins Amt gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister konnte ich bereits anlässlich verschiedener Begegnungen und Gespräche meinen Dank für ihr Engagement aussprechen. Die ehrenamtlichen Stadt-, Markt-, und Gemeinderätinnen und -räte, aber auch die Vertreter in den Kreistagen schließe ich ausdrücklich in meinen Dank mit ein. Das kommunale Ehrenamt ist ebenso wie das Ehrenamt im Allgemeinen, mit viel Verantwortung und zeitlicher Beanspruchung verknüpft. Für Gesellschaft und Staat ist das Ehrenamt unentbehrlich. Für ihr vorbildliches Engagement gebührt allen Ehrenamtlichen und deren Familien unsere Anerkennung!

Klimawandel
Der Klimawandel bleibt trotz Corona eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die notwendigen Anpassungen zum Erhalt unserer natürlichen Ressourcen dulden keinen Aufschub. Der Freistaat Bayern leistet mit einem eigenen Klimaschutzgesetz seinen Beitrag. In Unterfranken sind durch den Klimawandel vor allem unsere Wälder, aber auch die Landwirtschaft und der Weinbau maßgelblich betroffen. Im Weinbau wurde in diesem Jahr die mengenmäßig geringste Ernte seit 35 Jahren eingefahren. Das ist neben der Sommer-Trockenheit allerdings auch auf die massiven Spätfrostschäden zurückzuführen, die Mitte Mai aufgetreten sind und in manchen Weinbergen sogar zum Totalausfall geführt haben.

Unterfranken ist bereits heute die Trockenregion Bayerns. Der Klimawandel wird nach allen Prognosen Unterfranken besonders hart treffen. Die künftige Versorgung mit Trink- und Brauchwasser sind wichtige Handlungsfelder, derer sich die Regierung von Unterfranken besonders annimmt. Neben der „AKTION GRUNDWASSERSCHUTZ“ untersuchen wir aktuell Möglichkeiten, gereinigtes Abwasser bzw. Produktionsabwässer wieder als Nutzwasser zum Beispiel für die Landwirtschaft brauchbar zu machen. Auch der Unterfranken so prägende Main, Naturraum und Bundeswasserstraße zugleich, bedarf bei zunehmender Erwärmung in ökologischer Hinsicht besonderer Aufmerksamkeit.

Europa
Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, was offene Grenzen bedeuten und wie wichtig ein einiges Europa ist, um die Herausforderungen der Welt zu bestehen. Einschränkungen des Reiseverkehrs müssen deshalb eine absolute Ausnahme bleiben. Gerade für Unterfranken ist die EU essentiell. So liegt der geografische Mittelpunkt der Europäischen Union auch nach dem Austritt Großbritanniens bekanntlich weiterhin in Unterfranken. Wir sind die Mitte Deutschlands und der EU. Dies sollte auch künftig Ansporn sein, die europäische Idee mit ihren Grundrechten und Grundfreiheiten für alle trotz manch berechtigter Kritik nie aus den Augen zu verlieren. Rechtstaatlichkeit und Demokratie sind die Grundpfeiler Europas, die es zunehmend auch innerhalb Europas zu verteidigen gilt.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wünsche Ihnen – auch im Namen meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes, vor allem auch gesundes neues Jahr 2021!

Dr. Eugen Ehmann
Regierungspräsident von Unterfranken